Posts Tagged ‘Innenminister’

NRW-Polizei durchsucht die Wohnungen von Hooligans in Dortmund

Dienstag, Mai 9th, 2017
Innenminister Jäger,  Bild: Sondermann

Innenminister Jäger, Bild: Sondermann

Düsseldorf (EB) – Die NRW-Polizei hat in den frühen Morgenstunden die Wohnungen von vier Mitgliedern der Dortmunder Hooligan-Gruppierung „RIOT0231 – Ultras h“ durchsucht. Hintergrund der Razzien ist ein vereinsrechtliches Ermittlungsverfahren gegen die gewalttätige Vereinigung. „Für Gewaltjunkies, die andere einschüchtern, bedrohen und schlagen, ist in unserer Gesellschaft kein Platz. Der Staat zieht alle Register, damit der Fußball nicht von Schlägern tyrannisiert wird“, sagte Innenminister Ralf Jäger. (mehr…)

SPD-Innenminister trotzen dem Anschlag von London

Donnerstag, März 23rd, 2017
Treffen der Innenminister in Düsseldorf. Bild: Staatskanzlei

Treffen der Innenminister in Düsseldorf. Bild: Staatskanzlei

Düsseldorf (EB) – Das Treffen der SPD-Innenminister und -senatoren in Düsseldorf steht unter dem Eindruck des schrecklichen Anschlags am Tag zuvor in London. „Die Geschehnisse in London gehen uns allen sehr nah“, sagte NRW-Innenminister Ralf Jäger. Die Tat sei der traurige Beweis dafür, dass der Terror freie Gesellschaften überall und jederzeit ins Mark treffen könne. „Gerade Einzeltäter können mit primitiven Mitteln wie aus dem Nichts schreckliche Taten verüben“, warnte Jäger. „Wir müssen jetzt zusammenstehen und dürfen der Angst nicht nachgeben.“ Bundesjustizminister Heiko Maas, der als Gast am Treffen der A-Innenminister  teilnahm, betonte: „Wir stehen an der Seite unserer britischen Freunde.“ (mehr…)

Unschuldiger farbiger Student von Zivilpolizisten bei Festnahme verletzt – Landtag prüft

Montag, Mai 4th, 2015
Daniel Schwerd , Bild: Piratenpartei NRW

Abgeordneter Schwerd lässt Verhalten von Kölner Zivilpolizisten prüfen. Unschuldiger Farbiger verletzt, Bild: Piratenpartei NRW

Düsseldorf (tu) – Kölner Zivilpolizisten haben offenbar im Rahmen einer Festnahme einen farbigen deutschen Studenten schwer verletzt. Offenbar war der junge Mann nigerianischen Ursprungs Opfer eines Missverständnisses. Er war unbescholten und konnte somit gar nicht wissen, was vier in Zivil gekleidete Männer von ihm wollten. Die waren Polizisten und wollten ihn festnehmen, doch der Student floh aus Angst. Die vier Männer hatten sich als Polizisten nicht genügend erkennbar machen können. Die Bilanz: Schwere Verletzungen bei der Flucht des Mannes und eine unberechtigte Festnahme. Die Kölner Polizei lehnt jede Verantwortung ab und entschuldigte sich laut einer Kleinen Anfrage der Piratenpartei im Düsseldorfer Landtag noch nicht einmal. (mehr…)

GdP begrüßt Atempause für die Polizei-Hundertschaften in NRW

Freitag, April 17th, 2015
Ralf Jäger, Bild: SPD-NRW

Ralf Jäger, Bild: SPD-NRW

Düsseldorf (EB) – Wegen der massiven Dauerbelastung durch den Antiterrorkampf, durch Einsätze gegen Rockergruppen, randalierende Fußballfans und bei den Demonstrationen der Pegida-Bewegung und von G 7-Kritikern werden die 18 Einsatzhundertschaften in NRW bis Ende Juni nur noch in Ausnahmefällen zur Unterstützung von lokalen Projekteinsätzen der Polizeibehörden herangezogen. Das hat Innenminister Ralf Jäger (SPD) entschieden. Jäger setzt damit eine Forderung der Gewerkschaft der Polizei (GdP) um, die in den vergangenen Monaten immer wieder beklagt hatte, dass die Hundertschaften in NRW regelrecht verheizt werden. (mehr…)

NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) kündigt flächendeckende Tempokontrollen an – 21 europäische Länder machen mit

Dienstag, März 31st, 2015
Jäger, Bild: Sondermann

Jäger, Bild: Sondermann

Düsseldorf (EB) – Erstmals gehen 21 europäische Länder gemeinsam beim nächsten Blitz-Marathon am 16. April 2015 an den Start. „Bei der Verkehrssicherheit zieht Europa an einem Strang. Geschwindigkeit ist überall der Killer Nr. 1“, erklärte Innenminister Ralf Jäger in einer Presseerklärung. „Deshalb ist es wichtig, dass viele europäische Staaten mitmachen.“ In der Europäischen Union starben im vergangenen Jahr 25.700 Menschen bei Verkehrsunfällen. Gemeinsam mit seinem rheinland-pfälzischen Amtskollegen und Vorsitzenden der Innenministerkonferenz Roger Lewentz informierte Jäger auf dem Fahrübungsplatz in Grafschaft über die Gefahren von zu schnellem Fahren. Im vergangenen Jahr kamen in Deutschland 3.350 (2013: 3.339) Menschen bei Verkehrsunfällen ums Leben. (mehr…)