Posts Tagged ‘CDU’

Was Alfred Neven DuMont vielleicht besser gemacht hätte – Der „Kölner Stadt-Anzeiger“ und die Sozis in Köln

Donnerstag, Juni 7th, 2018

 

 

Martin Börschel  Bild: Tutt

Martin Börschel
Bild: Tutt

Henriette Reker, Bild: Tutt

Henriette Reker, Bild: Tutt

Von Heinz Tutt

Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) verstrickt sich immer tiefer in die Affäre um die Besetzung des Vorstands der Kölner Stadtwerke AG. Als selbsternannte Jeanne d’Arc der Kölner Politik will sie in letzter Minute einen – wie sie sagte – schlimmen Rückfall in alte Klüngel-Politik verhindert haben, mit dem der SPD-Politiker Martin Börschel auf den lukrativen Stadtwerke-Posten gehievt werden sollte. In der Presse aber wird mittlerweile angezweifelt, ob Reker tatsächlich die volle Wahrheit sagte, als sie Martin Börschel als künftigen Stadtwerke-Geschäftsführer ausbremste. (mehr…)

Grüne ziehen in NRW nach einem Jahr Bilanz: Stillstand und Rückschritt statt Aufbruch in die Zukunft

Donnerstag, Mai 10th, 2018
Arndt Klocke, Bild: Grüne-NRW

Arndt Klocke, Bild: Grüne

Düsseldorf (EB) – In der kommenden Woche jährt sich in NRW der Tag der Landtagswahl zum ersten Mal. Nach einem Jahr Schwarz-Gelb in Nordrhein-Westfalen ziehen Monika Düker und Arndt Klocke, Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Landtag, eine kritische Bilanz. (mehr…)

Medien/NRW: SPD-Fraktionsvize Börschel fordert Laschet auf, Interessenkonflikte bei Minister Holthoff-Pförtner zu überprüfen

Montag, September 18th, 2017
Martin Börschel  Bild: Tutt

Martin Börschel
Bild: Tutt

Düsseldorf (EB) – Die SPD-Landtagsfraktion hat auch nach der Entpflichtung des bisherigen Medien- und Europaministers Stephan Holthoff-Pförtner vom Bereich Medien noch Zweifel, ob es es nicht weiterhin einen Interessenkonflikt des Ministers zwischen der Landesregierung bei der Ausführung seines mittlerweile abgespeckten Amtsbereichs gibt. Der Kölner Landtagsabgeordnete Martin Börschel, Fraktionsvize der Landtagsfraktion, und sein Kollege Alexander Vogt haben deshalb eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. (mehr…)

Laschet präsentiert Kabinett

Donnerstag, Juni 29th, 2017
Laschet, Bild: CDU

Laschet, Bild: CDU

Düsseldorf – (EB) NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat am Donnerstag sein neues Kabinett vorgestellt. Die Schlüsselministerien für Finanzen und für Inneres werden von der CDU geleitet. Neuer Finanzminister wird Lutz Lienenkämper. Er war in der früheren schwarz-gelben Landesregierung Minister für Bauen und Verkehr. Das Innenministerium übernimmt Herbert Reul von seinem umstrittenen Vorgänger Ralf Jäger (SPD). Reul war früher Generalsekretär der NRW-CDU und ist derzeit Europaabgeordneter. Ihm wird der bisherige Kölner Polizeipräsident Jürgen Mathies als Staatssekretär zur Seite stehen, wie der „Kölner Stadt-Anzeiger“ berichtet.

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Privatisierung des Flughafens Köln/Bonn geplant?

Donnerstag, Juni 29th, 2017

Düsseldorf (EB) – Die Kölner Landtagsabgeordneten Martin Börschel und Jochen Ott (beide SPD) fürchten, dass die neue Landesregierung womöglich den Köln-Bonner Flughafen privatisieren will. Die Abgeordneten haben deshalb eine Anfrage an die neue Regierung gestellt, damit die Zukunft des Airports klar umrissen wird. Wörtlich heißt es in der Anfrage: „In dem am 26. Juni 2017 von CDU und FDP unterschriebenen Koalitionsvertrag für Nordrhein-Westfalen konstatiert Schwarz-Gelb, dass ‚die Betätigung von öffentlichen Unternehmen nur dann gerechtfertigt ist, wenn die Betätigung zur Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe dringend erforderlich ist und private Unternehmen diese Aufgabe nicht ebenso wirksam und effektiv erledigen können‘. Vor diesem Hintergrund will sie das ‚Beteiligungsportfolio des Landes auf Privatisierungsmöglichkeiten prüfen‘. (mehr…)