Posts Tagged ‘Innere Sicherheit’

Jäger im Sinkflug

Dienstag, Januar 10th, 2017

Von Roland Appel

Auf der Innenausschusssitzung des Nordrhein-Westfälischen Landtages ruhten in dieser Woche die Augen und Kameras und der Öffentlichkeit. Was NRW-Innenminister Jäger zu berichten hatte, war ein Flop: Der Staat sei, so Jäger, an die Grenzen der Rechtsstaatlichkeit bei der Überwachung von Anis Amris gegangen. Man reibt sich verwundert die Augen: Wie kann ein Nichtjurist zu einer solchen Bewertung kommen? Wer hat ihm das aufgeschrieben – seine Polizeiabteilung? Die Ausländerabteilung? Das Ministerbüro? Die Pressestelle? (mehr…)

Innere Sicherheit: Polizeigewerkschaft nimmt Kraft beim Wort

Freitag, Januar 15th, 2016

Nach der Ankündigung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft im NRW-Landtag, sie wolle die Innere Sicherheit durch zahlreiche Einzelmaßnahmen stärken, will die Deutsche Polizeigewerkschaft die Regierungschefin nun beim Wort nehmen. Der Landesvorsitzende Erich Rettinghaus erwartet nun zeitnah Gespräche mit Kraft, an denen auch die anderen Polizeigewerkschaften teilnehmen sollen. (mehr…)

Innenminister Jäger: Rechtsextremisten bedrohen innere Sicherheit

Mittwoch, November 25th, 2015
Innenminister Jäger,  Bild: Sondermann

Innenminister Jäger, Bild: Sondermann

Düsseldorf (EB) – Von Rechtsextremisten geht mehr denn je eine zentrale Bedrohung für die innere Sicherheit und die demokratische Kultur in Deutschland aus. Das gilt auch für Nordrhein-Westfalen. Die Partei „Die Rechte“ und andere rechtsextremistische Gruppierungen versuchen selbst aus den Terroranschlägen von Paris für sich Kapital zu schlagen und die Menschen gegeneinander aufzuhetzen. „Sie sind geistige Brandstifter, die aggressiv-kämpferisch auftreten und versuchen einen Keil in die Gesellschaft zu treiben“, erklärte Innenminister Ralf Jäger.  (mehr…)