Posts Tagged ‘EU’

Appeasement der EU zu Lasten der Kurden?

Sonntag, Oktober 18th, 2015

 von Roland Appel

Roland Appel

Roland Appel

Wer den EU-Gipfel der Regierungschefs Ende der Woche verfolgt hat, der muss sich angesichts der sich abzeichnenden Ergebnisse verwundert die Augen reiben. Im Frühsommer noch waren es allein die kurdischen Kämpfer der YDP, die in Syrien und im Irak als Bodentruppen gegen den mordenden Terror der IS-Islamisten vorgingen – unterstützt von amerikanischen Kampfbombern. Während die Truppen des islamistischen türkischen Präsidenten Erdogan jenseits abwarteten und entlang der türkisch-irakischen Grenze viele verletzte IS-Kämpfer Unterstützung in türkischen Krankenhäusern und über die Türkei Nachschub an illegalen Kämpfern, vor allem aus Deutschland und Großbritannien zum IS hin diffundieren ließen. (mehr…)

Nato und EU lassen sich von Erdogan vorführen

Donnerstag, Juli 30th, 2015

von Roland Appel

Er hat es schon wieder getan: Der türkische Ministerpräsident Erdogan instrumentalisiert die türkische Armee und nun auch die Nato für seine politischen Zwecke. Was steckt hinter den Angriffen gegen die kurdische Arbeiterpartei PKK? Nach außen hat der türkische Präsident, der eigentlich keine Regierungsgewalt hat, angekündigt, sowohl gegen den Terror des Islamischen Staats wie der PKK vorgehen zu wollen. Schon die Verhaftungszahlen des ersten Tages zeigen, worum es ihm wirklich geht. Während über 1.100 Menschen verhaftet wurden, darunter 850 Kurden, die angeblich mit der PKK sympathisierten, sind von ganzen 137 festgehaltenen IS-Verdächtigen gleich wieder 120 auf freiem Fuß gesetzt worden. (mehr…)

Oettinger kündigt Details zu digitalem Binnenmarkt an

Samstag, Mai 2nd, 2015
Öttinger will den digitalen Binnenmarkt vereinheitlichen, Bild: EU

Oettinger will den digitalen Binnenmarkt vereinheitlichen, Bild: EU

Köln/Brüssel (pw) – Die Europäische Kommission will den digitalen Binnenmarkt vereinheitlichen. Am 6. Mai wird EU-Kommissar Oettinger Details zu den Vorstellungen der Kommission in Brüssel veröffentlichen. Dies gab er heute (2.5.2015) per Twitter bekannt. Nach Ansicht der Kommission sind die digitalen Technologien ihrem Wesen nach grenzenlos. Daher sei es nicht mehr sinnvoll, dass jedes EU-Land eigene Regeln für Telekommunikationsdienste, Urheberrecht, Datenschutzoder die Funkfrequenzverwaltung aufstelle. (mehr…)

Präsident des EU-Parlaments fordert legale Zugangswege für Flüchtlinge – Städtetag: Bevölkerung kann Zuwanderer integrieren

Donnerstag, April 23rd, 2015

Köln (EB) – Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, hat für die EU sein Beschämen über die katastrophale Situation der Flüchtlinge zum Ausdruck gebracht. Im ARD-Morgenmagazin erklärte Schulz: „Wenn vor unseren Küsten, vor den Küsten der reichsten Regionen der Erde, Menschen ertrinken, Kinder ertrinken, dann ist das sicher nicht angemessen. Und natürlich empfinde ich da auch Scham.“ Schulz setzt sich für legale Zugangswege nach Europa ein. Unterdessen ist der Präsident des Deutschen Städtetags, Ulrich Maly, zuversichtlich, dass die deutsche Bevölkerung in der Lage sei, zusätzliche Flüchtlinge aufzunehmen und zu integrieren. (mehr…)