Posts Tagged ‘Löhrmann’

Löhrmann legt ihr Mandat nieder – Und was macht Kraft?

Dienstag, Mai 16th, 2017

Überraschend hat Sylvia Löhrmann angekündigt, ihr Landtagsmandat niederzulegen. Grund dafür ist offenbar, dass sie aus den eigenen Reihen wegen ihrer Schulpolitik für die Wahlniederlage verantwortlich gemacht wird. Zudem werfen ihr Grüne vor, sie blockiere mit ihrem Abgeordnetenmandat den Nachwuchs, den es auch in den Landtag dränge. Löhrmann, die sehr große Verdienste als Fraktionschefin über Jahre und auch als Ministerin erworben hatte, reagierte souverän und nicht überhastet. Sie macht Platz für Jüngere. Die mit den Füßen scharrenden Nachrücker muss dies beschämen. So geht man nicht miteinander um.

Und was macht Hannelore Kraft? Sie hat ihre Parteiämter niedergelegt, schnell und spontan. Dafür wird ihr Respekt gezollt. Aber was soll eine Ex-Ministerpräsidentin noch im Parlament ausrichten? In welchen Ausschüssen will sie ihr Wissen einbringen? Sie wird ihre früheren Mitstreiter aus der Zeit, als sie noch Fraktionschefin war, in peinliche Verlegenheit bringen. Frau Kraft sollte sich überlegen, ob sie nicht dem Beispiel Löhrmanns folgen sollte. Heinz Tutt

Jäger im Sinkflug

Dienstag, Januar 10th, 2017

Von Roland Appel

Auf der Innenausschusssitzung des Nordrhein-Westfälischen Landtages ruhten in dieser Woche die Augen und Kameras und der Öffentlichkeit. Was NRW-Innenminister Jäger zu berichten hatte, war ein Flop: Der Staat sei, so Jäger, an die Grenzen der Rechtsstaatlichkeit bei der Überwachung von Anis Amris gegangen. Man reibt sich verwundert die Augen: Wie kann ein Nichtjurist zu einer solchen Bewertung kommen? Wer hat ihm das aufgeschrieben – seine Polizeiabteilung? Die Ausländerabteilung? Das Ministerbüro? Die Pressestelle? (mehr…)

Politischer Aschermittwoch: Wie die Grünen mit ihrem Wunschpartner SPD in Köln umgehen

Mittwoch, Februar 18th, 2015

Köln (tu) – Etwas mehr hätte man sich auf dem Politischen Aschermittwoch der NRW-Grünen in Köln schon erwartet. Die Hauptrednerin, Schulministerin Sylvia Löhrmann (Grüne), blieb bei ihrem Vortrag im Comedia Theater hinter ihren Möglichkeiten zurück. Es ist eben nicht ihre Sache, einen lieblosen Text, der witzig sein soll, wie eine Bütten-Rednerin vorzutragen. Scharf griff sie FDP-Chef Christian Lindner mit Blick auf dessen „Wut“-Rede im Landtag an, weil „der sein Leben lang vom Staat gelebt“ habe. Ob es da nicht den einen oder anderen ihrer eigenen Parteifreunde ebenfalls gibt, auf den das zutreffen könnte? (mehr…)

16 Anträge auf neue Sekundar- und Gesamtschulen zum Schuljahr 2015/16

Freitag, Januar 2nd, 2015

Düsseldorf (EB) - In etlichen Kommunen in Nordrhein-Westfalen besteht auch in diesem Jahr wieder der Wunsch, eine Schule des längeren gemeinsamen Lernens zu gründen: Zum kommenden Schuljahr 2015/16 haben elf Schulträger Anträge auf Errichtung von elf neuen Sekundarschulen gestellt, und fünf Schulträger die Errichtung von fünf neuen Gesamtschulen beantragt. Dies teilte das NRW-Schulministerium mit. (mehr…)