Archive for September, 2015

Neue Westfälische: NRW-Ministerpräsidentin Kraft bildet Kabinett um

Montag, September 21st, 2015

Bielefeld (EB) – Stühlerücken in der NRW-Landesregierung: Am Dienstag wird Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) nach Informationen der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Montagausgabe) ihr Kabinett umbilden. Gleich drei Ministerien erhalten neue Ressortchefs. Die Bundestagsabgeordnete Christina Kampmann (SPD) ersetzt Ute Schäfer (SPD) im Ministerium für Familie, Kinder, Jugend und Sport. Schäfer scheidet auf eigenen Wunsch aus der Regierung aus. In Düsseldorf soll sich Kampmann insbesondere um den Ausbau der Kinderbetreuung und die Integration von Flüchtlingskindern kümmern. Für Arbeits- und Sozialminister Guntram Schneider (SPD) rückt Rainer Schmeltzer nach. Der 54-jährige Vize-Chef der SPD-Landtagsfraktion vertritt den Wahlkreis Unna und blickt auf eine lange Gewerkschaftstätigkeit zurück. Schneider verlässt die Regierung ebenfalls auf eigenen Wunsch. Der dritte Wechsel findet an der Spitze des Ministeriums für Bundes- und Europaangelegenheiten statt. Für Angelica Schwall-Düren (SPD) soll der Chef der Staatskanzlei, Franz-Josef Lersch-Mense (SPD), als Minister nachrücken und eine Doppelfunktion übernehmen. Auch Schwall-Düren zieht sich auf eigenen Wunsch zurück. Am Dienstag werden zunächst die drei scheidenden Minister verabschiedet. Die drei neuen Ressortchefs werden sich dann der Fraktion vorstellen, bevor sie an die Öffentlichkeit treten.

Moderne Migrationspolitik statt Dunkeleuropa: Rationalität statt Rassismus

Samstag, September 19th, 2015

Von Roland Appel

Roland Appel

Roland Appel

Als es um die Banken Europas ging, tagten die EU-Regierungen dreimal wöchentlich. Ein Gipfel jagte den anderen, um die Folgen systematischer Fehlspekulationen und verantwortungsloser Zockereien und Wetten der Banker aufzufangen. Jetzt, wo es um Menschen und ihre Schicksale geht, geht nichts mehr. Die Vertagung der Konferenz bis zum 8.Oktober war ein Skandal. Eine schwarzer Tag der europäischen Politik, ausgelöst durch einige wenige EU-Regierungen. Wer Viktor Orban schwafeln hört, Ungarn habe 800 Jahre christliche Tradition und wolle, dass alles so bleibt, der fragt sich, in welcher Realität dieser armselige Wicht des Geistes lebt und was für ein Christentum das sein soll. (mehr …)

Flüchtlinge: Städte- und Gemeindebund NRW fordert mehr Lehrer

Mittwoch, September 16th, 2015

Düsseldorf (EB) – Viel muss getan werden, damit Land und Kommunen ihren gesetzlichen Auftrag zur Beschulung von Kindern der Asylsuchenden erfüllen können. “Mittlerweile hat das NRW-Schulministerium Berechnungen bestätigt, wonach allein in diesem Jahr mindestens 40.000 Kinder zusätzlich Schulunterricht erhalten müssen”, erklärte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes NRW, Dr. Bernd Jürgen Schneider, heute in Düsseldorf. Diese Zahlen seien auch für das kommende Jahr zu erwarten. (mehr …)

Verwaltungsgericht Köln: Grünes Licht für Flüchtlingsunterkunft

Mittwoch, September 9th, 2015

Köln (EB) – Das Verwaltungsgericht Köln hat mit einem heute bekannt gegebenen Beschluss den Eilantrag mehrerer Anwohner am Merlinweg in Köln-Rondorf  gegen den Bau einer Flüchtlingsunterkunft abgelehnt (Az.:2 L 2072/15 ). Die Antragsteller hatten geltend gemacht, der Bau der Unterkunft für ca.  150 Flüchtlinge verstoße gegen das baurechtliche Gebot der Rücksichtnahme. Es sei mit erheblichen Lärmimmissionen zu rechnen, die ihnen im  reinen Wohngebiet nicht zumutbar seien. (mehr …)

Freie Wähler treten für MMC-Studios als Opern-Interim ein

Montag, September 7th, 2015

Köln (EB) – Inzwischen hat die Verwaltung eine umfangreiche Vorlage für die Interimsspielzeit der Kölner Oper vorgelegt. Darin präferiert sie als Standort das Staatenhaus in Deutz. Die Kosten für die beiden angebotenen Spielstätten differieren um ca. 1 Mio. Euro, die die MMC Studios über zwei Spielzeiten günstiger sind. (mehr …)