Posts Tagged ‘SPD’

Kölner Stadt-Anzeiger: Martin Börschel legt politischen Ämter nieder und wird Geschäftsführer des Kölner Stadtwerke-Konzerns

Dienstag, April 17th, 2018
Martin Börschel  Bild: Tutt

Martin Börschel
Bild: Tutt

Köln (EB)) – Martin Börschel, Landtagsabgeordneter der SPD und seit vielen Jahren Vorsitzender der Kölner SPD-Ratsfraktion, legt nach Informationen des Kölner Stadt-Anzeiger alle seine politischen Ämter nieder und wird neuer hauptamtlicher Geschäftsführer des Kölner Stadtwerke-Konzerns. Der für Personalangelegenheiten zuständige Ausschuss des Aufsichtsrates hat eine Empfehlung für Börschel ausgesprochen. Der 45-Jährige Jurist, der auch als neuer SPD-Fraktionschef im Landtag im Gespräch war, hatte am Nachmittag seinen Düsseldorfer Kollegen erklärt, dass er sich zukünftig auf Aufgaben in Köln konzentrieren wolle und deshalb nicht zur Verfügung stünde. Wie der Kölner Stadt-Anzeiger weiter erfuhr, soll Börschel ein jährliches Grundgehalt von rund 300 000 Euro erhalten, mit Zusatzleistungen und Tantiemen dürfte er mehr als 400 000 Euro verdienen. (mehr…)

Wie man seine Ehre verliert – Eumann und die Medien

Mittwoch, Dezember 6th, 2017

Köln (tu) – Der frühere Medienstaatssekretär Marc Jan Eumann (SPD) ist als einziger Kandidat zum Direktor der LMK Rheinland-Pfalz gewählt worden. Der Autor ist sprachlos angesichts der Dreistigkeit, wie Eumann seine ungehemmte Karrieresucht entgegen früherer Entscheidungen verteidigt. Zur Einstimmung ein Interview mit dem Deutschlandfunk vom 5.12.2017 nach seiner Wahl zum Direktor der LMK. Das ist freilich etwas für Feinschmecker, aber dennoch beachtenswert. Ich denke, die Landesregierung von Rheinland-Pfalz wird an Eumann keine Freude haben. http://srv.deutschlandradio.de/themes/dradio/script/aod/index.html?audioMode=2&audioID=4

Hessen will Verfassungsschutzgesetz ändern – Harsche Kritik von Experte Roland Appel am Gesetzesentwurf

Sonntag, Oktober 8th, 2017

Von Roland Appel

Roland Appel

Roland Appel

Die hessische schwarz-grüne Koalition hat einen Gesetzentwurf zur Novellierung des Verfassungsschutzgesetzes vorgelegt, das aus politisch-liberaler Perspektive mehr als fragwürdig angesehen werden muss. Monatelang hatten sich Expertenkommissionen, denen Hertha Däubler-Gmelin (SPD) und Wolfgang Wieland (Grüne) angehörten, über die Mechanismen und Eckpunkte dieses Entwurfs verständigt. Bei den beteiligten Personen muss unterstellt werden, dass eine bürgerrechtliche Orientierung auf jeden Fall als Motivation unterstellt werden kann. Wer jedoch kritisch liest, was da nun auf “Schwarz-Grünem” Mist gewachsen ist, dem muss aus liberaler Sicht das Gruseln kommen. (mehr…)

Medien/NRW: SPD-Fraktionsvize Börschel fordert Laschet auf, Interessenkonflikte bei Minister Holthoff-Pförtner zu überprüfen

Montag, September 18th, 2017
Martin Börschel  Bild: Tutt

Martin Börschel
Bild: Tutt

Düsseldorf (EB) – Die SPD-Landtagsfraktion hat auch nach der Entpflichtung des bisherigen Medien- und Europaministers Stephan Holthoff-Pförtner vom Bereich Medien noch Zweifel, ob es es nicht weiterhin einen Interessenkonflikt des Ministers zwischen der Landesregierung bei der Ausführung seines mittlerweile abgespeckten Amtsbereichs gibt. Der Kölner Landtagsabgeordnete Martin Börschel, Fraktionsvize der Landtagsfraktion, und sein Kollege Alexander Vogt haben deshalb eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. (mehr…)

Martin Börschel zum Tod von Kardinal Meisner

Mittwoch, Juli 5th, 2017
Martin Börschel  Bild: Tutt

Martin Börschel
Bild: Tutt

Köln (EB) – Der Kölner SPD-Fraktionschef und Landtagsabgeordnete Martin Börschel erklärte zum Tod von Kardinal Meisner: „Joachim Kardinal Meisner war in seiner Zeit als Kölner Erzbischof eine prägende Persönlichkeit der Stadtgesellschaft und hat in seinem 25-jährigen Wirken an der Spitze des Erzbistums zahlreiche kirchen- und gesellschaftspolitische Debatten angestoßen. Als streitbarer Geist hat er dabei auch Positionen vertreten, die es den Menschen nicht immer leicht gemacht haben – auch mir als aktivem Katholiken nicht. Mit seinem Tod verliert Köln eine bedeutende Persönlichkeit.“