Posts Tagged ‘Bundeswehr’

Einmal Volksgerichtshof zur Unterhaltung

Dienstag, Oktober 18th, 2016

Von Roland Appel

Roland Appel

Roland Appel

In einem fiktiven Gerichtsgefahren des Autors von Schirach wird über die Tat eines Bundeswehrpiloten entschieden, der ein mit einem mutmaßlichen Terroristen besetztes Flugzeug abgeschossen hat, weil es angeblich drohte, auf ein voll besetztes Stadion zu stürzen. Die Programmacher der ARD haben das ursprüngliche Bühnenstück zu einer Sensations-TV-Soap herabgewürdigt. Das Stück “Terror” in der ARD-Fassung passte sich publizistisch in die allgemeine Terrorhysterie ein. Was ein eigentlich nach dem Willen seines Autors und Juristen ein sehr tiefsinniges und für die Menschenwürde der Verfassung plädierendes Stück ist, wurde zu einem Schmierenstück herabgewürdigt. Nicht durch den Film an sich, sondern durch den medialen Umgang damit. Hat der Autor des Stücks deshalb bei der folgenden Diskussion gefehlt? (mehr…)

Polizeigewerkschaft lehnt weitere Zuständigkeiten für Bundeswehr ab

Donnerstag, August 4th, 2016
GdP-Chef Plickert Bild: GdP

GdP-Chef Plickert
Bild: GdP

Düsseldorf (EB) – Die Gewerkschaft der Polizei NRW (GdP) lehnt einen Einsatz der Bundeswehr zur Terrorbekämpfung ab. Arnold Plickert, GdP-Landesvorsitzender: „Gerade die Polizeieinsätze in Würzburg, München und Ansbach haben gezeigt, dass die Polizei solche Lagen bewältigen kann. Wir benötigen zur Terrorbekämpfung keine weiteren Zuständigkeiten der Bundeswehr. Gut ausgebildete Polizistinnen und Polizisten und IT-Spezialisten, die im Internet die Kommunikation von potentiellen Terroristen und illegale Waffenkäufe aufdecken, sind erforderlich. Keine Bundeswehrsoldaten, die lediglich eine scheinbare Sicherheit suggerieren sollen.“ (mehr…)

Bundeswehreinsatz in Syrien zwischen Recht und Kraftmeierei

Mittwoch, Dezember 2nd, 2015

von Roland Appel

Jeder Terroranschlag zieht ähnliche Szenarien hinter sich her: Die Politik reagiert wie ein aufgescheuchter Hühnerhaufen und spätestens eine Woche nach dem Ereignis präsentieren Regierende ihre innen- oder außenpolitischen Kraftmeiereien. Entweder fordern Innenminister die alten Hüte des Überwachungsstaats wie Vorratsdatenspeicherung, Fluggastdatenspeicherung, und Videoüberwachung oder innenpolitisch angeschlagene Staatspräsidenten präsentieren ihre Kriegs- und Interventionsszenarien als Handlungsbereitschaft. Der renommierte Jurist Sebastian Cobler nannte das einmal “Gesetzgebung im Belagerungszustand”. Nur Norwegen hat gezeigt, dass es auch anders geht. (mehr…)