Posts Tagged ‘Türkei’

Armenien-Resolution: “Die Erde ist keine Scheibe!”

Sonntag, September 4th, 2016

Von Roland Appel

Vor der Sommerpause hat der Bundestag die seit Jahren von Menschenrechtlern geforderte und längst überfällige Resolution zu den Massakern der Türkei in Armenien beschlossen. Die Bundesregierung hat sich heute mehr oder weniger von dieser Resolution distanziert. Natürlich gewährt das Grundgesetz den Verfassungsorgane in einer Art Spielraum oder Arbeitsteilung. Das hat die Regierung Brandt/Scheel zum Beispiel bei den “Ostverträgen” 1972 genutzt und es trifft zu, dass Resolutionen des Bundestages die Bundesregierung rechtlich nicht binden. Aber das heißt nicht, dass die Regierung “hü” sagen kann, wenn das Parlament “hott” beschlossen hat. (mehr…)

Stalins Säuberungen brauchten länger

Mittwoch, Juli 20th, 2016

von Roland Appel

Roland Appel

Roland Appel

Die Türkei ist auf dem Weg in einen Willkürstaat. Die Entlassungen und Verhaftungen von Staatsangestellten folgen derzeit so schnell aufeinander, dass man kaum beim Notieren mitkommt. Mittlerweile werden die Bürger sogar aufgefordert, sich zu bewaffnen. (mehr…)

Nato und EU lassen sich von Erdogan vorführen

Donnerstag, Juli 30th, 2015

von Roland Appel

Er hat es schon wieder getan: Der türkische Ministerpräsident Erdogan instrumentalisiert die türkische Armee und nun auch die Nato für seine politischen Zwecke. Was steckt hinter den Angriffen gegen die kurdische Arbeiterpartei PKK? Nach außen hat der türkische Präsident, der eigentlich keine Regierungsgewalt hat, angekündigt, sowohl gegen den Terror des Islamischen Staats wie der PKK vorgehen zu wollen. Schon die Verhaftungszahlen des ersten Tages zeigen, worum es ihm wirklich geht. Während über 1.100 Menschen verhaftet wurden, darunter 850 Kurden, die angeblich mit der PKK sympathisierten, sind von ganzen 137 festgehaltenen IS-Verdächtigen gleich wieder 120 auf freiem Fuß gesetzt worden. (mehr…)