Posts Tagged ‘Köln’

Martin Müser erhält Freie Wähler Bürgerpreis 2016 – Lindenthaler Bezirksvertreter Rolf Kremers wird Mitglied

Mittwoch, Dezember 7th, 2016

Köln (EB) – Doppelten Grund zum Feiern hatten die Freien Wähler Köln (FWK) auf ihrer politischen Adventsfeier. Dr. Martin Müser, ehemaliger Bezirksvertreter in Rodenkirchen, Ex-Ratsmitglied und ehrenamtlich vom Stadtsportbund bis zum Reiterkorps “Jan von Werth” unterwegs, erhielt den Bürgerpreis 2016 der Freien Wähler. Die zweite gute Botschaft für die Freien Wähler: Bezirksvertreter Rolf Kremers wurde Mitglied der FWK und verstärkt damit die parlamentarische Vertretung der Wählergemeinschaft in Köln. (mehr…)

Börschel begrüßt Ziele der Verwaltungsreform, “Einsparvorgabe ist aber ein Fehler”

Mittwoch, August 3rd, 2016
Martin Börschel  Bild: Tutt

Martin Börschel
Bild: Tutt

Köln (EB) – Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln wird Oberbürgermeisterin Henriette Reker und ihren für den Prozess verantwortlichen neuen Amtsleiter, Dr. Rainer Heinz, bei ihrem Vorhaben einer Reform der Stadtverwaltung gerne unterstützen. Sie hält die öffentlich geäußerte Pauschalkritik der OB an den städtischen Mitarbeitern aber nach wie vor für unangemessen und wenig hilfreich. Zudem ist eine pauschale Sparvorgabe ein Fehler; bessere Abläufe und motivierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter müssen im Vordergrund stehen. (mehr…)

SPD-Chef Börschel begrüßt Erwerb der Ellmühle – „Arbeitsplätze sollen in Köln bleiben“

Mittwoch, Juli 20th, 2016

 

Martin Börschel  Bild: Tutt

Martin Börschel
Bild: Tutt

Köln (EB) – Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln äußert sich positiv zum geplanten Erwerb des Geländes der Ellmühle. Das Grundstück soll Teil des Projekts Deutzer Hafen werden. Die Entscheidung fällt der Hauptausschuss des Rates in der nächsten Woche. (mehr…)

SPD von Haushaltsentwurf enttäuscht – Kölner Bürger sollen „die Zeche zahlen“

Dienstag, Mai 10th, 2016

Köln (EB) – Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln nimmt den von Oberbürgermeisterin Reker und Stadtkämmerin Klug vorgelegten Haushaltsentwurf mit Enttäuschung auf. Martin Börschel, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Die Oberbürgermeisterin hat als eine ihrer ersten Amtshandlungen den ursprünglichen Entwurf der Kämmerin gestoppt und einen komplett geänderten Haushaltsentwurf versprochen. Nach monatelangen internen Beratungen schließt der Entwurf für 2016 immer noch mit einer Neuverschuldung von über 250 Mio €. Zwar hat die Oberbürgermeisterin ihre ursprüngliche Entscheidung zur Erhöhung der Grundsteuer für alle Kölner revidiert. Die zusätzliche Lücke von 40 Mio € sollen allerdings ganz überwiegend doch die Kölnerinnen und Kölner stopfen: erheblich höhere Gebühren für Bildung in der Kita und der Offenen Ganztagsschule, höhere Eintrittspreise in Museen, höhere Parkgebühren. Das wirkt planlos und unkreativ. So zahlen am Ende die Kölnerinnen und Kölner die Zeche für diesen Haushalt. Vor allem Familien würden die Einsparungen im Bereich der frühkindlichen Erziehung empfindlich treffen.“

Obwohl die Beratungszeit durch die Oberbürgermeisterin extrem kurz angesetzt ist, wird die SPD-Fraktion den vorgelegten Haushaltsentwurf in den zuständigen Gremien und Fachausschüssen nun auf Herz und Nieren prüfen. „Investitionen in die Zukunftsfähigkeit Kölns, die Stärkung des Wirtschaftsstandorts, soziale Balance und Vorfahrt für qualitätsvolle Bildung sind für uns entscheidende Maßstäbe“, so Börschel abschließend.

Silvester/Polizei: Sollten sexuelle Übergriffe verharmlost werden?

Mittwoch, April 6th, 2016

Düsseldorf (EB) – Im Zusammenhang mit den Silvester-Verbrechen in Köln gibt es erneut Vorwürfe gegen Polizeiführung und Innenministerium, wonach das Ausmaß der Übergriffe auf dem Bahnhofsvorplatz verharmlost werden sollte. Der „Kölner Stadt-Anzeiger“ berichtet von einem Vermerk eines Kriminalbeamten, der für Aufregung sorgt. Hiernach soll ein Mitarbeiter der Landesleitstelle in Duisburg am 1. Januar auf Weisung aus dem nordrhein-westfälischen Innenministerium versucht haben, sexuelle Übergriffe zu verharmlosen. Die Kölner hatten von „Vergewaltigung“ in einer dienstlichen Meldung nach Düsseldorf berichtet. Vergeblich habe die Leitstelle in Duisburg versucht, den Begriff „Vergewaltigung“ aus der dienstlichen Meldung streichen zu lassen. Die Vorwürfe werden vom Innenministerium bestritten. (mehr…)