Posts Tagged ‘NRW’

Wie man seine Ehre verliert – Eumann und die Medien

Mittwoch, Dezember 6th, 2017

Köln (tu) – Der frühere Medienstaatssekretär Marc Jan Eumann (SPD) ist als einziger Kandidat zum Direktor der LMK Rheinland-Pfalz gewählt worden. Der Autor ist sprachlos angesichts der Dreistigkeit, wie Eumann seine ungehemmte Karrieresucht entgegen früherer Entscheidungen verteidigt. Zur Einstimmung ein Interview mit dem Deutschlandfunk vom 5.12.2017 nach seiner Wahl zum Direktor der LMK. Das ist freilich etwas für Feinschmecker, aber dennoch beachtenswert. Ich denke, die Landesregierung von Rheinland-Pfalz wird an Eumann keine Freude haben. http://srv.deutschlandradio.de/themes/dradio/script/aod/index.html?audioMode=2&audioID=4

Medien/NRW: SPD-Fraktionsvize Börschel fordert Laschet auf, Interessenkonflikte bei Minister Holthoff-Pförtner zu überprüfen

Montag, September 18th, 2017
Martin Börschel  Bild: Tutt

Martin Börschel
Bild: Tutt

Düsseldorf (EB) – Die SPD-Landtagsfraktion hat auch nach der Entpflichtung des bisherigen Medien- und Europaministers Stephan Holthoff-Pförtner vom Bereich Medien noch Zweifel, ob es es nicht weiterhin einen Interessenkonflikt des Ministers zwischen der Landesregierung bei der Ausführung seines mittlerweile abgespeckten Amtsbereichs gibt. Der Kölner Landtagsabgeordnete Martin Börschel, Fraktionsvize der Landtagsfraktion, und sein Kollege Alexander Vogt haben deshalb eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. (mehr…)

VBE-NRW: Riesenlücke bei Ganztagsplätzen sind keine Lappalie

Samstag, Juli 15th, 2017

Düsseldorf (EB) – „Die Ergebnisse der Recherchen des ARD-Morgenmagazins zu fehlenden Betreuungsplätzen an Grundschulen zeigen, dass hier ein eklatanter Widerspruch zwischen Bedarf und Angebot besteht. Ohne dies zur Kenntnis zu nehmen, wird in den Bundestagswahlprogrammen sogar der momentan regierenden Parteien die Einführung eines Rechtsanspruches auf Betreuung in der Grundschule gefordert. Anscheinend soll wieder einmal der zweite vor dem ersten Schritt gemacht werden“, kommentiert der Landesvorsitzende des Verbands Bildung und Erziehung (VBE) NRW, Udo Beckmann, den Bericht. (mehr…)

Laschet präsentiert Kabinett

Donnerstag, Juni 29th, 2017
Laschet, Bild: CDU

Laschet, Bild: CDU

Düsseldorf – (EB) NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat am Donnerstag sein neues Kabinett vorgestellt. Die Schlüsselministerien für Finanzen und für Inneres werden von der CDU geleitet. Neuer Finanzminister wird Lutz Lienenkämper. Er war in der früheren schwarz-gelben Landesregierung Minister für Bauen und Verkehr. Das Innenministerium übernimmt Herbert Reul von seinem umstrittenen Vorgänger Ralf Jäger (SPD). Reul war früher Generalsekretär der NRW-CDU und ist derzeit Europaabgeordneter. Ihm wird der bisherige Kölner Polizeipräsident Jürgen Mathies als Staatssekretär zur Seite stehen, wie der „Kölner Stadt-Anzeiger“ berichtet.

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Löhrmann legt ihr Mandat nieder – Und was macht Kraft?

Dienstag, Mai 16th, 2017

Überraschend hat Sylvia Löhrmann angekündigt, ihr Landtagsmandat niederzulegen. Grund dafür ist offenbar, dass sie aus den eigenen Reihen wegen ihrer Schulpolitik für die Wahlniederlage verantwortlich gemacht wird. Zudem werfen ihr Grüne vor, sie blockiere mit ihrem Abgeordnetenmandat den Nachwuchs, den es auch in den Landtag dränge. Löhrmann, die sehr große Verdienste als Fraktionschefin über Jahre und auch als Ministerin erworben hatte, reagierte souverän und nicht überhastet. Sie macht Platz für Jüngere. Die mit den Füßen scharrenden Nachrücker muss dies beschämen. So geht man nicht miteinander um.

Und was macht Hannelore Kraft? Sie hat ihre Parteiämter niedergelegt, schnell und spontan. Dafür wird ihr Respekt gezollt. Aber was soll eine Ex-Ministerpräsidentin noch im Parlament ausrichten? In welchen Ausschüssen will sie ihr Wissen einbringen? Sie wird ihre früheren Mitstreiter aus der Zeit, als sie noch Fraktionschefin war, in peinliche Verlegenheit bringen. Frau Kraft sollte sich überlegen, ob sie nicht dem Beispiel Löhrmanns folgen sollte. Heinz Tutt