Posts Tagged ‘Braunkohle’

1. Mai: DGB-Chef Meyer-Lauber warnt vor Verschärfung des Arbeitskampfs

Freitag, Mai 1st, 2015
Meyer-Lauber warnt am 1. Mai die Arbeitgeber, Bild: DGB

Meyer-Lauber warnt am 1. Mai die kommunalen Arbeitgeber, Bild: DGB

Aachen (tu) – Der nordrhein-westfälische DGB-Vorsitzende Andreas Meyer-Lauber hat auf der zentralen Kundgebung zum 1. Mai in Aachen die Kommunalen Arbeitgeber vor einer Verschärfung des Arbeitskampfs im Bereich der Sozial- und Erziehungsdienste gewarnt. „Die kommunalen Arbeitgeber haben bis heute kein Angebot vorgelegt. Sie verstehen anscheinend nur die Sprache des Arbeitskampfes“, sagte der Gewerkschaftschef. „Das ist der Grund, warum in den nächsten Wochen die Kindertagesstätten noch manchmal geschlossen sein werden.“ Meyer-Lauber betonte gleichzeitig, er erwarte von der Regierung Kraft, „dass der Tarifabschluss des öffentlichen Diensts 1:1 auf unsere Kollegen übertragen wird“. Er gehe davon aus, dass in den nächsten Wochen wie in anderen Bundesländern auch eine gerechte Lösung gefunden werde. (mehr…)

Bundesregierung: Auch alte Kraftwerke sollen wirtschaftlich arbeiten können

Donnerstag, April 30th, 2015

Berlin/Köln (pw) – Im Streit um geplante Abgaben auf Kohlendioxid-Emissionen, die insbesondere alte mit Braunkohle befeuerte Kraftwerke betreffen, hat die Bundesregierung ihre Auffassung bekräftigt, dass auch alte Kraftwerke damit weiterhin wirtschaftlich betrieben werden könnten. In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, teilte sie mit, dass ein Freibetrag von drei Millionen Tonnen Kohlendioxid je Gigawatt installierter Kraftwerksleistung für Anlagen ab dem 41. Betriebsjahr, es auch alten, emissionsintensiven Anlagenermögliche, noch wirtschaftlich Strom produzieren zu können. (mehr…)

Braunkohle/CDU: Die Landesregierung muss endlich Farbe bekennen

Montag, April 27th, 2015
Lienenkämper, Bild: CDU

Lienenkämper, Bild: CDU

Düsseldorf (EB) – Die CDU-Landtagsfraktion hat eine Aktuelle Stunde zur Haltung der Landesregierung mit Blick auf die Sonderabgabe für Braunkohlekraftwerke im NRW-Landtag eingebracht. Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Lutz Lienenkämper, begründete dies so: „Das Energie- und Industrieland Nordrhein-Westfalen braucht in der Debatte über die Sondersteuer für Braunkohle eine starke Stimme in Berlin. Klar ist: Würde sich die Landesregierung geschlossen und offensiv gegen die Pläne Gabriels aussprechen, könnte sie viel Schaden von unserem Land abwenden. Hierzu scheint die Regierung Kraft jedoch nicht bereit.“ (mehr…)

Vassiliadis: Keine weitere Belastung der Braunkohle-Verstromung

Sonntag, April 26th, 2015
An der Spitze der Demonstration vor dem Bundeskanzleramt: Gewerkschaftschef Vassiliadis und NRW-Minister Groschek (SPD), Bild: IGBCE

An der Spitze der Demonstration vor dem Bundeskanzleramt: Gewerkschaftschef Vassiliadis und NRW-Minister Groschek (SPD), Bild: IGBCE

Berlin/Köln (pw) – Gegen eine weitere Belastung der Braunkohle-Verstromung im Zuge der Energiewende hat sich der IGBCE-Vorsitzende Michael Vassiliadis ausgesprochen. Wie die IGBCE mitteilte hat haben rund 15.000 Demonstranten vor dem Kanzleramt in Berlin gegen die Pläne der Bundesregierung demonstriert. Auch NRW-Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) nahm an der von der IGBCE und Verdi organsierten Demonstration teil. (mehr…)

Braunkohle-Arbeitsplätze: CDU-Chef Armin Laschet fordert Ministerpräsidentin Kraft auf, klare Position zu beziehen

Mittwoch, April 22nd, 2015
Armin Laschet, Bild: CDU

Armin Laschet, Bild: CDU

Düsseldorf (EB) – Der nordrhein-westfälische CDU-Chef Armin Laschet sieht mit Sorge auf die bedrohten Arbeitsplätze im rheinischen Braunkohle-Revier. Nach einem Gespräch mit Vertretern des Gesamtbetriebsrats der RWE Power AG forderte er Ministerpräsidentin Hannelore Kraft auf, endlich eine klare Position zu beziehen. Es sei wirtschaftspolitischer Irrsinn, die Arbeitsplätze durch eine Sonderabgabe zu gefährden, wie dies die Bundesregierung plane. (mehr…)