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Stühlerücken in Düsseldorf – Kann Schumacher im Silvester-Ausschuss aussagen?

Dienstag, Juli 5th, 2016

Düsseldorf (tu) – „Der Stellvertretende Regierungssprecher Rudolf Schumacher wird sein Amt aufgrund schwerer gesundheitlicher Probleme aufgeben müssen. Nach seiner ‎Genesung wird Herr Schumacher auf eigenen Wunsch eine Aufgabe im Ministerium für Schule und Weiterbildung übernehmen. Nachfolger in der Funktion des Stellvertretenden Regierungssprechers wird zum 01. August 2016 Herr Nils Wiechmann. Das Kabinett hat dem Personalvorschlag in seiner Sitzung vom 05. Juli 2016 einstimmig zugestimmt.“ Diese überraschende Pressemeldung verbreitete am Dienstag die NRW-Staatskanzlei.

Wiechmann war vor der Wahl in Rheinland-Pfalz als Landtagsabgeordneter der Grünen und Parlamentarischer Geschäftsführer tätig, wurde jedoch vor der Landtagswahl so schlecht auf der Landesliste platziert, dass er nicht wieder ins Parlament gewählt wurde. Wie die „rheinische-allgemeine.de“ in rheinland-pfälzischen Regierungskreisen erfuhr, sei Wiechmann zu SPD-freundlich gewesen und deshalb auf einen schlechten Listenplatz der Grünen verbannt worden. In NRW ist er jetzt mit offenen Armen empfangen worden. Möglicherweise war der frühere NRW-Bau-und Sportminister Michael Vesper (Grüne), der jetzt Vorstandsvorsitzender des Deutschen Olympischen Sportbundes ist, bei der Vermittlung behilflich. Wiechmann war ebenfalls im Landessportbund Rheinland-Pfalz tätig.

Interessant ist, dass Rudolf Schumacher seine Funktion als stellvertretender Regierungssprecher aufgegeben hat, nachdem der Parlamentarische Untersuchungsausschuss NRW zur Aufklärung der Silvesterereignisse ihn am Montag, 3.6. 2016, als Zeugen benannt hat. Wie zu erfahren war, soll Schumacher zu Silvester in seiner Position die „Stallwache“ innerhalb der Staatskanzlei ausgeübt haben, heißt es aus dem U-Ausschuss. Er war demnach also verantwortlich für die Kommunikation und könnte viel zur Aufklärung beitragen – wenn er denn gesundheitlich dazu in der Lage wäre.

WAZ: SPD in NRW fehlt der Blick nach vorn – Kommentar von Theo Schumacher

Sonntag, September 28th, 2014

Essen (EB) – Ein Parteitag für Visionäre war es nicht, es fehlte der Blick nach vorn. Antworten auf drängende Fragen des Landes – vor allem das finanzielle Dilemma – sind nicht das Signal von Köln. Für Hannelore Kraft ging es in erster Linie darum, nach für sie schwierigen Wochen die SPD hinter sich zu versammeln, und dabei wären wohl unbequeme Sparvorschläge eher hinderlich gewesen.

Die Rechnung der Chefin aber, die Genossen in Watte zu packen, ist aufgegangen. Krafts Wahlergebnis von 95 Prozent lässt keinen Raum für Spekulationen.

Auf Dauer wird es jedoch nicht genügen, wenn sich die NRW-SPD nur ihrer schönen Macht in Düsseldorf erfreut. Dass nach Krafts Rede nicht eine einzige kritische Stimme unter 450 Delegierten zu vernehmen war, ist eine bescheidene Bilanz.

Fällt der SPD nichts mehr ein? Oder will sie sich mit der Rolle als Ministerpräsidentinnen-Wahlverein abfinden?