Posts Tagged ‘Jäger’

NRW-Polizei durchsucht die Wohnungen von Hooligans in Dortmund

Dienstag, Mai 9th, 2017
Innenminister Jäger,  Bild: Sondermann

Innenminister Jäger, Bild: Sondermann

Düsseldorf (EB) – Die NRW-Polizei hat in den frühen Morgenstunden die Wohnungen von vier Mitgliedern der Dortmunder Hooligan-Gruppierung „RIOT0231 – Ultras h“ durchsucht. Hintergrund der Razzien ist ein vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren gegen die gewalttätige Vereinigung. „Für Gewaltjunkies, die andere einschüchtern, bedrohen und schlagen, ist in unserer Gesellschaft kein Platz. Der Staat zieht alle Register, damit der Fußball nicht von Schlägern tyrannisiert wird“, sagte Innenminister Ralf Jäger. (mehr…)

NRW-Wahl: Kommt er noch, der “Grüne Befreiungsschlag” ?

Donnerstag, April 27th, 2017

Von Roland Appel

Roland Appel

Roland Appel

In einem Befreiungsschlag haben die Grünen in Düsseldorf alle Spekulationen über Schwarz-Gelb-Grüne “Schwampeln” und andere unappetitliche Bündnisse beendet und sich zur Rot-Grünen Koalition bekannt. Ob das diesmal allerdings reichen wird, um genug WählerInnen für fünf Prozent zu überzeugen, geschweige denn das eigentliche Ziel, die Fortsetzung von Rot-Grün zu erreichen, wird bis zum Ende offen bleiben. Vielleicht müssen jetzt ja ganz andere Mittel her, um deutlich zu machen, dass Grüne zwar mit der SPD regieren wollen, aber nicht alles mitmachen. Rot-Grün ist in der Krise und gewinnen können die Grünen nur, wenn sie jetzt gezielt und überlegt zuspitzen und Position beziehen.    (mehr…)

Kölner Silvester 2015: Wie NRW-Politiker mit Straftaten gegen Frauen umgehen – Wahlkampf hat Vorrang

Mittwoch, April 5th, 2017
Innenminister Jäger,  Bild: Sondermann

Innenminister Jäger, Bild: Sondermann

Düsseldorf (tu.) – Aufklärung hatten sich alle Fraktionen im Düsseldorfer Landtag auf die Fahnen geschrieben, als ein Untersuchungsausschuss zu den Gewaltübergriffen gegen Frauen in Köln zur Silvesternacht 2015 beschlossen wurde, in der Hunderte von Frauen Gewaltopfer wurden. Viele Zeugen wurden bis jetzt, kurz vor der Landtagswahl, vernommen. Einiges konnte aufgeklärt und Behördenversagen festgestellt werden. Doch in der politischen Bewertung sind sich die Parteien im Düsseldorfer Landtag uneins. Die Rheinische-allgemeine.de dokumentiert die aktuellen Pressemitteilungen zur Debatte über den Schlussbericht zur Silvesternacht 2015. (mehr…)

Organisierte Unverantwortlichkeit

Freitag, Januar 20th, 2017

Von Roland Appel

Roland Appel

Roland Appel

Hans-Christian Ströbele rang nach der Sitzung des parlamentarischen Kontrollgremiums am vergangenen Montag sichtlich um Fassung. So ein Behördenversagen, an dem niemand Schuld sei, habe er in seinem Leben noch nicht erlebt. Den ironischen Unterton, der an rechtsstaatlichen Galgenhumor grenzte, verstanden nicht alle. CDU-Ausschussvorsitzender und SPD-Obmann ergingen sich in langatmigen Erklärungen, warum der neunzehn Seitige, vertrauliche Bericht des Bundeskriminalamts über die Chronologie Anis Amri so überraschend wenig über Verantwortlichkeiten der beteiligten Sicherheitsbehörden enthalte. (mehr…)

Kraft stellt sich hinter Innenminister Jäger

Mittwoch, Januar 11th, 2017
Ministerpräsidentin Kraft, Bild: SPD-Fraktion

Ministerpräsidentin Kraft, Bild: SPD-Fraktion

Düsseldorf (tu) – Die nordrhein-westfälische Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wird trotz heftiger Kritik im Zusammenhang mit dem Berlin-Attentat und möglichen Versagen der NRW-Sicherheitsbehörden an ihrem Innenminister Ralf Jäger (SPD) festhalten. Auf Nachfrage erklärte sie in der Landespressekonferenz in NRW in Düsseldorf auf die Frage, ob Jäger noch Rückendeckung habe: „Diese Frage beantworte ich nach wie vor mit einem klaren Ja. Er hat sehr schlüssig im Ausschuss mit aller detailtiefe klargelegt. (…) wo NRW, bis wann in NRW in der primären Verantwortung war, an welchen Stellen. Und ich habe keinen Anlass, an solchen Aussagen zu zweifeln.“