Archive for the ‘NRW’ Category

Rheinland/Pfalz- Psychotherapie/Bätzing-Lichtenthäler: Traumaambulanzen bieten wirksame Soforthilfe

Dienstag, Juli 2nd, 2019

Mainz (EB) – „Bei meinem heutigen Besuch hat sich deutlich gezeigt, welche große Bedeutung die OEG-Traumaambulanzen für die Betroffenen haben. Sie sind ein wirksames Mittel, um schlimmen Verläufen nach Gewalterfahrungen vorzubeugen oder die Folgen zumindest abzufedern“, resümierte Gesundheits- und Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler beim Besuch des Regionalen Psychosomatischen Zentrums Südpfalz, einer Einrichtung des Pfalzklinikums, in Landau. (mehr …)

VG Köln: Ehemaliger Minigolf-Platz in Bergisch Gladbach darf nicht mit Wohnhäusern bebaut werden

Dienstag, Juli 2nd, 2019

Der ehemalige Minigolf-Platz an der Gierather Wiese in Bergisch Gladbach darf nicht mit Wohnhäusern bebaut werden. Dies hat das Verwaltungsgericht Köln mit heute verkündetem Urteil entschieden und damit die Klage der Erben der Grundstücke abgewiesen.

Die Kläger begehrten den Erlass eines Bauvorbescheids, um die Zulässigkeit der geplanten Bebauung der Grundstücke mit drei Einfamilienhäusern zu klären. Die Grundstücke liegen in dem Bereich eines Bebauungsplanes, der für diese Fläche die Nutzung als Minigolfplatz vorsieht. Der ehemals dort betriebene Minigolfplatz wird seit 2012 nicht mehr genutzt.

Die Kläger tragen im Wesentlichen vor, dass der für das Gebiet aufgestellte Bebauungsplan aufgrund langjähriger abweichender Nutzungen im Bereich der ehemaligen Minigolf-Anlage seine Funktion verloren habe. Aufgrund der sich im Süden und Osten an das Areal des Minigolf-Platzes anschließenden Wohnbebauung lägen die Grundstücke in einem Bebauungszusammenhang mit den Grundstücken bis zum Strunder Bach im Westen. In diesen Bebauungszusammenhang fügten sich ihre Grundstücke ein.

Dem ist das Gericht nicht gefolgt. Unabhängig von der Frage der Anwendbarkeit des Bebauungsplans gehörten die Grundstücke der Kläger zum Außenbereich. Der Bebauungszusammenhang ende an der Straße Gierather Wiese sowie an der südlich der klägerischen Grundstücke gelegenen Wohnbebauung am Gierather Mühlenweg. Der nördlich angrenzende Außenbereich setze sich hier in Form einer Außenbereichszunge nach Süden fort und erfasse die gesamte Antragsfläche. Im Außenbereich komme eine Genehmigung nicht in Betracht, da unter anderem auch der Flächennutzungsplan einer Wohnnutzung entgegenstehe.

Gegen das Urteil kann ein Antrag auf Zulassung der Berufung gestellt werden, über den das Oberverwaltungsgericht in Münster entscheiden würde.

Az.: 2 K 3585/18

 

Deutscher Städtetag: Leipziger OB Burkhard Jung als Präsident gewählt

Donnerstag, Juni 6th, 2019

Dortmund (EB) – Der Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung ist neuer Präsident des Deutschen Städtetages. Am Schlusstag der Hauptversammlung in Dortmund wählten die Delegierten Jung in das höchste Amt des größten kommunalen Spitzenverbandes. Zum Vizepräsidenten gewählt wurde der Münsteraner Oberbürgermeister Markus Lewe, der zuvor das Präsidentenamt innehatte. (mehr …)

Regierungskommission „Mehr Sicherheit für Nordrhein-Westfalen“ übergibt Zwischenbericht

Mittwoch, Mai 29th, 2019

Düsseldorf (EB) – Wolfgang Bosbach, Vorsitzender der unabhängigen Expertenkommission „Mehr Sicherheit für Nordrhein-Westfalen“, und der stellvertretende Vorsitzende Dr. Robert Orth haben am 28. Mai 2019 erste Handlungsempfehlungen der Kommission zum Themenbereich „Besserer Schutz vor Kindesmissbrauch“ vorgestellt. Ministerpräsident Armin Laschet und der stellvertretende Ministerpräsident Dr. Joachim Stamp haben die Empfehlungen für die Landesregierung nach einem gemeinsamen Gespräch entgegengenommen. (mehr …)

Arbeitsmarkt: Arbeitslosigkeit in Rheinland-Pfalz leicht gesunken

Mittwoch, Mai 29th, 2019

Mainz (EB) – „Die Zahl der arbeitslos gemeldeten Menschen in Rheinland-Pfalz ist im Mai leicht gesunken.“ Das unterstrichen Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Arbeitsministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler anlässlich der Bekanntgabe der aktuellen Arbeitsmarktzahlen. Danach waren im Mai in Rheinland-Pfalz 95.893 Menschen arbeitslos gemeldet. Das sind rund 160 weniger als im April und etwa 2.100 weniger als noch im Vorjahresmonat. Die Arbeitslosenquote blieb unverändert bei 4,3 Prozent. Im Mai des Vorjahres lag sie bei 4,4 Prozent. (mehr …)