Posts Tagged ‘Wahlen’

Landtagswahlen: Merkels Kurs gewinnt, wer wackelt, kommt unter die AfD

Montag, März 14th, 2016

Der Super-Wahlsonntag hat die politische Landschaft in drei Bundesländern verändert und von Bundesland zu Bundesland völlig unterschiedliche, erdrutschartige Veränderungen mit sich gebracht. Ein Kommentar von Roland Appel. (mehr…)

Kölner SPD setzt jetzt auf Stabilität und breite Bündnisse – Grüne fürchten wechselnde Mehrheiten

Montag, September 22nd, 2014
Martin Börschel, Bild: SPD

Martin Börschel, Bild: SPD

Köln (tu) – Die Kölner SPD akzeptiert die Entscheidung der Grünen-Fraktion, mit wechselnden Mehrheiten im Rat zu agieren, wie es durch ihren Antrag und den Beschluss im Wahlprüfungsausschuss zum Ausdruck gekommen sei. Dies teilten die Sozialdemokraten, die derzeit mit den Grünen über ein kommunales Bündnis verhandeln, am Montag in einer Pressemitteilung mit. Wahlen seien in der Demokratie die vornehmste und wichtigste Form demokratischer Teilhabe. Für die Kölner SPD sei es deshalb von überragender Bedeutung, dass die Gültigkeit der Kommunalwahl schnell und rechtssicher festgestellt werden könne. (mehr…)

„Mehr Demokratie“ für Bürgermeisterwahl in einem Wahlgang

Samstag, Juni 14th, 2014

Düsseldorf (tu) – Drei Wochen nach der Kommunalwahl müssen die Wähler in einer Reihe von Kommunen Nordrhein-Westfalens erneut an die Urne. In 38 Städten und Kreisen stehen am Sonntag Stichwahlen zur Besetzung der letzten freien Ämter von Bürgermeistern und Landräten an. Würde der Landtag einem Vorschlag von Mehr Demokratie folgen, wäre dieser zweite Wahlgang nicht nötig. (mehr…)