Archive for the ‘Kommunalpolitik’ Category

Börschel begrüßt Rückzug der GAG von der Börse – “Bezahlbare Wohnungen statt Gewinnmaximierung”

Mittwoch, November 30th, 2016
Martin Börschel  Bild: Tutt

Martin Börschel
Bild: Tutt

Köln (EB) – Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln begrüßt den Rückzug der GAG-Aktien von der Düsseldorfer Börse. Martin Börschel, Vorsitzender der SPD-Fraktion, erklärt hierzu: „Seit langem setzen wir uns dafür ein, dass die GAG sich auf ihre originäre Aufgabe konzentriert: Den Kölnerinnen und Kölnern bezahlbare Wohnungen zur Verfügung zu stellen. Mit dem Rückzug der Aktien von der Düsseldorfer Börse ist ein weiterer Schritt in diese Richtung getan.“ Durch diesen Schritt wird eine aktivere wohnungsbaupolitische Rolle der GAG in Köln möglich. Börschel weiter: „Im Jahr 2003 konnten wir schon verhindern, dass die GAG durch die damalige CDU-FDP-Koalition privatisiert wurde. Mit dem Rückzug von der Börse ist sie jetzt noch weniger den Prinzipien der Gewinnmaximierung unterworfen. Damit ermöglichen wir, dass die GAG in Zukunft eine noch aktivere Rolle sowohl bei der Schaffung von Wohnungen als auch im Quartiersmanagement übernimmt – zum Wohl aller Kölnerinnen und Kölner.“

Streit um FC Köln – Börschel fragt nach – Video mit Präsident Spinner

Dienstag, August 30th, 2016
Martin Börschel  Bild: Tutt

Martin Börschel
Bild: Tutt

Köln (tu) – Der Streit und den Ausbau des FC-Geländes reißt nicht ab. Letzten Freitag ist die von Oberbürgermeisterin Reker angeregte Schlichtung zum Ausbau des Geißbockheims vorerst gescheitert. Wie geht es jetzt weiter? Wie sehen die Ausbaupläne des 1. FC Köln eigentlich konkret aus? Und was ist die Position der SPD? Der Fraktionschef der Sozialdemokraten in Köln, Martin Börschel, war live vor Ort und mit FC-Präsident Werner Spinner und Geschäftsführer Alexander Wehrle über ein wenig Klarheit gesorgt. Der sehenswerte Link zum Thema: http://koelnspd.de/koelnspdlive-geissbockheim/9677/

 

 

http://koelnspd.de/koelnspdlive-geissbockheim/9677/

Börschel begrüßt Ziele der Verwaltungsreform, “Einsparvorgabe ist aber ein Fehler”

Mittwoch, August 3rd, 2016
Martin Börschel  Bild: Tutt

Martin Börschel
Bild: Tutt

Köln (EB) – Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln wird Oberbürgermeisterin Henriette Reker und ihren für den Prozess verantwortlichen neuen Amtsleiter, Dr. Rainer Heinz, bei ihrem Vorhaben einer Reform der Stadtverwaltung gerne unterstützen. Sie hält die öffentlich geäußerte Pauschalkritik der OB an den städtischen Mitarbeitern aber nach wie vor für unangemessen und wenig hilfreich. Zudem ist eine pauschale Sparvorgabe ein Fehler; bessere Abläufe und motivierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter müssen im Vordergrund stehen. (mehr…)

Flüchtlingsunterkunft/Köln: SPD fordert Transparenz und fragt nach Integrationsfähigkeit des Standortes

Donnerstag, Juli 21st, 2016

Köln (EB) – Oberbürgermeisterin Henriette Reker wird in der Sitzung des Hauptausschusses am kommenden Montag eine Dringlichkeitsvorlage für einen geplanten Flüchtlingsstandort in Rath/Heumar einbringen, der bei der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln viele Fragen aufwirft. Im Kern geht es darum, dass im Gewerbegebiet an der Rösrather Straße eine neue Flüchtlingsunterkunft geplant ist. (mehr…)

SPD-Chef Börschel begrüßt Erwerb der Ellmühle – „Arbeitsplätze sollen in Köln bleiben“

Mittwoch, Juli 20th, 2016

 

Martin Börschel  Bild: Tutt

Martin Börschel
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Köln (EB) – Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln äußert sich positiv zum geplanten Erwerb des Geländes der Ellmühle. Das Grundstück soll Teil des Projekts Deutzer Hafen werden. Die Entscheidung fällt der Hauptausschuss des Rates in der nächsten Woche. (mehr…)