Archive for the ‘NRW’ Category

Norbert Römer zu Thyssen-Krupp: „Ein großer Erfolg für die IG Metall“

Freitag, Dezember 22nd, 2017
Norber Römer, Bild: SPD-Fraktion

Norber Römer, Bild: SPD-Fraktion

Düsseldorf (EB) – Die IG Metall hat sich mit dem Vorstand von Thyssen-Krupp auf Sicherheiten für die Beschäftigten bei der Stahltochter angesichts der geplanten Fusion mit Tata Steel geeinigt. Dazu erklärt Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Das ist ein großer Erfolg der IG Metall und DER BE und kurz vor Weihnachten eine gute Nachricht für die Tausende Beschäftigten von Thyssen-Krupp und ihre Familien. Sie müssen keine akute Angst um ihre Arbeitsplätze haben, denn die IG Metall konnte erreichen, dass betriebsbedingte Kündigungen für die nächsten neun Jahre ausgeschlossen sind.” (mehr…)

NRW-Landtagsabgeordneter Helmut Seifen (AfD) zu Antisemitismus in Deutschland

Freitag, Dezember 22nd, 2017

Düsseldorf (EB) – Ministerpräsident Armin Laschet hat gestern eine Rede im NRW-Landtag des AfD-Abgeordneten Seifen als bemerkenswert bezeichnet, gleichzeitig die AfD aber kritisiert. Die “rheinische-allgemeine.de” dokumentiert eine Replik des Abgeordneten  Seifen. (mehr…)

Sozialverband VdK NRW fordert Nachbesserungen mit klaren Zuständigkeiten für Menschen mit Behinderung

Donnerstag, Dezember 21st, 2017

Düsseldorf (EB) – Bundesweit sollen Menschen mit Behinderung einheitliche Unterstützungsleistungen bekommen – so sieht es das Bundesteilhabgesetz vor. Entsprechende Regelungen für Nordrhein-Westfalen müssen vom Landtag in Düsseldorf im Rahmen eines Ausführungsgesetzes festgelegt werden. Trotz einiger guter Ansätze wird der aktuell im Plenum behandelte Gesetzentwurf jedoch aus Sicht des Sozialverbands VdK Nordrhein-Westfalen nicht dazu beitragen, Leistungen aus einer Hand und wirklich gleiche Bedingungen in allen NRW-Kommunen zu schaffen. (mehr…)

VBE/G8: Schulterschluss mit Städte- und Gemeindebund NRW – “Dieses Signal kann die Landesregierung nicht ignorieren”

Donnerstag, Dezember 21st, 2017

Düsseldorf (EB) – Der VBE hat sich der gemeinsamen Stellungnahme des Städte- und Gemeindebundes NRW für eine konsequente Wiedereinführung des neunjährigen Abiturs angeschlossen. ‚Ein so deutliches und starkes Signal gegen G8 muss Gehör finden. Ob kommunale Spitzenverbände, Bildungsgewerkschaften oder Elternvertretungen: Wir alle sind entschieden für eine stringente Rückkehr zu G9‘, erklärt Stefan Behlau, Landesvorsitzender der Lehrergewerkschaft Verband Bildung und Erziehung (VBE) NRW, anlässlich der gemeinsamen Stellungnahme. (mehr…)

Witzel: Haushaltsplan 2018 läutet historische Trendwende ein

Mittwoch, Dezember 20th, 2017

Düsseldorf (EB) – Zur zweiten Lesung des Haushalts 2018 in der heutigen Plenarsitzung erklärte der stellvertretende Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der FDP-Landtagsfraktion, Ralf Witzel: „Erstmals seit über vier Jahrzehnten wird in Nordrhein-Westfalen ein Haushalt ohne neue Schulden aufgestellt – dies ist ein historischer Prioritätenwechsel in der Landespolitik. Der Abbau des Schuldenberges kann auf dieser Basis zeitnah beginnen. Die NRW-Koalition wird in der kompletten Legislaturperiode keine neuen Schulden aufnehmen und den Schuldenberg des Landes in einer Milliardengrößenordnung verringern. Dies wird zu einer stärkeren Unabhängigkeit des Landes vom Kapitalmarkt führen. (mehr…)