Posts Tagged ‘Piraten’

Piratenfraktion nennt Blitzmarathon “sinnfreie Attacke auf Autofahrer”

Dienstag, März 31st, 2015

Düsseldorf (tu) – Die Piratenfraktion im NRW-Landtag hat die neuerlich geplante Blitzer-Aktion gegen Autofahrer scharf kritisiert. Es handele sich um eine völlig sinnfreie Attacke gegen Autofahrer, mit der zudem Ressourcen der Polizei vergeudet würden. Die Piraten-Fraktion wirbt stattdessen für Aufklärung der Verkehrsteilnehmer über angepasstes Fahrverhalten. (mehr …)

Piraten fordern Orientierungshilfe per App für Flüchtlinge in NRW

Donnerstag, März 19th, 2015

Düsseldorf (EB) – Flüchtlinge in NRW sollen mit einer App auf einfachem Weg Informationen über Hilfsangebote in NRW und das Bundesland in ihrer jeweiligen Muttersprache erhalten. Dies fordert Frank Herrmann, Sprecher der Piraten im Innenausschuss. Hierfür solle die Landesregierung einen Wettbewerb zur Entwicklung eines enstprechenden Angebots starten. Vor dem Hintergrund des angekündigten ´digitalenWandels´ in NRW könnte die Landesregierung damit eine Vorreiterrolle einnehmen. (mehr …)

NRW-Piraten fordern gleichen Lohn für gleiche Arbeit – „Rot-Grün muss Farbe bekennen“

Freitag, März 13th, 2015

Düsseldorf (EB) – Die Piraten-Fraktion im Düsseldorfer Landtag hat die ungleiche Bezahlung von angestellten Lehrern im Vergleich zu ihren Kollegen im Beamtenverhältnis scharf kritisiert. Monika Pieper, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion, erklärte, eine spürbare Gehaltserhöhung sei überfällig. (mehr …)

Piraten fordern in NRW Landesmittel für Testregion ´Autonomes Fahren´ auf Autobahnen

Montag, März 9th, 2015
Oliver Bayer, Bild:  Piraten-Fraktion NRW

Oliver Bayer, Bild: Piraten-Fraktion NRW

Düsseldorf (EB) – Auf den Autobahnen in NRW wird es keine Teststrecke für autonomes Fahren geben. Dem Versuch auf Autobahnen in NRW wurde durch Bundesverkehrsminister Dobrindt eine Absage erteilt. Das Bundesverkehrsministerium will ausschließlich in Bayern auf der A 9 ein „Digitales Testfeld Autobahn“ für das autonome Fahren schaffen, teilte die Piratenfraktion im NRW-Landtag mit. (mehr …)

Piraten fürchten Auswirkungen der Luxemburger Steuertricks auf NRW-Haushalt – Sondersitzung beantragt

Freitag, November 7th, 2014

Düsseldorf (tu) – Die jetzt bekannt gewordenen geheimen Absprachen, die Luxemburg mit deutschen Unternehmen getroffen hat, könnten auch Auswirkungen auf NRW und die staatlich kontrollierten Betriebe haben. Dies befürchtet Dietmar Schulz, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW. Seine Fraktion will deshalb erreichen, dass sich der Landtag in einer Sondersitzung des Finanzausschusses mit dem Thema beschäftigt. (mehr …)