Posts Tagged ‘NRW’

NRW-Wahl: Kommt er noch, der “Grüne Befreiungsschlag” ?

Donnerstag, April 27th, 2017

Von Roland Appel

Roland Appel

Roland Appel

In einem Befreiungsschlag haben die Grünen in Düsseldorf alle Spekulationen über Schwarz-Gelb-Grüne “Schwampeln” und andere unappetitliche Bündnisse beendet und sich zur Rot-Grünen Koalition bekannt. Ob das diesmal allerdings reichen wird, um genug WählerInnen für fünf Prozent zu überzeugen, geschweige denn das eigentliche Ziel, die Fortsetzung von Rot-Grün zu erreichen, wird bis zum Ende offen bleiben. Vielleicht müssen jetzt ja ganz andere Mittel her, um deutlich zu machen, dass Grüne zwar mit der SPD regieren wollen, aber nicht alles mitmachen. Rot-Grün ist in der Krise und gewinnen können die Grünen nur, wenn sie jetzt gezielt und überlegt zuspitzen und Position beziehen.    (mehr…)

VBE: Zahl der Kinder mit attestiertem Förderbedarf hat sich seit 2005 verdoppelt

Montag, April 24th, 2017
VBE-Chef Beckmann  Bild: Grüne NRW

VBE-Chef Beckmann
Archivbild: Grüne NRW

Düsseldorf (EB) – „Die vom VBE in Auftrag gegebene wissenschaftliche Expertise belegt, was Lehrkräfte immer wieder deutlich machen, nämlich dass Kinder mit emotional-sozialen Entwicklungsstörungen eine ausgeprägte Symptomatik zeigen, die nur durch intensivpädagogische Maßnahmen, in der Regel durch entsprechend ausgebildete Sonderpädagogen, aufgefangen werden kann. Gleichzeitig wird offenbar, dass die Zahl der Kinder, die einen entsprechenden Förderbedarf attestiert bekommen, sich seit 2005 in NRW von mehr als 14500 auf über 29000 in 2016 verdoppelt hat. Um den Schulbetrieb im inklusiven Bildungssystem aufrecht erhalten zu können, braucht es vor diesem Hintergrund für die Beschulung dieser Kinder in inklusiven Lerngruppen mehr denn je die Doppelbesetzung mit Lehrkraft und Sonderpädagoge und die Zusammenarbeit in multiprofessionellen Teams zur intensivpädagogischen Beschulung“, fordert Udo Beckmann, Bundesvorsitzender und Landesvorsitzender NRW des Verbandes Bildung und Erziehung (VBE) auf Basis der vom VBE beauftragten Expertise ‘Welchen Förderbedarf haben Kinder mit emotional-sozialen Entwicklungsstörungen?’ (mehr…)

Bosbach: Laschets letzte Karte – Kommentar von Roland Appell

Samstag, April 22nd, 2017
Roland Appel

Roland Appel

“Ich sage Ihnen heute nur die Hälfte der Wahrheit, dann haben se morjen noch jenuch Platz für das Dementi” – das hat Konrad Adenauer einem Journalisten verbrieft gesagt,  der ihn wegen eines aktuellen Problems ,,löcherte”. Dessen kölsche Souveränität ist dem derzeitigen CDU-Spitzenkandidat und möchtegern Junior-Anwärter auf Beteiligung an einer großen Koaliton, Armin Laschet, fremd. Seit Monaten turnt er erfolglos durch jede Talkshow von Maischberger bis Plasberg, ohne dass sich die Prognose bescheidener 30 Prozent für die CDU in NRW verändert – es geht eher nach unten. Er findet trotz Idis Amri und einer bräsigen Ministerpräsidentin, trotz profillosen Grünen und kurz vor der Implosion stehender AfD keinen Anpack, um zu erklären, warum er die insgesamt eher traurige Rot-Grüne Landesregierung durch eine noch traurigere unter CDU-Führung ersetzen sollte. Denn rechnerisch würde es nicht einmal für Schwarz-Gelb-Grün reichen – ganz abgesehen von dem traurigen Rest von Gemeinsamkeiten, die diese drei Parteien hätten. So droht wohl das Horrorszenario einer GroKo unter Führung der SPD. (mehr…)

Kölner Silvester 2015: Wie NRW-Politiker mit Straftaten gegen Frauen umgehen – Wahlkampf hat Vorrang

Mittwoch, April 5th, 2017
Innenminister Jäger,  Bild: Sondermann

Innenminister Jäger, Bild: Sondermann

Düsseldorf (tu.) – Aufklärung hatten sich alle Fraktionen im Düsseldorfer Landtag auf die Fahnen geschrieben, als ein Untersuchungsausschuss zu den Gewaltübergriffen gegen Frauen in Köln zur Silvesternacht 2015 beschlossen wurde, in der Hunderte von Frauen Gewaltopfer wurden. Viele Zeugen wurden bis jetzt, kurz vor der Landtagswahl, vernommen. Einiges konnte aufgeklärt und Behördenversagen festgestellt werden. Doch in der politischen Bewertung sind sich die Parteien im Düsseldorfer Landtag uneins. Die Rheinische-allgemeine.de dokumentiert die aktuellen Pressemitteilungen zur Debatte über den Schlussbericht zur Silvesternacht 2015. (mehr…)

SPD-Innenminister trotzen dem Anschlag von London

Donnerstag, März 23rd, 2017
Treffen der Innenminister in Düsseldorf. Bild: Staatskanzlei

Treffen der Innenminister in Düsseldorf. Bild: Staatskanzlei

Düsseldorf (EB) – Das Treffen der SPD-Innenminister und -senatoren in Düsseldorf steht unter dem Eindruck des schrecklichen Anschlags am Tag zuvor in London. „Die Geschehnisse in London gehen uns allen sehr nah“, sagte NRW-Innenminister Ralf Jäger. Die Tat sei der traurige Beweis dafür, dass der Terror freie Gesellschaften überall und jederzeit ins Mark treffen könne. „Gerade Einzeltäter können mit primitiven Mitteln wie aus dem Nichts schreckliche Taten verüben“, warnte Jäger. „Wir müssen jetzt zusammenstehen und dürfen der Angst nicht nachgeben.“ Bundesjustizminister Heiko Maas, der als Gast am Treffen der A-Innenminister  teilnahm, betonte: „Wir stehen an der Seite unserer britischen Freunde.“ (mehr…)