Posts Tagged ‘Innenminister’

CDU-Opposition wirft Innenminister Jäger Versäumnisse bei Flüchtlings-Unterbringung vor – Notfallplan greift noch nicht

Donnerstag, Februar 12th, 2015

Düsseldorf (tu) – Die CDU-Opposition beklagt die Situation von Flüchtlingen in NRW. Insbesondere hält sie dem Innenminister vor, bislang nicht den in Aussicht gestellten Notfallplan umgesetzt zu haben. Ende Februar will die Union die Situation zum Thema im Landtags-Kommunalausschuss machen. (mehr …)

Zahl der Verkehrstoten in NRW dramatisch angestiegen – GdP: Polizisten sinnvoller einsetzen

Montag, Februar 9th, 2015
Plickert, Bild: GdP NRW

Plickert, Bild: GdP NRW

Düsseldorf (tu) – In NRW ist die Anzahl der Verkehrstoten im vergangenen Jahr dramatisch angestiegen. Insgesamt starben 520 Menschen bei Unfällen. Das sind 41 mehr als 2013, ein Anstieg um 8,6 Prozent. „Zu hohe Geschwindigkeit bleibt Killer Nr. 1“, erklärte Innenminister Ralf Jäger heute bei der Vorstellung der Verkehrsstatistik 2014 in Düsseldorf. Er kündigte an, dass die Polizei in NRW ab sofort die Verkehrsstrategie erweitert. Die Gewerkschaft der Polizei sprach von einer dramatischen Entwicklung. Gewerkschaftschef Arnold Plickert fordert, bei klarer Sachlage, etwa bei Tempoverstößen, Polizisten nicht zu unötigen Zeugenaussagen vor Gericht zu verpflichten und die Arbeitszeit der Beamten stattdessen sinnvoll im Streifendienst zu nutzen. (mehr …)

Nach Übergriffen in Asylunterkunft in Burbach: Innenminister Jäger fordert zügige Aufklärung der Vorfälle

Sonntag, September 28th, 2014
Jäger, Bild: Sondermann

Jäger, Bild: Sondermann

Düsseldorf (tu) – Nach einer Anzeige wegen Gewalttätigkeiten von privaten Sicherheitskräften gegen Flüchtlinge in einer Asylunterkunft in Burbach (Kreis Siegen-Wittgenstein) machte NRW-Innenminister Ralf Jäger heute klar: „In NRW gilt Null Toleranz bei fremdenfeindlichen Übergriffen. Wir dulden keine Gewalt gegen Asylsuchende. Wer Menschen in Not bedroht und schikaniert, muss hart bestraft werden.“ Der Minister forderte eine zügige und umfassende Aufklärung der Vorfälle. „Die Menschen, die Schreckliches erlebt haben, müssen sich darauf verlassen können, dass wir sie schützen.” (mehr …)

Verfassungsschutz: Gewaltbereite Salafisten und Rechtsextremisten im Visier – Innenminister Jäger stellt Jahresbericht vor

Montag, Mai 19th, 2014
Ralf Jäger, Bild: SPD-NRW

Ralf Jäger, Bild: SPD-NRW

Düsseldorf (tu) – Innenminister Ralf Jäger hat heute in Düsseldorf den Jahresbericht des Verfassungsschutzes für das Jahr 2013 vorgestellt. Hiernach war die Sicherheitslage in Nordrhein-Westfalen im vergangenen Jahr durch zwei extremistische Bestrebungen gekennzeichnet. Dazu gehört der gewaltbereite Salafismus, deren Anhänger sich weiter radikalisieren. Daneben führte ein harter Kern von Rechtsextremisten gezielt provokative Aktionen durch. „Diese Gefahren haben die Sicherheitsbehörden besonders im Blick. NRW wehrt sich gegen den Hass und die Gewalt dieser Extremisten. Wir setzen dabei nicht allein auf Repression, sondern verstärken auch vorbeugende Strategien“, erklärte Jäger. (mehr …)

Innenminister Jäger rät vor der Biker-Saison dringend zum Sicherheitstraining

Donnerstag, April 24th, 2014

 jaeger

Düsseldorf (tu) – Innenminister Ralf Jäger geht mit gutem Beispiel voran: Er trainierte heute im Bergischen Land den sicheren Umgang mit einem schnellen Motorrad. „Motorradkombis haben keine Knautschzone. Deshalb hilft es jedem Biker, gerade zum Saisonstart an einem Sicherheitstraining teilzunehmen und sich wieder mit der Maschine vertraut zu machen. Nicht nur leistungsstarke Motorräder stellen hohe Anforderungen an ihre Fahrer“, betonte Jäger. „Es ist wichtig, den richtigen Umgang mit seinem Motorrad zu üben, um auch bei schwierigen Brems- und Ausweichmanövern die Maschine beherrschen zu können. Das kann Leben retten.“ (mehr …)