Posts Tagged ‘Rechtsextremismus’

Wann verbietet der Innenminister Facebook, weil Rechtsextremisten dort posten?

Samstag, August 26th, 2017

Von Roland Appel

Roland Appel

Roland Appel

Bundesinnenminister de Maizière hat heute die Plattform linksunten.indymedia.org verboten. Dabei beschritt er rechtlich ziemlich wagemutig den Weg eines Vereinsverbotes, obwohl es sich bei der Plattform um keinen eingetragenen Verein und auch keine Organisation handelt. In Freiburg durchsuchte die Polizei mehrere Objekte. Die betreffende Website ist ein internationales Austauschportal und seit Jahren bekannt dafür, dass dort von dummen bis menschenverachtenden Posts von linksextremen Spinnern über ernsthafte Recherchen linker Gruppen und Einzelkämpfer über Zusammenhänge des Rechtsextremismus und der AfD bis hin zu Aufrufen und Diskussionsbeiträgen unabhängiger linker Gruppen alles mögliche zu finden ist. Indymedia versteht sich als Plattform von Gegenöffentlichkeit und beansprucht für sich, auch anonyme Beiträge nicht zu zensieren. (mehr…)