Posts Tagged ‘Landtag’

Medien/NRW: SPD-Fraktionsvize Börschel fordert Laschet auf, Interessenkonflikte bei Minister Holthoff-Pförtner zu überprüfen

Montag, September 18th, 2017
Martin Börschel  Bild: Tutt

Martin Börschel
Bild: Tutt

Düsseldorf (EB) – Die SPD-Landtagsfraktion hat auch nach der Entpflichtung des bisherigen Medien- und Europaministers Stephan Holthoff-Pförtner vom Bereich Medien noch Zweifel, ob es es nicht weiterhin einen Interessenkonflikt des Ministers zwischen der Landesregierung bei der Ausführung seines mittlerweile abgespeckten Amtsbereichs gibt. Der Kölner Landtagsabgeordnete Martin Börschel, Fraktionsvize der Landtagsfraktion, und sein Kollege Alexander Vogt haben deshalb eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. (mehr…)

SPD-Landtagsfraktion wählt Norbert Römer zu ihrem Vorsitzenden – Kölner Abgeordneter Martin Börschel Stellvertreter

Dienstag, Mai 30th, 2017
Norber Römer, Bild: SPD-Fraktion

Norber Römer, Bild: SPD-Fraktion

Düsseldorf – Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat heute in ihrer konstituierenden Sitzung für die 17. Legislaturperiode Norbert Römer zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Auf ihn entfielen 67,16 Prozent der Stimmen. Römer ist seit 2010 SPD-Fraktionsvorsitzender. Er erklärt zu seiner Wahl: „Ich danke für das Vertrauen, das mir meine Fraktion erneut gegeben hat. Wir haben uns gemeinsam dafür entschieden, nach der Niederlage bei der Landtagswahl auch in der Fraktion einen Prozess des Übergangs einzuleiten. Ich werde nun gemeinsam mit dem neuen Team im Fraktionsvorstand diesen Übergang gestalten und organisieren. Unser Ziel ist es, die Fraktion strukturell und inhaltlich so aufzustellen, dass wir schnell unsere von den Wählerinnen und Wählern zugewiesene Rolle als Oppositionsfraktion annehmen und ausfüllen. Denn das ist unser Ziel: Die Regierung kontrollieren, den Finger in die Wunde legen, wo es notwendig ist, aber auch eigene Vorschläge und Konzepte entwickeln, die das Land stärker und gerechter machen.“ (mehr…)

Börschel/SPD-Köln: „Neues Glücksspielrecht konsequent umsetzen – Illegale Wettbüros endlich schließen“

Montag, Mai 8th, 2017
Martin Börschel  Bild: Tutt

Martin Börschel
Bild: Tutt

Köln (EB) Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln fordert die konsequente Umsetzung des neuen Glücksspielrechts. Hierzu Martin Börschel, Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Bereits 2012 haben wir das Glücksspielrecht in NRW dahingehend geändert, das Betreiben von Spielhallen deutlich stärker zu reglementieren. In diesem Herbst läuft jetzt die Übergangsfrist aus, so dass Spielhallen künftig einen Mindestabstand von 350 Metern sowohl zur nächstgelegenen Spielhalle, als auch zu Schulen und Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe einhalten müssen. In der Praxis wird das dazu führen, dass viele Spielhallen dicht gemacht werden. Gut so! Dadurch ergeben sich Chancen für neue Nutzungen und damit zur Aufwertung der Veedel.“ (mehr…)

NRW-Piratenfraktion sieht weiterhin Rechtsunsicherheiten beim freien WLAN

Mittwoch, Juni 1st, 2016

Düsseldorf (EB) – Der heute im Bundestag eingebrachte Gesetzentwurf zur Nutzung von freiem WLAN wird von der nordrhein-westfälischen Piratenfraktion scharf kritisiert. Der medienoolitische Sprecher, Lukas Lamla, erklärte hierzu: „Trotz vollmundiger Ankündigungen im Vorfeld, schaffen es SPD und Union im Bundestag nicht, die WLAN-Störerhaftung abzuschaffen. Nun wurde ein halbherziger und handwerklich schlechter Gesetzesentwurf vorgelegt.“ (mehr…)

CDU-Fraktion in NRW mahnt die Regierung, sich mehr um Flüchtlingskinder an Schulen zu kümmern

Montag, April 11th, 2016

Düsseldorf (EB) – Die CDU-Fraktion in NRW hat Zweifel, ob die Landesregierung ausreichende Kenntnis darüber hat, ob Flüchtlingskinder angemessen unterrichtet werden. Die Abgeordnete Anette Bunse hat deshalb eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gerichtet. (mehr…)