Posts Tagged ‘Börschel’

Medien/NRW: SPD-Fraktionsvize Börschel fordert Laschet auf, Interessenkonflikte bei Minister Holthoff-Pförtner zu überprüfen

Montag, September 18th, 2017
Martin Börschel  Bild: Tutt

Martin Börschel
Bild: Tutt

Düsseldorf (EB) – Die SPD-Landtagsfraktion hat auch nach der Entpflichtung des bisherigen Medien- und Europaministers Stephan Holthoff-Pförtner vom Bereich Medien noch Zweifel, ob es es nicht weiterhin einen Interessenkonflikt des Ministers zwischen der Landesregierung bei der Ausführung seines mittlerweile abgespeckten Amtsbereichs gibt. Der Kölner Landtagsabgeordnete Martin Börschel, Fraktionsvize der Landtagsfraktion, und sein Kollege Alexander Vogt haben deshalb eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt. (mehr…)

Martin Börschel zum Tod von Kardinal Meisner

Mittwoch, Juli 5th, 2017
Martin Börschel  Bild: Tutt

Martin Börschel
Bild: Tutt

Köln (EB) – Der Kölner SPD-Fraktionschef und Landtagsabgeordnete Martin Börschel erklärte zum Tod von Kardinal Meisner: „Joachim Kardinal Meisner war in seiner Zeit als Kölner Erzbischof eine prägende Persönlichkeit der Stadtgesellschaft und hat in seinem 25-jährigen Wirken an der Spitze des Erzbistums zahlreiche kirchen- und gesellschaftspolitische Debatten angestoßen. Als streitbarer Geist hat er dabei auch Positionen vertreten, die es den Menschen nicht immer leicht gemacht haben – auch mir als aktivem Katholiken nicht. Mit seinem Tod verliert Köln eine bedeutende Persönlichkeit.“

Privatisierung des Flughafens Köln/Bonn geplant?

Donnerstag, Juni 29th, 2017

Düsseldorf (EB) – Die Kölner Landtagsabgeordneten Martin Börschel und Jochen Ott (beide SPD) fürchten, dass die neue Landesregierung womöglich den Köln-Bonner Flughafen privatisieren will. Die Abgeordneten haben deshalb eine Anfrage an die neue Regierung gestellt, damit die Zukunft des Airports klar umrissen wird. Wörtlich heißt es in der Anfrage: „In dem am 26. Juni 2017 von CDU und FDP unterschriebenen Koalitionsvertrag für Nordrhein-Westfalen konstatiert Schwarz-Gelb, dass ‚die Betätigung von öffentlichen Unternehmen nur dann gerechtfertigt ist, wenn die Betätigung zur Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe dringend erforderlich ist und private Unternehmen diese Aufgabe nicht ebenso wirksam und effektiv erledigen können‘. Vor diesem Hintergrund will sie das ‚Beteiligungsportfolio des Landes auf Privatisierungsmöglichkeiten prüfen‘. (mehr…)

SPD-Landtagsfraktion wählt Norbert Römer zu ihrem Vorsitzenden – Kölner Abgeordneter Martin Börschel Stellvertreter

Dienstag, Mai 30th, 2017
Norber Römer, Bild: SPD-Fraktion

Norber Römer, Bild: SPD-Fraktion

Düsseldorf – Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat heute in ihrer konstituierenden Sitzung für die 17. Legislaturperiode Norbert Römer zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Auf ihn entfielen 67,16 Prozent der Stimmen. Römer ist seit 2010 SPD-Fraktionsvorsitzender. Er erklärt zu seiner Wahl: „Ich danke für das Vertrauen, das mir meine Fraktion erneut gegeben hat. Wir haben uns gemeinsam dafür entschieden, nach der Niederlage bei der Landtagswahl auch in der Fraktion einen Prozess des Übergangs einzuleiten. Ich werde nun gemeinsam mit dem neuen Team im Fraktionsvorstand diesen Übergang gestalten und organisieren. Unser Ziel ist es, die Fraktion strukturell und inhaltlich so aufzustellen, dass wir schnell unsere von den Wählerinnen und Wählern zugewiesene Rolle als Oppositionsfraktion annehmen und ausfüllen. Denn das ist unser Ziel: Die Regierung kontrollieren, den Finger in die Wunde legen, wo es notwendig ist, aber auch eigene Vorschläge und Konzepte entwickeln, die das Land stärker und gerechter machen.“ (mehr…)

Börschel/SPD-Köln: „Neues Glücksspielrecht konsequent umsetzen – Illegale Wettbüros endlich schließen“

Montag, Mai 8th, 2017
Martin Börschel  Bild: Tutt

Martin Börschel
Bild: Tutt

Köln (EB) Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln fordert die konsequente Umsetzung des neuen Glücksspielrechts. Hierzu Martin Börschel, Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Bereits 2012 haben wir das Glücksspielrecht in NRW dahingehend geändert, das Betreiben von Spielhallen deutlich stärker zu reglementieren. In diesem Herbst läuft jetzt die Übergangsfrist aus, so dass Spielhallen künftig einen Mindestabstand von 350 Metern sowohl zur nächstgelegenen Spielhalle, als auch zu Schulen und Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe einhalten müssen. In der Praxis wird das dazu führen, dass viele Spielhallen dicht gemacht werden. Gut so! Dadurch ergeben sich Chancen für neue Nutzungen und damit zur Aufwertung der Veedel.“ (mehr…)