Posts Tagged ‘NRW’

SPD in NRW gibt auf – Kommentar von Christian Grusdt

Dienstag, Mai 16th, 2017
Christian Grusdt Bild: privat

Christian Grusdt
Bild: privat

Kaum 24 Stunden, nachdem die NRW-Wähler ihr vernichtendes Urteil über fünf Jahre Rot-Grün gefällt haben und Hannelore Kraft abgetreten ist, befindet der nordrhein-westfälische SPD-Parteivorstand: Eine Koalition der SPD mit der CDU in NRW wird es nicht geben. Donnerwetter!Vergessen sind die noch am Tag der Wahl vorgetragenen Schwüre: “Alle Demokraten müssen miteinander reden”, “aus staatspolitischer Verantwortung” handeln, “keine Ausschließeritis”. Diese oft vorgetragenen Formeln haben sich als hohle Kraftsprüche erwiesen, die offenkundig nur den Zweck hatten, Wähler zu beeindrucken. Mit ihrem eiligen Beschluss „Keine Koalition mit der CDU in NRW“ zeigt die SPD jetzt, was sie im Sinn hat: Die CDU soll an ihrer denkbar knappen Einstimmen-Mehrheit mit der FDP zugrunde gehen.

Für das Land Nordrhein-Westfalen sind SPD-Positionen damit irrelevant geworden. Die NRW-SPD hat sich durch ihren überstürzten Rückzug selbst die Möglichkeit genommen, in der Zeit der bevorstehenden Koalitionsverhandlungen ihre Inhalte in die öffentliche Debatte einzubringen. NRW ist ab sofort kein Land mehr, in dem die SPD eine ihrer Geschichte und ihren Leistungen in der Aufbauzeit Nordrhein-Westfalens angemessene Rolle spielt.

NRW-Polizei durchsucht die Wohnungen von Hooligans in Dortmund

Dienstag, Mai 9th, 2017
Innenminister Jäger,  Bild: Sondermann

Innenminister Jäger, Bild: Sondermann

Düsseldorf (EB) – Die NRW-Polizei hat in den frühen Morgenstunden die Wohnungen von vier Mitgliedern der Dortmunder Hooligan-Gruppierung „RIOT0231 – Ultras h“ durchsucht. Hintergrund der Razzien ist ein vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren gegen die gewalttätige Vereinigung. „Für Gewaltjunkies, die andere einschüchtern, bedrohen und schlagen, ist in unserer Gesellschaft kein Platz. Der Staat zieht alle Register, damit der Fußball nicht von Schlägern tyrannisiert wird“, sagte Innenminister Ralf Jäger. (mehr…)

Börschel/SPD-Köln: „Neues Glücksspielrecht konsequent umsetzen – Illegale Wettbüros endlich schließen“

Montag, Mai 8th, 2017
Martin Börschel  Bild: Tutt

Martin Börschel
Bild: Tutt

Köln (EB) Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln fordert die konsequente Umsetzung des neuen Glücksspielrechts. Hierzu Martin Börschel, Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Bereits 2012 haben wir das Glücksspielrecht in NRW dahingehend geändert, das Betreiben von Spielhallen deutlich stärker zu reglementieren. In diesem Herbst läuft jetzt die Übergangsfrist aus, so dass Spielhallen künftig einen Mindestabstand von 350 Metern sowohl zur nächstgelegenen Spielhalle, als auch zu Schulen und Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe einhalten müssen. In der Praxis wird das dazu führen, dass viele Spielhallen dicht gemacht werden. Gut so! Dadurch ergeben sich Chancen für neue Nutzungen und damit zur Aufwertung der Veedel.“ (mehr…)

NRW-Wahl: Kommt er noch, der “Grüne Befreiungsschlag” ?

Donnerstag, April 27th, 2017

Von Roland Appel

Roland Appel

Roland Appel

In einem Befreiungsschlag haben die Grünen in Düsseldorf alle Spekulationen über Schwarz-Gelb-Grüne “Schwampeln” und andere unappetitliche Bündnisse beendet und sich zur Rot-Grünen Koalition bekannt. Ob das diesmal allerdings reichen wird, um genug WählerInnen für fünf Prozent zu überzeugen, geschweige denn das eigentliche Ziel, die Fortsetzung von Rot-Grün zu erreichen, wird bis zum Ende offen bleiben. Vielleicht müssen jetzt ja ganz andere Mittel her, um deutlich zu machen, dass Grüne zwar mit der SPD regieren wollen, aber nicht alles mitmachen. Rot-Grün ist in der Krise und gewinnen können die Grünen nur, wenn sie jetzt gezielt und überlegt zuspitzen und Position beziehen.    (mehr…)

VBE: Zahl der Kinder mit attestiertem Förderbedarf hat sich seit 2005 verdoppelt

Montag, April 24th, 2017
VBE-Chef Beckmann  Bild: Grüne NRW

VBE-Chef Beckmann
Archivbild: Grüne NRW

Düsseldorf (EB) – „Die vom VBE in Auftrag gegebene wissenschaftliche Expertise belegt, was Lehrkräfte immer wieder deutlich machen, nämlich dass Kinder mit emotional-sozialen Entwicklungsstörungen eine ausgeprägte Symptomatik zeigen, die nur durch intensivpädagogische Maßnahmen, in der Regel durch entsprechend ausgebildete Sonderpädagogen, aufgefangen werden kann. Gleichzeitig wird offenbar, dass die Zahl der Kinder, die einen entsprechenden Förderbedarf attestiert bekommen, sich seit 2005 in NRW von mehr als 14500 auf über 29000 in 2016 verdoppelt hat. Um den Schulbetrieb im inklusiven Bildungssystem aufrecht erhalten zu können, braucht es vor diesem Hintergrund für die Beschulung dieser Kinder in inklusiven Lerngruppen mehr denn je die Doppelbesetzung mit Lehrkraft und Sonderpädagoge und die Zusammenarbeit in multiprofessionellen Teams zur intensivpädagogischen Beschulung“, fordert Udo Beckmann, Bundesvorsitzender und Landesvorsitzender NRW des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE) auf Basis der vom VBE beauftragten Expertise ‘Welchen Förderbedarf haben Kinder mit emotional-sozialen Entwicklungsstörungen?’ (mehr…)