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SPD in NRW gibt auf – Kommentar von Christian Grusdt

Dienstag, Mai 16th, 2017
Christian Grusdt Bild: privat

Christian Grusdt
Bild: privat

Kaum 24 Stunden, nachdem die NRW-Wähler ihr vernichtendes Urteil über fünf Jahre Rot-Grün gefällt haben und Hannelore Kraft abgetreten ist, befindet der nordrhein-westfälische SPD-Parteivorstand: Eine Koalition der SPD mit der CDU in NRW wird es nicht geben. Donnerwetter!Vergessen sind die noch am Tag der Wahl vorgetragenen Schwüre: “Alle Demokraten müssen miteinander reden”, “aus staatspolitischer Verantwortung” handeln, “keine Ausschließeritis”. Diese oft vorgetragenen Formeln haben sich als hohle Kraftsprüche erwiesen, die offenkundig nur den Zweck hatten, Wähler zu beeindrucken. Mit ihrem eiligen Beschluss „Keine Koalition mit der CDU in NRW“ zeigt die SPD jetzt, was sie im Sinn hat: Die CDU soll an ihrer denkbar knappen Einstimmen-Mehrheit mit der FDP zugrunde gehen.

Für das Land Nordrhein-Westfalen sind SPD-Positionen damit irrelevant geworden. Die NRW-SPD hat sich durch ihren überstürzten Rückzug selbst die Möglichkeit genommen, in der Zeit der bevorstehenden Koalitionsverhandlungen ihre Inhalte in die öffentliche Debatte einzubringen. NRW ist ab sofort kein Land mehr, in dem die SPD eine ihrer Geschichte und ihren Leistungen in der Aufbauzeit Nordrhein-Westfalens angemessene Rolle spielt.

Krafts Kandidaten-Geheimnis: Blackout, Kalkül, Geschwätzigkeit – oder etwa die Wahrheit?

Mittwoch, November 30th, 2016

Köln (cg) – War es nur ein kleiner Blackout oder gar Kalkül, das auf ein schnelles Ende der Kandidatendebatte zielt? Hatte Hannelore Kraft gar die Wahrheit gesagt, als sie in Düsseldorf ihr „Ich-weiß-es“ zu Protokoll gab? War es pure Geschwätzigkeit oder wollte sie einfach einmal unterstreichen, dass sie in wichtigste Entscheidungsprozesse ihrer Partei eingebunden ist, um damit Respekt einzufordern? Das zu erfahren wird wohl nicht gelingen. Denn Hannelore Kraft schweigt – wieder einmal.

Der Versuch einer genauen Analyse ihrer mutigen Antwort auf die Frage nach dem nächsten SPD-Kanzlerkandidaten „Ich weiß, wer es wird, aber ich sage es Ihnen nicht” – ein „Ätsch!“ möchte man hinzufügen – hilft kaum weiter. Gibt es noch die von Parteichef Gabriel ausgerufenen drei Kandidaten, und kommt es folgerichtig zu einer Mitgliederbefragung? Oder ufert die  parteiinterne Debatte um Gabriel, Scholz und Schulz nun vollends aus? Sieht sich die SPD nun gezwungen, die Karten auf den Tisch zu legen? Hannelore Kraft wird es wissen. Aber sie sagt es nicht.

Und so sind sich die Kommentatoren zu dem neuerlichen Debatten-Purzelbaum von Hannelore Kraft einig darin, dass die NRW-Ministerpräsidentin und SPD-Landesvorsitzende mit ihrem vorlauten „Ich-weiß-es“ ihrer Partei einen Bärendienst erwiesen hat. Sie hat letztlich denjenigen Mut gemacht, die hoffen, dass es einen SPD-Kanzlerkandidaten, aber keinen SPD-Kanzler geben wird.