Posts Tagged ‘Internet’

NRW-Piratenfraktion sieht weiterhin Rechtsunsicherheiten beim freien WLAN

Mittwoch, Juni 1st, 2016

Düsseldorf (EB) – Der heute im Bundestag eingebrachte Gesetzentwurf zur Nutzung von freiem WLAN wird von der nordrhein-westfälischen Piratenfraktion scharf kritisiert. Der medienoolitische Sprecher, Lukas Lamla, erklärte hierzu: „Trotz vollmundiger Ankündigungen im Vorfeld, schaffen es SPD und Union im Bundestag nicht, die WLAN-Störerhaftung abzuschaffen. Nun wurde ein halbherziger und handwerklich schlechter Gesetzesentwurf vorgelegt.“ (mehr…)

CDU-Fraktion bringt nach Baltikum-Reise viele Verbesserungsvorschläge für NRW mit

Sonntag, Mai 22nd, 2016

Düsseldorf (EB) – Die Mitglieder der CDU-Landtagsfraktion reisten vom 17. bis 22. Mai 2016 in die baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland. Im Mittelpunkt der Gespräche mit Regierungsvertretern und Unternehmen standen die Strategie und Vorreiterrolle der baltischen Länder im Bereich der Digitalisierung. Fraktionsvorsitzender Armin Laschet sieht viele Beispiele, die auch in NRW- umgesetzt werden könnten. (mehr…)

Städte- und Gemeindebund pocht auf schnelles Internet auf dem Land

Mittwoch, September 2nd, 2015

Düsseldorf (EB) – Das Rekordergebnis bei der Versteigerung der Mobilfunkfrequenzen führt dazu, dass der Bund nach aktuellen Presseerklärungen von Infrastruktur-Minister Dobrindt insgesamt 2,7 Milliarden Euro für schnelles Internet ausgeben wird. Ein Teil davon wird direkt an die Länder gehen, sodass NRW 132 Millionen Euro für den Breitbandausbau einsetzen kann. “Das wissen wir schon seit Anfang Juni,” sagte heute der Vorsitzende des StGB-NRW-Ausschusses für Strukturpolitik und Verkehr, Hans-Gerd Rötters, in Jüchen. “Wir brauchen jetzt keine weiteren Eckpunktepapiere und Ankündigungen des Bundes, sondern ein einheitliches maßgeschneidertes Förderprogramm von Bund und Ländern.“ (mehr…)

„NRW 4.0“ – Landtag streitet über den digitalen Wandel

Donnerstag, Januar 29th, 2015

Düsseldorf (EB) – Hochgeschwindigkeits-Internet auch im ländlichen Raum, kostenloses WLAN in Fußgängerzonen und Behördengänge via Internet: Unter dem Schlagwort „NRW 4.0“ will die Landesregierung den digitalen Wandel voranbringen, neue Wachstumschancen und mehr Lebensqualität schaffen. Dies erläuterte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) in einer Regierungserklärung. Die Oppositionsfraktionen vermissten eine klare Strategie der Landesregierung sowie die Schaffung konkreter Voraussetzungen wie schnelle Internetverbindungen.

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NRW-Regierungschefin Kraft kündigt digitale Offensive an – Kritik von der Opposition

Donnerstag, Januar 15th, 2015
Ministerpräsidentin Kraft, Bild: SPD-Fraktion

Ministerpräsidentin Kraft, Bild: SPD-Fraktion

Düsseldorf (tu) – Zur Jahresauftakts-Pressekonferenz hat NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) eine Digitalisierungs-Offensive als Schwerpunkt ihrer Landesregierung angekündigt. „Der Strukturwandel dieser Tage ist digital“, erklärte sie in Düsseldorf. Die Versorgung mit schnellem Internet müsse auch in ländlichen Gebieten flächendeckend gewährleistet sein. Derzeit beträgt die landesweite Versorgungsquote in NRW rund 70 Prozent. Bis zum Jahr 2018 sollen alle Kommunen in NRW entsprechend ausgerüstet sein. Weiterhin kündigte die Regierungschefin kostenloses WLAN in den Fußgängerzonen an. Dies müsse künftig selbstverständlich sein. Die Landesregierung werde ihre Digitalisierungs-Offensive auch in Wissenschaft, Schule, Wirtschaft und Verwaltung vorantreiben. Für die Fraktionen von CDU, Piraten und FDP sind die Ankündigungen der Ministerpräsidentin nicht ausreichend genug. (mehr…)