Posts Tagged ‘rot-grün’

Im Kölner Stadtrat sind die Piraten nun mit auf der Brücke – Mehrheitsbeschaffer für Rot-Grün

Montag, Juni 15th, 2015

Köln (tu) – Nach der Zustimmung zum Haushalt haben die Piraten künftig mehr Einfluss auf die Stadtpolitik. Dir Grünen erklärten gestern hierzu: „Die Gruppe „Piraten“ im Stadtrat hat dem Stadthaushalt 2015 einschließlich der rot-grünen Veränderungen zugestimmt. Dies war ein Ergebnis der gemeinsam mit den Piraten geführten Gespräche. Ein weiteres Ergebnis der Gespräche ist, dass die Fraktionen von SPD und GRÜNE auf der einen und die Gruppe Piraten auf der anderen Seite festgestellt haben, dass gemeinsamer Handlungsbedarf in einer Reihe stadtpolitischer Themen besteht. Daher soll nun in Zukunft für die Ratspolitik eine weitere Zusammenarbeit gesucht werden.“ (mehr…)

Rot-Grün in Bremen vorn – FDP und AfD bei 5 Prozent

Donnerstag, April 30th, 2015

Mainz/Köln (pw) – Wie das ZDF berichtet, liegen vor der Bürgerschaftswahl Rot-Grün in Bremen vorn. Mit diesem deutlichen  Ergebnis könnten sie voraussichtlich ihre gemeinsame Regierung im Land Bremen fortsetzen. Da den Grünen im Vergleich zu ihrem Ausnahmeergebnis von 2011 deutliche Verluste drohen, hat die CDU die Chance, wieder zweitstärkte Kraft zu werden. Die Linke kann mit einem guten Ergebnis rechnen. FDP und AfD stehen auf der Kippe. (mehr…)

Im Kölner Rat ziehen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge SPD und Grüne an einem Strang

Donnerstag, Februar 5th, 2015
Martin Börschel, Bild: SPD

Martin Börschel, Bild: SPD

Köln (tu) – Fernab der Frage, wer künftig den Posten des Oberbürgermeisters besetzen wird, kann die SPD in Sachfragen im Kölner Rat mit den Grünen durchaus zu gemeinsamen Beschlüssen kommen – dies wird die CDU registrieren müssen, die sich zumindest in der Frage der OB-Kandidatin der Grünen, Henriette Reker, bislang als Partner der Grünen wähnt und dies zuletzt auf ihrem Parteitag ihren Mitgliedern vermittelt hatte. Bei der Ratssitzung am Donnerstag wurden die Karten allerdings anders gemischt. Auf Initiative der SPD-Fraktion hat der Rat heute einstimmig den gemeinsamen Änderungsantrag mit der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen für mehr Qualität bei der öffentlichen Auftragsvergabe beschlossen. (mehr…)

WESTPOL-Umfrage: Rot-Grün im NRW-Trend ohne Mehrheit

Sonntag, Dezember 7th, 2014

Düsseldorf (EB) – Zur Mitte der Amtszeit der rot-grünen Landesregierung in Düsseldorf müssten SPD und Grüne derzeit um eine eigene Mehrheit bangen, wenn bereits an diesem Sonntag Landtagswahl wäre. In der Sonntagsfrage verliert die SPD im Vergleich zum Mai dieses Jahres leicht (-2 Punkte) und erreicht einen Stimmenanteil von 35 Prozent. Damit liegt sie knapp hinter der CDU, die in der Umfrage gleichbleibend auf 36 Prozent kommt. Dies ergab eine Umfrage, die im Auftrag des WDR-Magazins Westpol von Infratest dimap erstellt wurde. (mehr…)