Posts Tagged ‘Merkel’

Eine schlechte Woche für die Bürgerrechte

Freitag, Juni 26th, 2015

von Roland Appel

Roland Appel

Roland Appel

Die Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Andrea Vosshoff, ist unverdächtig, Grundsatzbedenken gegen die Vorratsdatenspeicherung zu hegen, hat sie doch als CDU-Parlamentarierin schon einmal zugestimmt. Wir wissen genug über Fraktionszwang und Koalitonsdisziplin, um ihr früheres Handeln heute nicht mehr als Belastung zu werten. Um so mehr muss es alarmieren, mit welcher Vehemenz sie sich in der letzten Woche zum zweiten mal kurz hintereinander gegen den ihrer Meinung nach völlig überzogenen und nicht verhältnismäßigen Gesetzentwurf der großen Koalition gewendet hat. Und es ist begründet, denn seit dem Vorgängergesetz, das vom Bundesverfassungsgericht aufgehoben worden war, hat sich der Umfang der gespeicherten Daten über jedermann ins nahezu Uferlose ausgeweitet. (mehr …)

Merkel reist nach Russland – Kein Schlussstrich unter die Geschichte

Samstag, Mai 2nd, 2015
Merkel will keinen Schlussstrich ziehen, Foto: CDU, Dominik Butzmann

Merkel will keinen Schlussstrich ziehen, Foto: CDU, Dominik Butzmann

Köln/Berlin (pw) – Bundeskanzlerin Angela Merkel will angesichts der Feierlichkeiten zum Kriegsende keinen Schlussstrich ziehen. Sie wird am 10. Mai trotz der Differenzen mit Moskau nach Russland reisen. Sie will dort nach Angaben von Regierungssprecher Seibert zusammen mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko einen Kranz am Grabmal des Unbekannten Soldaten niederlegen. Merkel betonte in diesem Zusammenhang, dass es keinen Schlussstrich unter Geschichte geben könne. (mehr …)

Germanwings-Airbus mit Ziel Düsseldorf in Frankreich abgestürzt – Keine Hoffnung für Crew und 144 Passagiere

Dienstag, März 24th, 2015
Germanwings-Flug 9525 über Frankreich abgestürzt Bildschirmfoto: tu

Germanwings-Flug 4U9525 über Frankreich abgestürzt. Bildschirmfoto: tu

Düsseldorf (EB, tu) – Ein mit 150 Menschen besetzter Germanwings-Airbus ist am Dienstagmittag in Frankreich abgestürzt. Die Maschine war auf dem Weg von Barcelona nach Düsseldorf. Nach Angaben des französischen Staatssekretärs Alain Vidalies sind alle Menschen  ums Leben gekommen. An Bord waren auch 16 Schülerinnen und Schüler sowie zwei Lehrerinnen des Joseph-König-Gymnasiums aus Haltern. NRW-Ministerpräsidentin sprach den Angehörigen ihr Mitgefühl aus. Das Weiße Haus in Washington geht nach dem Absturz des Germanwings-Airbusses nicht von einem terroristischen Hintergrund aus, berichten amerikanische Medien unter Hinweis auf Sicherheitskreise. (mehr …)