Posts Tagged ‘Grüne’

Was Alfred Neven DuMont vielleicht besser gemacht hätte – Der „Kölner Stadt-Anzeiger“ und die Sozis in Köln

Donnerstag, Juni 7th, 2018

 

 

Martin Börschel  Bild: Tutt

Martin Börschel
Bild: Tutt

Henriette Reker, Bild: Tutt

Henriette Reker, Bild: Tutt

Von Heinz Tutt

Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) verstrickt sich immer tiefer in die Affäre um die Besetzung des Vorstands der Kölner Stadtwerke AG. Als selbsternannte Jeanne d’Arc der Kölner Politik will sie in letzter Minute einen – wie sie sagte – schlimmen Rückfall in alte Klüngel-Politik verhindert haben, mit dem der SPD-Politiker Martin Börschel auf den lukrativen Stadtwerke-Posten gehievt werden sollte. In der Presse aber wird mittlerweile angezweifelt, ob Reker tatsächlich die volle Wahrheit sagte, als sie Martin Börschel als künftigen Stadtwerke-Geschäftsführer ausbremste. (mehr…)

Grüne ziehen in NRW nach einem Jahr Bilanz: Stillstand und Rückschritt statt Aufbruch in die Zukunft

Donnerstag, Mai 10th, 2018
Arndt Klocke, Bild: Grüne-NRW

Arndt Klocke, Bild: Grüne

Düsseldorf (EB) – In der kommenden Woche jährt sich in NRW der Tag der Landtagswahl zum ersten Mal. Nach einem Jahr Schwarz-Gelb in Nordrhein-Westfalen ziehen Monika Düker und Arndt Klocke, Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Landtag, eine kritische Bilanz. (mehr…)

Hessen will Verfassungsschutzgesetz ändern – Harsche Kritik von Experte Roland Appel am Gesetzesentwurf

Sonntag, Oktober 8th, 2017

Von Roland Appel

Roland Appel

Roland Appel

Die hessische schwarz-grüne Koalition hat einen Gesetzentwurf zur Novellierung des Verfassungsschutzgesetzes vorgelegt, das aus politisch-liberaler Perspektive mehr als fragwürdig angesehen werden muss. Monatelang hatten sich Expertenkommissionen, denen Hertha Däubler-Gmelin (SPD) und Wolfgang Wieland (Grüne) angehörten, über die Mechanismen und Eckpunkte dieses Entwurfs verständigt. Bei den beteiligten Personen muss unterstellt werden, dass eine bürgerrechtliche Orientierung auf jeden Fall als Motivation unterstellt werden kann. Wer jedoch kritisch liest, was da nun auf “Schwarz-Grünem” Mist gewachsen ist, dem muss aus liberaler Sicht das Gruseln kommen. (mehr…)

Autokrise/Diesel: Ministerpräsident Kretschmann setzt Vertrauen in Automobilgipfel

Mittwoch, Juli 26th, 2017

Köln (EB) – Der Ministerpräsident von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann (Grüne), setzt Vertrauen in die heimische Automobilindustrie. Im ARD-Morgenmagazin erklärte er, dass die versprochenen Schadstoffverminderungen auch umgesetzt würden. Zu dem Hinweis, dass mit Software-Korrekturen in den Fahrzeugen möglicherweise nur zehn Prozent des Schadstoffausstoßes reduziert werden könnten, sagte Kretschmann: „Natürlich reichen zehn Prozent nicht. Ich habe da ganz andere Informationen aus der Automobilindustrie. Aber genau dazu ist der Gipfel ja da – dass es zu wirksamen und effektiven Senkungen kommt in der ganzen Breite für alle. Das ist ja wichtig, dass es nicht nur ein Paar machen, sondern dass die ganze Flotte umgerüstet wird. Und darauf vertraue ich, dass wir solche Entscheidungen auf dem Gipfel bekommen. Sonst brauchen wir ihn gar nicht zu machen.“

NRW-Wahl: Kommt er noch, der “Grüne Befreiungsschlag” ?

Donnerstag, April 27th, 2017

Von Roland Appel

Roland Appel

Roland Appel

In einem Befreiungsschlag haben die Grünen in Düsseldorf alle Spekulationen über Schwarz-Gelb-Grüne “Schwampeln” und andere unappetitliche Bündnisse beendet und sich zur Rot-Grünen Koalition bekannt. Ob das diesmal allerdings reichen wird, um genug WählerInnen für fünf Prozent zu überzeugen, geschweige denn das eigentliche Ziel, die Fortsetzung von Rot-Grün zu erreichen, wird bis zum Ende offen bleiben. Vielleicht müssen jetzt ja ganz andere Mittel her, um deutlich zu machen, dass Grüne zwar mit der SPD regieren wollen, aber nicht alles mitmachen. Rot-Grün ist in der Krise und gewinnen können die Grünen nur, wenn sie jetzt gezielt und überlegt zuspitzen und Position beziehen.    (mehr…)