Posts Tagged ‘TTIP’

Demonstrationen: 320.000 fordern Aus für CETA und TTIP

Samstag, September 17th, 2016

Düsseldorf (EB) – Mehr als 320.000 Menschen haben am heutigen Samstag bundesweit gegen CETA und TTIP demonstriert. Wenige Tage vor der EU-Handelsministerkonferenz am 23. September in Bratislava trugen die Bürgerinnen und Bürger ihren Widerstand gegen die geplanten Freihandelsabkommen der EU mit Kanada und den USA in sieben deutschen Städten auf die Straße. In Berlin demonstrierten 70.000 Menschen, in Hamburg waren es 65.000. in Köln 55.000, in Frankfurt am Main 50.000, in Leipzig 15.000, in Stuttgart 40.000 und in München 25.000. Die Erwartungen der Organisatoren wurden damit deutlich übertroffen. (mehr…)

Großdemo gegen CETA und TTIP in Köln Bündnis erwartet mehr als 30.000 Teilnehmer

Freitag, Juli 29th, 2016

Düsseldorf (EB) – Das Bündnis „NRW gegen CETA und TTIP“ ruft zur Teilnahme an einer Großdemonstration gegen die Investitionsschutzabkommen CETA und TTIP am 17. September in Köln auf. Die beteiligten Organisationen warnen vor dem Abbau von Demokratie, Umwelt- und Verbraucherschutz sowie von Arbeitnehmerrechten. Die Demonstration ist eine von sieben, die unter dem Titel “CETA & TTIP stoppen! Für einen gerechten Welthandel!” zeitgleich im ganzen Bundesgebiet stattfinden. Die Organisatoren erwarten in Köln mehr als 30.000 Teilnehmer. (mehr…)

Ist TTIP jetzt schon tot?

Mittwoch, Mai 11th, 2016

Von Roland Appel

Die TTIP- Leaks von Greenpeace mögen Dokumente an die Öffentlichkeit gespült haben, die nicht mehr zu 100% den aktuellen Stand der Verhandlungen zwischen EU und den USA wiedergeben: Das ist im Prinzip egal. Es geht um das, was Pro- TTIP- Parteien und die EU-Kommission nicht verstanden haben: Die US- und EU-Bürger sind demokratischer, als gedacht und sind nicht mehr gewillt, sich Verschlechterungen des Verbraucherschutzes, Eingriffen in Bürgerrechte und die politische Souveränität, Abbau von Rechtsschutz und vor allem Geheimnistuerei gefallen zu lassen. Es ist den EU-Verantwortlichen nicht klar, aber durch die Geheimverhandlungen bringen sie genau das Misstrauen voran, das nicht nur die Linke, sondern vor allem die frustrierten, populistischen EU- und Euro- Gegner antreibt. Die populistischen Regierungen in Polen, Tschechien und Ungarn sowie die ÖDP in Österreich, Le Pen in Frankreich, UKIP in Großbritannien und die AfD in Deutschland profitierten davon. (mehr…)

Armin Laschet sieht bei TTIP Rechte der Kommunen gesichert – Gespräch mit US-Unterhändler

Dienstag, Mai 5th, 2015
Laschet, Bild: CDU

CDU-Chef Laschet führte Gespräche über TTIP in den USA. Bild: CDU

Düsseldorf (EB) – Im Rahmen seiner neuntägigen USA-Reise, die den Fraktions- und Landesvorsitzenden der CDU Nordrhein-Westfalens, Armin Laschet, nach Washington D.C., Kentucky, ins Silicon Valley und New York City führt, kam es gestern in Washington D.C. zu einem ausführlichen Gespräch mit dem TTIP-Chefunterhändler der US-Regierung, Dan Mullaney. Ergebnis: Vom TTIP Abkommen seien weder die Kommunen noch Kulturbelange betroffen. Dies versicherte sein amertkanischer Gesprächspartner, erklärte Laschet laut Pressemeldung. (mehr…)

Ministerpräsidentin Malu Dreyer mahnt bei TTIP: Chancen nutzen, ohne Schutzstandards preiszugeben

Montag, Februar 2nd, 2015

Mainz (EB) – „Wir brauchen einen erfolgreichen Abschluss der Verhandlungen zum transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP, der unseren rechtsstaatlichen Anforderungen entspricht.“ Das unterstrich Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute anlässlich des Beginns der achten Verhandlungsrunde zwischen der EU-Kommission und den USA. Für Rheinland-Pfalz als Exportland sieht die Ministerpräsidentin große Vorteile, der heimischen Wirtschaft bessere Bedingungen im Handel mit den USA zu bieten. „Es darf aber kein Dumping zu Lasten der zu Recht hohen Standards in der EU geben, etwa beim Verbraucherschutz oder bei den Sozialstandards“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. (mehr…)