Posts Tagged ‘OB-Wahl’

“Einfach weiter so” – In Köln ist immer Karneval – Ein Gastkommentar von Roland Appel

Donnerstag, September 3rd, 2015
Roland Appel

Roland Appel

Die „Rheinische Post“ aus Düsseldorf hat vor einiger Zeit den „Kölner Wahlzettel“ abgedruckt – dreimal SPD, Lukas Podolski, Kardinal Woelki, Geißbock Hennes VIII, Tünnes und Schäl und so weiter… Wer kann schönere Geschichten schreiben, als das Leben selbst? (mehr…)

Köln: Freie Wähler nehmen neueste Wahlpanne mit Humor

Mittwoch, September 2nd, 2015

Köln (EB) – Das Kölner Ratsmitglied Andreas Henseler zitiert den unvergessenen Jürgen “Kobra” Wegmann: “Erst hatten wir kein Glück und dann kam noch Pech dazu!” Die neueste Wahlpanne der Verwaltung ist nur mit Humor zu ertragen. Die Kölner Verwaltung kann sich jetzt nur noch um Schadensbegrenzung bemühen. (mehr…)

OB-Wahl Köln: Jochen Ott fordert Verschiebung der Wahl

Mittwoch, September 2nd, 2015

Köln (EB) – Nachdem die Bezirksregierung am Dienstag, den 01. September 2015, festgestellt hat, dass die bisher verwendeten Stimmzettel ungültig sind und damit möglicherweise eine Chancenungleichheit bei der Wahl bewirkt, hat die Kölner Wahlleitung heute zunächst bekannt gegeben, die Wahl wie geplant am 13.9. durchzuführen. Damit nimmt sie in Kauf, dass zwei Stimmzettel mit unterschiedlicher optischer Gestaltung in die Ermittlung des Ergebnisses eingehen. Mittlerweile nimmt die Bezirksregierung von diesem Verfahren Abstand und fordert eine Wiederholung der bisherigen Brief- und Direktwahl. (mehr…)

Kölner OB-Wahl Fall für den Staatsanwalt?

Mittwoch, September 2nd, 2015

In Köln wurden Wahlscheine für die Oberbürgermeisterwahl verwendet, die nicht den Vorgaben des Gesetzes entsprechen. Laut Vorgaben müssen die Kandidatennamen gut lesbar sein. In Köln waren vor allem die Namen der Parteien gut lesbar. Pech für die parteilose Kandidatin Reker (die von Grünen, CDU, FDP und Freie Wähler unterstützt wird), die gegen den SPD-Kandidaten Ott antritt. Auf dem Wahlzettel ist sie nicht nur für Brillenträger schwer zu finden.

Warum setzt sich die Stadtverwaltung ins Unrecht? Warum beachtet sie nicht amtliche Vorgaben? Der schlimme Verdacht besteht, dass dies mit Absicht erfolgte, um die Wahlchancen von Ott zu verbessern. Wenn es so zutrifft, wäre dies ein Fall für den Staatsanwalt. Aber der liest offenbar keine Zeitungen. Wetten, dass es für einen Anfangsverdacht nicht reichen wird?

Bereits jetzt wurden 53.000 unkorrekte Wahlzettel abgegeben. Der Schaden ist kaum noch zu begrenzen. Die Wahl könnte angefochten werden, wenn diese Stimmzettel berücksichtigt würden. Es ist absurd, eine Wahl mit zwei unterschiedlichen Wahlscheinen durchzuführen.

Aber auch, wenn die beanstandeten Wahlzettel nicht gezählt würden und stattdessen neue zu einem anderem Wahltermin vergeben würden, gibt es Probleme. Jede Stimme zählt. Was ist mit Personen, die nach der Briefwahl verstorben sind? Sie können nicht auf neuen Wahlzetteln abstimmen. Was ist mit Urlaubern, die keine Chance mehr haben, auf neuen Zettel abzustimmen?

Es ist unfassbar, was sich derzeit in Köln abspielt. (tu)

Kölner Grüne verlieren bei Geschacher um OB-Wahl ihre Glaubwürdigkeit

Dienstag, Januar 20th, 2015

Köln (tu) – Die Kölner Grünen sind dabei, ihre politische Glaubwürdigkeit zu verlieren. Die jüngsten Äußerungen von Partei- und Fraktionsspitze der Grünen verdeutlichen dies. Am Sonntag haben die Kölner Grünen mit großer Mehrheit Henriette Reker, die als parteilose Kandidatin antreten will, als ihre Oberbürgermeister-Kandidatin nominiert. CDU und FDP wollen ebenfalls Frau Reker unterstützen und werden bei den Kölner Bürgern dafür werben, der „unabhängigen“ Kandidatin ihre Wählerstimme zu geben. Die “unabhängige” Kandidatin soll allerdings von den Grünen Nachhilfe bei der Formulierung ihres Programms bekommen. Und Reker betonte bereits, dass sie als OB “im Zweifel” die Grünen unterstützen werde. (mehr…)