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Spanien gegen Neoliberalismus

Montag, Dezember 21st, 2015

Von Roland Appel

Spanien hat ein politisches Erdbeben erlebt. Der Wahlsieg der radikaldemokratischen Podemos-Bewegung kommt der Veränderung des politischen Systems in Griechenland durch Syriza durchaus nahe. Die Wählerinnen und Wähler rekrutieren sich aus der jungen, aufgeklärten Intelligenz des Landes, denen Korruption und die Wahl zwischen hellrosa Schweinen und dunkelrose Schweinen einfach zuwenig waren. Die Rechtsliberalen sind nicht liberal, aber rechts. Damit zeigt sich in Spanien um ein mal mehr, dass die Krise der EU in der von Brüssel seit Jahren verfolgten Austerlitätspolitik liegt, die auf einem eigentlich reichen Kontinent mit durchaus bemerkenswerter Wirtschaftskraft die Umverteilung von unten nach Oben, den Sozialabbau und die Zerstörung solidarischer Lebenswirklichkeiten zum Ziel erklärt hat. (mehr…)