Posts Tagged ‘Grüne’

Grüne: Im Wahljahr bloss nicht auffallen?

Dienstag, März 14th, 2017

Von Roland Appel

Roland Appel

Roland Appel

Cem Özdemir und Kathrin Göring-Eckart haben den Entwurf für das Wahlprogramm 2017 vorgestellt. Der Titel heisst “Zukunft wird aus Mut gemacht”. Das klingt zwar wie aus der Feder einer töpfernden Agentur für positives Denken vom Prenzlauer Berg, ist aber in Wirklichkeit bei NENA geklaut. In ihrem Originalhit von 1984 „Irgendwie, Irgendwo, Irgendwann“ heisst die Zeile: „Liebe wird aus Mut gemacht“. Ob das Programm hitverdächtig ist? – Wohl nicht mal, wenn Nena dafür singt. (mehr…)

Jäger im Sinkflug

Dienstag, Januar 10th, 2017

Von Roland Appel

Auf der Innenausschusssitzung des Nordrhein-Westfälischen Landtages ruhten in dieser Woche die Augen und Kameras und der Öffentlichkeit. Was NRW-Innenminister Jäger zu berichten hatte, war ein Flop: Der Staat sei, so Jäger, an die Grenzen der Rechtsstaatlichkeit bei der Überwachung von Anis Amris gegangen. Man reibt sich verwundert die Augen: Wie kann ein Nichtjurist zu einer solchen Bewertung kommen? Wer hat ihm das aufgeschrieben – seine Polizeiabteilung? Die Ausländerabteilung? Das Ministerbüro? Die Pressestelle? (mehr…)

Wahljahr 2017 – Vermeidbare Fehler trüben die Bilanz von Rot-Grün

Montag, Januar 2nd, 2017

Von Christian Grusdt

Christian Grusdt Bild: privat

Christian Grusdt
Bild: privat

Das bevorstehende Jahr 2017 wird für die Wählerinnen und Wähler in Nordrhein-Westfalen besonders spannend. Hier gibt es neben der Bundestagswahl im September noch die Landtagswahl am 14. Mai. Parteien drängen zur Macht, die noch vor kurzem entweder unbekannt waren oder als unwählbar galten. Andere haben sich durch politikfernes Gehampele ins Abseits manövriert. Viele fragen sich: Welche Partei, welche Kandidaten kann man überhaupt wählen? Der Blick fällt zunächst auf diejenigen, die in der ablaufenden Regierungsperiode die Verantwortung getragen haben. Und deren Bilanz gibt allen Anlass, skeptisch auf die Chancen von Rot-Grün in NRW zu sehen. (mehr…)

Hilflos getrieben von der AfD

Samstag, September 24th, 2016

Von Roland Appel

Roland Appel

Roland Appel

In einem Jahr findet die nächste Bundestagswahl statt und beim Blick auf den Zustand der Parteien muss sich Besorgnis breit machen. Es ist absurd bis zur Lächerlichkeit: Da mutiert eine kuriose Splitterpartei, einst von einem rechthaberischen und eitlen Professor gegründet, der nicht die Realitäten von zusammen wachsenden Nationalökonomien in Europa zur Kenntnis nehmen will, unterstützt von einem großmäuligen Unternehmer und Ideologen der Deregulierung zum Auffangbecken für Rechtsextremisten jeder Couleur. Die Partei wird angeführt von zwei Frontfrauen, deren Weltbild dem meiner Tante Erna entspricht, Jahrgang 1914, einst Mitglied im BDM (Bund Deutscher Mädel) und Absolventin der NS- Bräuteschule, welches sie unverändert mit ins Grab nahm. Petry und Storch möchten den Begriff “völkisch” mit neuem Leben erfüllen, Frauen sollen keusch sein, heiraten und gehören an den Herd – Petry und Co selbst glauben diesen Blödsinn nicht und führen ihn durch die eigene Lebensführung ad absurdum. (mehr…)

Stühlerücken in Düsseldorf – Kann Schumacher im Silvester-Ausschuss aussagen?

Dienstag, Juli 5th, 2016

Düsseldorf (tu) – „Der Stellvertretende Regierungssprecher Rudolf Schumacher wird sein Amt aufgrund schwerer gesundheitlicher Probleme aufgeben müssen. Nach seiner ‎Genesung wird Herr Schumacher auf eigenen Wunsch eine Aufgabe im Ministerium für Schule und Weiterbildung übernehmen. Nachfolger in der Funktion des Stellvertretenden Regierungssprechers wird zum 01. August 2016 Herr Nils Wiechmann. Das Kabinett hat dem Personalvorschlag in seiner Sitzung vom 05. Juli 2016 einstimmig zugestimmt.“ Diese überraschende Pressemeldung verbreitete am Dienstag die NRW-Staatskanzlei.

Wiechmann war vor der Wahl in Rheinland-Pfalz als Landtagsabgeordneter der Grünen und Parlamentarischer Geschäftsführer tätig, wurde jedoch vor der Landtagswahl so schlecht auf der Landesliste platziert, dass er nicht wieder ins Parlament gewählt wurde. Wie die „rheinische-allgemeine.de“ in rheinland-pfälzischen Regierungskreisen erfuhr, sei Wiechmann zu SPD-freundlich gewesen und deshalb auf einen schlechten Listenplatz der Grünen verbannt worden. In NRW ist er jetzt mit offenen Armen empfangen worden. Möglicherweise war der frühere NRW-Bau-und Sportminister Michael Vesper (Grüne), der jetzt Vorstandsvorsitzender des Deutschen Olympischen Sportbundes ist, bei der Vermittlung behilflich. Wiechmann war ebenfalls im Landessportbund Rheinland-Pfalz tätig.

Interessant ist, dass Rudolf Schumacher seine Funktion als stellvertretender Regierungssprecher aufgegeben hat, nachdem der Parlamentarische Untersuchungsausschuss NRW zur Aufklärung der Silvesterereignisse ihn am Montag, 3.6. 2016, als Zeugen benannt hat. Wie zu erfahren war, soll Schumacher zu Silvester in seiner Position die „Stallwache“ innerhalb der Staatskanzlei ausgeübt haben, heißt es aus dem U-Ausschuss. Er war demnach also verantwortlich für die Kommunikation und könnte viel zur Aufklärung beitragen – wenn er denn gesundheitlich dazu in der Lage wäre.