Posts Tagged ‘NRW’

SPD-Innenminister trotzen dem Anschlag von London

Donnerstag, März 23rd, 2017
Treffen der Innenminister in Düsseldorf. Bild: Staatskanzlei

Treffen der Innenminister in Düsseldorf. Bild: Staatskanzlei

Düsseldorf (EB) – Das Treffen der SPD-Innenminister und -senatoren in Düsseldorf steht unter dem Eindruck des schrecklichen Anschlags am Tag zuvor in London. „Die Geschehnisse in London gehen uns allen sehr nah“, sagte NRW-Innenminister Ralf Jäger. Die Tat sei der traurige Beweis dafür, dass der Terror freie Gesellschaften überall und jederzeit ins Mark treffen könne. „Gerade Einzeltäter können mit primitiven Mitteln wie aus dem Nichts schreckliche Taten verüben“, warnte Jäger. „Wir müssen jetzt zusammenstehen und dürfen der Angst nicht nachgeben.“ Bundesjustizminister Heiko Maas, der als Gast am Treffen der A-Innenminister  teilnahm, betonte: „Wir stehen an der Seite unserer britischen Freunde.“ (mehr…)

Grüne: Im Wahljahr bloss nicht auffallen?

Dienstag, März 14th, 2017

Von Roland Appel

Roland Appel

Roland Appel

Cem Özdemir und Kathrin Göring-Eckart haben den Entwurf für das Wahlprogramm 2017 vorgestellt. Der Titel heisst “Zukunft wird aus Mut gemacht”. Das klingt zwar wie aus der Feder einer töpfernden Agentur für positives Denken vom Prenzlauer Berg, ist aber in Wirklichkeit bei NENA geklaut. In ihrem Originalhit von 1984 „Irgendwie, Irgendwo, Irgendwann“ heisst die Zeile: „Liebe wird aus Mut gemacht“. Ob das Programm hitverdächtig ist? – Wohl nicht mal, wenn Nena dafür singt. (mehr…)

Das Unvermögen von Minister Jäger – Kommentar von Heinz Tutt

Donnerstag, März 9th, 2017
Innenminister Jäger,  Bild: Sondermann

Innenminister Jäger, Bild: Sondermann

Zum Fall Jäger/Wendt ist fast alles gesagt. Der Gewerkschaftsboss Wendt bekam Geld vom Steuerzahler ohne Gegenleistung. Das ist unwidersprochen. NRW-Innenminister Jäger (SPD) wusste nach eigenen Angaben von nichts. Seine erklärte Unkenntnis ist, wie in etlichen anderen Fällen, nicht neu, sollte aber wenige Wochen vor der Landtagswahl im Mai den Bürger alarmieren. Jäger, dem fernab von jedem parteipolitischen Interesse zu unterstellen ist, dass er stets das Beste für das Wohl der Allgemeinheit anstrebt, hat wieder einmal versagt. Das Tragische daran ist, dass er es nicht besser kann. Die gute Botschaft für den Bürger lautet: Bald wird ein neuer Landtag gewählt.

Organisierte Unverantwortlichkeit

Freitag, Januar 20th, 2017

Von Roland Appel

Roland Appel

Roland Appel

Hans-Christian Ströbele rang nach der Sitzung des parlamentarischen Kontrollgremiums am vergangenen Montag sichtlich um Fassung. So ein Behördenversagen, an dem niemand Schuld sei, habe er in seinem Leben noch nicht erlebt. Den ironischen Unterton, der an rechtsstaatlichen Galgenhumor grenzte, verstanden nicht alle. CDU-Ausschussvorsitzender und SPD-Obmann ergingen sich in langatmigen Erklärungen, warum der neunzehn Seitige, vertrauliche Bericht des Bundeskriminalamts über die Chronologie Anis Amri so überraschend wenig über Verantwortlichkeiten der beteiligten Sicherheitsbehörden enthalte. (mehr…)

Polizei nahm in Aachen bei Razzia Verdächtigen mit neun verschiedenen Identitäten fest

Dienstag, Januar 17th, 2017

Köln (tu) – Der WDR berichtet heute über einen 18 Jahre alten Mann, der in Aachen in einem Wettbüro festgenommen wurde. Er sei bei einer Razzia in der Aachener Innenstadt zusammen mit drei weiteren Männern festgenommen worden. Laut WDR handele es sich bei dem 18-Jährigen um einen Asylbewerber, der mit neun verschiedenen Namen im Bundesgebiet unterwegs gewesen sei. Bei der Festnahme habe der Mann mitgeteilt, er stamme aus dem Iran. Er sei, so der WDR, der sich auf Polizeiinformationen berief, hier bisher 28-mal aufgefallen. Die Vorwürfe gegen ihn reichten von Körperverletzung bis hin zu Raub und Diebstahl.

Im Oktober sei er in Gießen in einer Erstaufnahme-Einrichtung registriert worden. Dort habe er sich seither nicht mehr blicken lassen. In einer WDR-Mitteilung heißt es weiter: „Offenbar tarnte er sich mit zahlreichen falschen Namen. Bei seiner Festnahme am Montag gab der Mann der Polizei gegenüber an, aus dem Iran zu stammen.“ Bei der Razzia in dem Wettbüro und einer benachbarten Straße kontrollierten die Beamten mehr als 60 Personen. Sie stellten dabei auch Rauschgift und Falschgeld sicher.