Archive for the ‘NRW’ Category

Korea: Verhandlungen statt Sanktionen – Kommentar von Roland Appel

Donnerstag, September 7th, 2017

Betrachtet man die Lage in Nord- und Südkorea genauer, wird deutlich, dass die moderne Mediendiskussion in diesem Fall zumeist oberflächlich, einseitig und Reflexhaft verläuft. Wir hören in der allgemeinen Empörung über den von “ein bisschen verrückt” bis “größenwahnsinnig” gezeichneten Diktator Kim Jong Un in der Regel wenig Fakten über die Geschichte und die Hintergründe des aktuellen Konflikts. Dies muss um so mehr verwundern, als gerade bei uns in Deutschland für das Schicksal des geteilten Korea ein mitfühlendes Interesse unterstellt werden kann. Wie wir heute wissen, hätte ein Atomkrieg im geteilten Deutschland unser Land verwüstet und ganz Europa in eine strahlende Hölle verwandelt. Nichts anderes gilt für Korea. Um so verwunderlicher, dass seitens der Bundesregierung offenbar wenig Interesse daran besteht, die neue, liberale Regierung Süd-Koreas zu unterstützen, die sich wohltuend von ihren autoritären Vorgängerinnen unterscheidet. (mehr…)

Bodo Löttgen zum Tod von Monika Brunert-Jetter: Wir haben ihrer Arbeit viel zu verdanken

Donnerstag, September 7th, 2017

Zum Tod der ehemaligen CDU-Landtagsabgeordneten Monika Brunert-Jetter erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Bodo Löttgen: „Erschüttert haben wir vom Tod unserer ehemaligen Kollegin Monika Brunert-Jetter erfahren, die gestern im Alter von 61 Jahren verstarb.In tief empfundener Trauer sind wir mit unseren Gedanken bei ihrer Familie. (mehr…)

Städte- und Gemeindebund NRW will nicht noch mehr Geld für Krankenhaus-Investitionsförderung zahlen

Donnerstag, September 7th, 2017

Düsseldorf (EB) – Seit Jahren reicht die Investitionsförderung der Krankenhäuser in Nordrhein-Westfalen nicht aus, um die Qualität und Leistungsfähigkeit der Kliniken zu erhalten. Daher liege in der Absicht der NRW-Landesregierung, die Investitionsfördermittel bereits 2017 um 250 Mio. Euro aufzustocken, ein wichtiges Signal, erklärte der Hauptgeschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes NRW, Dr. Bernd Jürgen Schneider, heute in Düsseldorf. “Es ist allerdings nicht akzeptabel, dass diese zusätzlichen Mittel mit dem gesetzlich vorgesehenen Automatismus einer kommunalen Beteiligung von 40 Prozent aufgebracht werden sollen”, schränkte Schneider ein. Die gegenwärtige Kassenlage der NRW-Kommunen lasse eine weitere finanzielle Belastung von 100 Mio. Euro im Jahr 2017 nicht zu.” (mehr…)

84 Prozent der Haushalte haben Flachbildfernseher

Dienstag, September 5th, 2017

Wiesbaden (EB) – 84 Prozent der privaten Haushalte in Deutschland besaßen Anfang 2016 mindestens einen Flachbildfernseher. Im Vergleich zum Vorjahr stieg der Ausstattungsgrad damit um 3 Prozentpunkte (2015: 81 %). Dies teilt das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich der Internationalen Funkausstellung in Berlin (1. bis 6. September) auf Basis der laufenden Wirtschaftsrechnungen mit. Seit Beginn der Erfassung im Jahr 2006 stieg der Ausstattungsgrad von 5 % über 49 % im Jahr 2011 stetig an. Fernsehapparate insgesamt – egal ob Röhren- oder Flachbildgeräte – standen in 98 % der Privathaushalte.

Verwaltungsgericht Köln: Keine naturschutzrechtliche Befreiung für einen Friedwald in Swisttal

Dienstag, September 5th, 2017

Köln (EB) – Das Verwaltungsgericht Köln hat heute der Klage des B.U.N.D., Landesverband NRW e. V., gegen eine naturschutzrechtliche Befreiung, die der Rhein-Sieg-Kreis der Gemeinde Swisttal zur Errichtung und zum Betrieb eines Naturfriedhofs erteilt hatte, stattgegeben. Die Gemeinde Swisttal beabsichtigt die Errichtung und den Betrieb eines Naturfriedhofs auf privaten Grundstücken. Dabei sollen die Urnen der Verstorbenen mitten im Wald an den Wurzeln der Bäume beigesetzt werden. Der Wald soll seine natürliche Erscheinung behalten. Eine Grabpflege findet nicht statt. Die privaten Grundstücke liegen im Bereich des Landschaftsplans 4 des Rhein-Sieg-Kreises. Damit unterliegen sie naturschutzrechtlichen Beschränkungen. Mit Bescheid vom 9. Oktober 2015 befreite der Beklagte die Gemeinde Swisttal von den Verboten des Landschaftsplans hinsichtlich vierer Schutzgebiete um die Burg Heimerzheim auf einer Gesamtfläche von ca. 37 ha. (mehr…)