Posts Tagged ‘Steinmeier’

Ist Außenminister Steinmeier wirklich in der SPD?

Sonntag, August 16th, 2015

Von Roland Appel

Roland Appel

Roland Appel

Ist Außenminister Steinmeier wirklich in der SPD? Dieser Frage stellt sich, weil er seit einigen Monaten abgetaucht ist. Weder in der Frage des Syrienkriegs, noch in Sachen Griechenland, weder zur aktuellen Lage in Afghanistan hat man von ihm etwas Erkennbares gehört. Die unsägliche Politik des türkischen Präsidenten Erdogan, der unter dem Deckmantel der Terrorbekämpfung diejenigen Kurden abschlachtet, die als einzige am Boden den Terror des Islamischen Staates bekämpft und nicht zuletzt die „Drecksarbeit“ für den Westen und im Namen der Demokratie erledigt haben, bewertet im Namen der Bundesregierung bisher allein die Verteidigungsministerin, die nun den Abzug der „Patriot“ Raketen verkündet hat. Und auch in Fragen der Russlandpolitik scheint sich die Bundeskanzlerin als alleinige Bestimmerin der Politik durchgesetzt zu haben. (mehr…)

BND-Affäre: Piraten stellen Strafanzeige – Bundesvorsitzender fordert Rücktritt von BND-Chef Schindler

Mittwoch, April 29th, 2015

Düsseldorf (EB) – Mitglieder der Piratenfraktion NRW stellen Strafanzeige gegen führende Beamte in Kanzleramt und Bundesnachrichtendienst. Das hat Joachim Paul, Vorsitzender der Fraktion, in einer von den Piraten beantragten „Aktuellen Stunde“ zur BND-Affäre mitgeteilt. (mehr…)