Posts Tagged ‘Kraft’

NRW-Landesregierung lädt zur Teilnahme an der „Woche des Respekts“ ein

Samstag, September 17th, 2016
Ministerpräsidentin Kraft, Bild: SPD-Fraktion

Ministerpräsidentin Kraft, Bild: SPD-Fraktion

Düsseldorf (EB) – Mit der ersten „Woche des Respekts“ fördert die Landesregierung die gegenseitige Achtung und den respektvollen Umgang miteinander. Vom 14. bis 18. November 2016 werden Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und ihr Kabinett landesweit bei zahlreichen Terminen für mehr Respekt werben und sich zum Beispiel bei Jugendorganisationen, in Schulen oder bei Polizei und Rettungskräften über die Erfahrungen vor Ort informieren.

Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ruft zur Teilnahme an der „Woche des Respekts“ auf. Dazu sagt sie in einer aktuellen Video-Botschaft:

„Wir dürfen nicht zusehen, wie der Respekt immer schwächer wird. Wir brauchen eine Kultur des gelebten Respekts. Ich bitte alle Bürgerinnen und Bürger und alle gesellschaftlichen Organisationen, sich zu beteiligen und eigene Ideen und Aktionen für mehr Respekt zu entwickeln und umzusetzen.“

Unter www.respekt.nrw können Bürgerinnen und Bürger, zivilgesellschaftliche Organisationen und Initiativen ihre Ideen, Aktionen und Events zum Thema einreichen. Diese werden im Vorfeld der „Woche des Respekts“ auf www.respekt.nrw präsentiert.

Eine Gesellschaft kann nur zusammenhalten, wenn ihre Bürgerinnen und Bürger anständig und respektvoll miteinander umgehen. Doch das Gegenteil von Respekt – Respektlosigkeit – zeigt sich in der jüngeren Vergangenheit immer öfter und droht, zu einer Gefahr für den Zusammenhalt und für die Vielfalt unserer Gesellschaft zu werden.

Die „Woche des Respekts“ richtet sich auch an alle Schulen in Nordrhein-Westfalen: Sie können an einem Schulwettbewerb für mehr Respekt teilnehmen und ihre Ideen und Beiträge noch bis zum 7. Oktober 2016 unter www.respekt.nrw einreichen.

Weitere Informationen zur Themenwoche sind unter www.respekt.nrw abrufbar. Dort finden sich auch Videostatements von prominenten Persönlichkeiten: TV-Moderatorin Nazan Eckes, Meral Sahin, Unternehmerin und Vorsitzende der IG Keupstraße (Köln), Leichtathletin Linda Stahl, Fußballschiedsrichterin Bibiana Steinhaus, Tischtennis-Star Timo Boll, YouTuber Phil Laude und Leichtathlet Philipp Waßenberg erklären, warum Respekt wichtig ist und wovor sie ihren Hut ziehen.

Rheinische Post: Krafts Schweigen – Kommentar von Kirsten Bialdiga

Freitag, August 5th, 2016

Düsseldorf (EB) – Keine Frage, Petra Hinz hat der SPD großen Schaden zugefügt. Mit ihrem frei erfundenen Lebenslauf missbraucht sie das Vertrauen der Wähler und untergräbt die Glaubwürdigkeit ihrer Partei. Erste Parteiaustritte sind bereits die Folge. Ein Ultimatum, das ihr der Essener SPD-Vorsitzende und NRW-Justizminister Thomas Kutschaty setzte, ließ Hinz verstreichen. Erst gestern legte die Berliner Abgeordnete ihre Parteiämter nieder, nicht aber ihr Bundestagsmandat. All das neun Monate vor der Landtagswahl. Verständlich, dass nun einige Genossen toben. Doch sie sollten sich nicht zu sehr auf Hinz verlegen, es gab offenbar Mitwisser: Parteifreunde, die schwiegen, um Hinz zum eigenen Vorteil manipulieren zu können.

Ministerpräsidentin Kraft, Bild: SPD-Fraktion

Kraft, Bild: SPD-Fraktion

Es ist nicht das erste Mal, dass die Essener Sozialdemokraten ihre Partei beschädigen. Vor wenigen Monaten organisierten sie eine Demo gegen Flüchtlingsheime. Damals sprach SPD-Landeschefin Hannelore Kraft sehr schnell ein Machtwort. In Sachen Hinz aber ist bislang von ihr nichts zu hören. Obwohl die Affäre längst auf die gesamte Partei ausstrahlt. (RP 4.8.2016)

Stühlerücken in Düsseldorf – Kann Schumacher im Silvester-Ausschuss aussagen?

Dienstag, Juli 5th, 2016

Düsseldorf (tu) – „Der Stellvertretende Regierungssprecher Rudolf Schumacher wird sein Amt aufgrund schwerer gesundheitlicher Probleme aufgeben müssen. Nach seiner ‎Genesung wird Herr Schumacher auf eigenen Wunsch eine Aufgabe im Ministerium für Schule und Weiterbildung übernehmen. Nachfolger in der Funktion des Stellvertretenden Regierungssprechers wird zum 01. August 2016 Herr Nils Wiechmann. Das Kabinett hat dem Personalvorschlag in seiner Sitzung vom 05. Juli 2016 einstimmig zugestimmt.“ Diese überraschende Pressemeldung verbreitete am Dienstag die NRW-Staatskanzlei.

Wiechmann war vor der Wahl in Rheinland-Pfalz als Landtagsabgeordneter der Grünen und Parlamentarischer Geschäftsführer tätig, wurde jedoch vor der Landtagswahl so schlecht auf der Landesliste platziert, dass er nicht wieder ins Parlament gewählt wurde. Wie die „rheinische-allgemeine.de“ in rheinland-pfälzischen Regierungskreisen erfuhr, sei Wiechmann zu SPD-freundlich gewesen und deshalb auf einen schlechten Listenplatz der Grünen verbannt worden. In NRW ist er jetzt mit offenen Armen empfangen worden. Möglicherweise war der frühere NRW-Bau-und Sportminister Michael Vesper (Grüne), der jetzt Vorstandsvorsitzender des Deutschen Olympischen Sportbundes ist, bei der Vermittlung behilflich. Wiechmann war ebenfalls im Landessportbund Rheinland-Pfalz tätig.

Interessant ist, dass Rudolf Schumacher seine Funktion als stellvertretender Regierungssprecher aufgegeben hat, nachdem der Parlamentarische Untersuchungsausschuss NRW zur Aufklärung der Silvesterereignisse ihn am Montag, 3.6. 2016, als Zeugen benannt hat. Wie zu erfahren war, soll Schumacher zu Silvester in seiner Position die „Stallwache“ innerhalb der Staatskanzlei ausgeübt haben, heißt es aus dem U-Ausschuss. Er war demnach also verantwortlich für die Kommunikation und könnte viel zur Aufklärung beitragen – wenn er denn gesundheitlich dazu in der Lage wäre.

NRW-Innenministerium dokumentiert Abläufe nach der Kölner Silvesternacht

Montag, Januar 18th, 2016

Angesichts des öffentlichen Interesses an der Aufarbeitung der Geschehnisse in und nach der Silvesternacht in Köln hat das Innenministerium eine detaillierte Darstellung über Zeitpunkt und Inhalt der Kommunikation der Landesregierung erstellt. Sie dokumentiert laut Pressestelle des Innenministerium die zeitlichen Abläufe und Gesprächsinhalte umfassend. Die Rheinische-Allgemeine veröffentlicht im Folgenden die Darstellung des Innenministeriums. (mehr …)

Innere Sicherheit: Polizeigewerkschaft nimmt Kraft beim Wort

Freitag, Januar 15th, 2016

Nach der Ankündigung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft im NRW-Landtag, sie wolle die Innere Sicherheit durch zahlreiche Einzelmaßnahmen stärken, will die Deutsche Polizeigewerkschaft die Regierungschefin nun beim Wort nehmen. Der Landesvorsitzende Erich Rettinghaus erwartet nun zeitnah Gespräche mit Kraft, an denen auch die anderen Polizeigewerkschaften teilnehmen sollen. (mehr …)