Posts Tagged ‘Kraft’

Löhrmann legt ihr Mandat nieder – Und was macht Kraft?

Dienstag, Mai 16th, 2017

Überraschend hat Sylvia Löhrmann angekündigt, ihr Landtagsmandat niederzulegen. Grund dafür ist offenbar, dass sie aus den eigenen Reihen wegen ihrer Schulpolitik für die Wahlniederlage verantwortlich gemacht wird. Zudem werfen ihr Grüne vor, sie blockiere mit ihrem Abgeordnetenmandat den Nachwuchs, den es auch in den Landtag dränge. Löhrmann, die sehr große Verdienste als Fraktionschefin über Jahre und auch als Ministerin erworben hatte, reagierte souverän und nicht überhastet. Sie macht Platz für Jüngere. Die mit den Füßen scharrenden Nachrücker muss dies beschämen. So geht man nicht miteinander um.

Und was macht Hannelore Kraft? Sie hat ihre Parteiämter niedergelegt, schnell und spontan. Dafür wird ihr Respekt gezollt. Aber was soll eine Ex-Ministerpräsidentin noch im Parlament ausrichten? In welchen Ausschüssen will sie ihr Wissen einbringen? Sie wird ihre früheren Mitstreiter aus der Zeit, als sie noch Fraktionschefin war, in peinliche Verlegenheit bringen. Frau Kraft sollte sich überlegen, ob sie nicht dem Beispiel Löhrmanns folgen sollte. Heinz Tutt

Kraft stellt sich hinter Innenminister Jäger

Mittwoch, Januar 11th, 2017
Ministerpräsidentin Kraft, Bild: SPD-Fraktion

Ministerpräsidentin Kraft, Bild: SPD-Fraktion

Düsseldorf (tu) – Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wird trotz heftiger Kritik im Zusammenhang mit dem Berlin-Attentat und möglichen Versagen der NRW-Sicherheitsbehörden an ihrem Innenminister Ralf Jäger (SPD) festhalten. Auf Nachfrage erklärte sie in der Landespressekonferenz in NRW in Düsseldorf auf die Frage, ob Jäger noch Rückendeckung habe: „Diese Frage beantworte ich nach wie vor mit einem klaren Ja. Er hat sehr schlüssig im Ausschuss mit aller detailtiefe klargelegt. (…) wo NRW, bis wann in NRW in der primären Verantwortung war, an welchen Stellen. Und ich habe keinen Anlass, an solchen Aussagen zu zweifeln.“

Krafts Kandidaten-Geheimnis: Blackout, Kalkül, Geschwätzigkeit – oder etwa die Wahrheit?

Mittwoch, November 30th, 2016

Köln (cg) – War es nur ein kleiner Blackout oder gar Kalkül, das auf ein schnelles Ende der Kandidatendebatte zielt? Hatte Hannelore Kraft gar die Wahrheit gesagt, als sie in Düsseldorf ihr „Ich-weiß-es“ zu Protokoll gab? War es pure Geschwätzigkeit oder wollte sie einfach einmal unterstreichen, dass sie in wichtigste Entscheidungsprozesse ihrer Partei eingebunden ist, um damit Respekt einzufordern? Das zu erfahren wird wohl nicht gelingen. Denn Hannelore Kraft schweigt – wieder einmal.

Der Versuch einer genauen Analyse ihrer mutigen Antwort auf die Frage nach dem nächsten SPD-Kanzlerkandidaten „Ich weiß, wer es wird, aber ich sage es Ihnen nicht” – ein „Ätsch!“ möchte man hinzufügen – hilft kaum weiter. Gibt es noch die von Parteichef Gabriel ausgerufenen drei Kandidaten, und kommt es folgerichtig zu einer Mitgliederbefragung? Oder ufert die  parteiinterne Debatte um Gabriel, Scholz und Schulz nun vollends aus? Sieht sich die SPD nun gezwungen, die Karten auf den Tisch zu legen? Hannelore Kraft wird es wissen. Aber sie sagt es nicht.

Und so sind sich die Kommentatoren zu dem neuerlichen Debatten-Purzelbaum von Hannelore Kraft einig darin, dass die NRW-Ministerpräsidentin und SPD-Landesvorsitzende mit ihrem vorlauten „Ich-weiß-es“ ihrer Partei einen Bärendienst erwiesen hat. Sie hat letztlich denjenigen Mut gemacht, die hoffen, dass es einen SPD-Kanzlerkandidaten, aber keinen SPD-Kanzler geben wird.

Als es Rüttgers gegen Geld gab, forderte Kraft seinen Rücktritt – Termine mit Politikern gegen Bares bedeuten Verlust an Demokratie

Samstag, November 26th, 2016

Von Christian Grusdt

Christian Grusdt Bild: privat

Christian Grusdt
Bild: privat

Wir erinnern uns: Anfang 2010 forderte die jetzige Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) den Rücktritt von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU). Dessen Partei hatte finanzkräftigen Partnern exklusive Gesprächstermine mit ihm gegen hohe Summen angeboten. Kraft nannte damals seinen Rücktritt “unumgänglich”, Rüttgers habe den Eindruck vermittelt, Politik sei käuflich. Jürgen Rüttgers wurde wenige Monate später abgewählt. Nun jedoch, nachdem der Umgang der SPD mit ihren „Vorwärts-Gesprächen“ unter dem Begriff „Rent a Sozi“ in aller Munde ist, schweigt Kraft. Zu groß ist ihre Angst, die neuerliche Affäre um bezahlte Gesprächskontakte könnte auch sie den Wahlsieg im kommenden Mai kosten. (mehr…)

Hilflos getrieben von der AfD

Samstag, September 24th, 2016

Von Roland Appel

Roland Appel

Roland Appel

In einem Jahr findet die nächste Bundestagswahl statt und beim Blick auf den Zustand der Parteien muss sich Besorgnis breit machen. Es ist absurd bis zur Lächerlichkeit: Da mutiert eine kuriose Splitterpartei, einst von einem rechthaberischen und eitlen Professor gegründet, der nicht die Realitäten von zusammen wachsenden Nationalökonomien in Europa zur Kenntnis nehmen will, unterstützt von einem großmäuligen Unternehmer und Ideologen der Deregulierung zum Auffangbecken für Rechtsextremisten jeder Couleur. Die Partei wird angeführt von zwei Frontfrauen, deren Weltbild dem meiner Tante Erna entspricht, Jahrgang 1914, einst Mitglied im BDM (Bund Deutscher Mädel) und Absolventin der NS- Bräuteschule, welches sie unverändert mit ins Grab nahm. Petry und Storch möchten den Begriff “völkisch” mit neuem Leben erfüllen, Frauen sollen keusch sein, heiraten und gehören an den Herd – Petry und Co selbst glauben diesen Blödsinn nicht und führen ihn durch die eigene Lebensführung ad absurdum. (mehr…)