Posts Tagged ‘Rheinland-Pfalz’

Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Rechtskundeunterricht stößt auf großes Interesse

Dienstag, März 8th, 2016
Malu Dreyer, Bild : Staatskanzlei rlp

Malu Dreyer, Bild : Staatskanzlei rlp

Mainz (EB) – „Rheinland-Pfalz wartet nicht ab, bis der Bund seine Hausaufgaben gemacht hat. Wir nehmen die Integration der bei uns ankommenden Menschen sofort in die Hand. Dem großen Interesse, unsere gesellschaftlichen Normen kennen zu lernen, begegnen wir durch den von uns initiierten Rechtskundeunterricht aktiv“, erklärte Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich des mündlichen Berichts von Justizminister Robbers zur Flüchtlingshilfe in der heutigen Kabinettssitzung. „Das Projekt ‚Unsere Werte gemeinsam leben‘ haben wir noch im Dezember erfolgreich angestoßen. Die nun gemachten Erfahrungen zeigen: das Angebot wird hervorragend angenommen. Wir können jetzt mit den Kursen in die Breite gehen“, ergänzte Robbers. (mehr…)

Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Rheinland-Pfalz ist Vorreiter bei der Registrierung von Flüchtlingen

Montag, Februar 15th, 2016
Malu Dreyer, Bild : Staatskanzlei rlp

Malu Dreyer, Bild : Staatskanzlei rlp

Mainz (EB) – „Rheinland-Pfalz ist bundesweit Vorreiter bei der Registrierung von Flüchtlingen. Nachdem wir schon seit dem vergangenen Jahr neu ankommende Asylsuchende per Fingerabdruck und Datenabgleich mit dem Bundeskriminalamt erfassen, leisten wir jetzt erneut für den Bund Amtshilfe und sorgen für die Nachregistrierung der bereits früher auf die Kommunen verteilten Flüchtlinge.“ Das sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute bei einem Besuch in der Kreisverwaltung Mainz-Bingen in Ingelheim, wo sie sich gemeinsam mit Integrationsministerin Irene Alt über die nachträgliche Erfassung von Asylsuchenden informierte. (mehr…)

KEF/Rundfunkbeitrag: Ministerpräsidentin Malu Dreyer für kluges Abwägen möglicher Maßnahmen

Freitag, Februar 5th, 2016

Mainz (EB) – Zu dem heute versandten Entwurf des 20. Berichts der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) erklärt die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer: „Es ist gut, dass die KEF jetzt die konkreten Zahlen vorgelegt hat. Als Vorsitzende der Rundfunkkommission werde ich mich dafür einsetzen, dass die unterschiedlichen Vorschläge der Länder zum Umgang mit den Mehreinnahmen sorgfältig abgewogen und beraten werden.“ (mehr…)

Konsequente und effektive Strafverfolgung in Rheinland-Pfalz – Vernehmungen auf Video

Donnerstag, Februar 4th, 2016

Mainz (EB) – „Überlegungen, wie wir unser Strafverfahren in Zukunft noch konsequenter und effektiver gestalten können, haben gerade heute, am Donnerstag vor dem Fastnachtswochenende, besondere Aktualität. Konsequente, effektive Strafverfolgung wurde und wird überall gefordert – zu Recht“, betonte Justizminister Prof. Dr. Gerhard Robbers anlässlich der heute in Speyer in Kooperation mit der Rechtsanwaltskammer für den Oberlandesgerichtsbezirk Koblenz und der pfälzischen Rechtsanwaltskammer Zweibrücken veranstalteten Fachtagung ‚Reformbedarf im Strafverfahrensrecht?‘. (mehr…)

Datenschutz: Landesregierung in Mainz will Bewusstsein schärfen

Donnerstag, Oktober 15th, 2015

Mainz (EB) – „Nicht nur bei alltäglichem Internetgebrauch, auch im unternehmerischen Alltag wird der richtige Umgang mit persönlichen Daten immer wichtiger. Der Datenschutz spielt eine immer größere Rolle und geht uns alle an“, sagte der Chef der Staatskanzlei, Staatssekretär Clemens Hoch, zur Eröffnung der rheinland-pfälzischen Landesdatenschutzkonferenz. Gemeinsam mit Prof. Dr. Dieter Kugelmann, dem Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) Rheinland-Pfalz, hatte die Landesregierung zur Konferenz in die Staatskanzlei eingeladen. Mehr als 100 Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft tauschten sich zu den Themen Datenschutz und Datensicherheit aus. (mehr…)