Posts Tagged ‘Trennheuser’

Ratsbürgerentscheid macht keine Schule

Sonntag, Dezember 13th, 2015

Düsseldorf (EB) – Wer sich am 3. Adventssonntag in Dorsten ins Abstimmungslokal begeben hat, war umsonst dort. Der erste Ratsbürgerentscheid der Stadt war bei einer Beteiligung von 16,4 Prozent ungültig. Zwar votierten 58,6 Prozent der Abstimmenden für den Erhalt der Wichernschule, jedoch erreichten die Ja-Stimmen nicht das vorgeschriebene Quorum von 15 Prozent aller Stimmberechtigten. (mehr…)

„Mehr Demokratie statt Sperrklausel“ – Initiative fordert mehr Wählermacht bei Kommunalwahlen

Samstag, Oktober 25th, 2014

Düsseldorf (EB) – Die Initiative „Mehr Demokratie“ spricht sich gegen eine neue Sperrklausel bei Kommunalwahlen in NRW aus. Stattdessen fordert der Verein mehr Wählermacht und die Nutzung anderer Möglichkeiten zur Verbesserung der Arbeit von Räten und Kreistagen. Einen entsprechenden Beschluss fasste die Mitgliederversammlung von Mehr Demokratie am Samstag in Düsseldorf. (mehr…)

Stadt- und Gemeinderäte geben in NRW nur selten Entscheidungen an die Bürger weiter

Donnerstag, Oktober 23rd, 2014

Düsseldorf (EB) – Während die Räte in vielen anderen Bundesländern relativ häufig politische Entscheidungen an die Wähler zurückgeben, kommt dies in Nordrhein-Westfalen nur selten vor. Dies ist eine der Aussagen des neuen Bürgerbegehrensberichts, den die Initiative „Mehr Demokratie“ und die Forschungsstellen für Bürgerbeteiligung an den Universitäten Wuppertal und Marburg zusammen erstellt haben. „Bundesweit kam fast jeder dritte Bürgerentscheid auf Initiative der Gemeindevertreter zustande, in NRW wurden hingegen nur elf von 194 Abstimmungen von Räten initiiert“, sagt Landesgeschäftsführer Alexander Trennheuser. (mehr…)

Mehr Demokratie kritisiert Bürgerentscheid-Verfahren in Holzwickede

Sonntag, September 14th, 2014

Düsseldorf (tu) – Bei einem Bürgerentscheid nur ein Abstimmungslokal anzubieten ist zu wenig. Das findet die Initiative „Mehr Demokratie“, die einen Tag vor Beginn der Abstimmung über den Bebauungsplan Emscherkaserne in Holzwickede das dortige Bürgerentscheid-Verfahren kritisiert. Die Bürger der Gemeinde im Kreis Unna können von Montag bis zum 28. September darüber abstimmen, ob das Geländer der ehemaligen Emscherkaserne für die Wohnbebauung zur Verfügung gestellt wird. (mehr…)