Posts Tagged ‘Appel’

Fatale Allianz von Armut und Polizeigewalt

Freitag, Juli 15th, 2016

Von Roland Appel

Der Angriff eines Heckenschützen auf die Polizei in Dallas ist der aktuelle Höhepunkt einer Eskalation der Gewalt und gleichzeitig der Offenbarungseid der öffentllichen Sicherheit in den USA. Die Gewaltspirale wurde seitens des Staates immer höher getrieben, ohne sich ein deut um die sozialen Ursachen zu scheren. Denn hausgemacht sind natürlich die krassen sozialen Brennpunkte eines Landes, das sich für die größte Militär- und Wirtschaftsmacht und die Führungsmacht des Westens hält. Obwohl die Vereinigten Staaten seit nun fast acht Jahren von einem Afroamerikaner regiert werden, sind die Opfer von Polizeigewalt vor allem Schwarze. Obwohl nur 13% der amerikanischen Bevölkerung Afroamerikaner sind, stellen sie fast 40% der Inhaftierten in den Strafanstalten und 60% der Kandidaten für die Todesstrafe. Wer jung, männlich und schwarz ist, läuft in den USA siebenmal häufiger Gefahr, von einer Polizeikugel getötet zu werden, als im Straßenverkehr. (mehr…)

Eine schlechte Woche für die Bürgerrechte

Freitag, Juni 26th, 2015

von Roland Appel

Roland Appel

Roland Appel

Die Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Andrea Vosshoff, ist unverdächtig, Grundsatzbedenken gegen die Vorratsdatenspeicherung zu hegen, hat sie doch als CDU-Parlamentarierin schon einmal zugestimmt. Wir wissen genug über Fraktionszwang und Koalitonsdisziplin, um ihr früheres Handeln heute nicht mehr als Belastung zu werten. Um so mehr muss es alarmieren, mit welcher Vehemenz sie sich in der letzten Woche zum zweiten mal kurz hintereinander gegen den ihrer Meinung nach völlig überzogenen und nicht verhältnismäßigen Gesetzentwurf der großen Koalition gewendet hat. Und es ist begründet, denn seit dem Vorgängergesetz, das vom Bundesverfassungsgericht aufgehoben worden war, hat sich der Umfang der gespeicherten Daten über jedermann ins nahezu Uferlose ausgeweitet. (mehr…)

Der Friedensbeweger – Ein Nachruf auf Manfred Stenner

Donnerstag, Juli 24th, 2014

Manfred Stenner ist tot. Über 30 Jahre kämpfte der Pazifist und Geschäftsführer des Netzwerks Friedenskooperative für eine bessere Welt. Der Bonner „Friedensbeweger“ starb überraschend im Alter von 60 Jahren. Ein Nachruf von Roland Appel. (mehr…)