Archive for the ‘Kommunalpolitik’ Category

Was Alfred Neven DuMont vielleicht besser gemacht hätte – Der „Kölner Stadt-Anzeiger“ und die Sozis in Köln

Donnerstag, Juni 7th, 2018

 

 

Martin Börschel  Bild: Tutt

Martin Börschel
Bild: Tutt

Henriette Reker, Bild: Tutt

Henriette Reker, Bild: Tutt

Von Heinz Tutt

Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) verstrickt sich immer tiefer in die Affäre um die Besetzung des Vorstands der Kölner Stadtwerke AG. Als selbsternannte Jeanne d’Arc der Kölner Politik will sie in letzter Minute einen – wie sie sagte – schlimmen Rückfall in alte Klüngel-Politik verhindert haben, mit dem der SPD-Politiker Martin Börschel auf den lukrativen Stadtwerke-Posten gehievt werden sollte. In der Presse aber wird mittlerweile angezweifelt, ob Reker tatsächlich die volle Wahrheit sagte, als sie Martin Börschel als künftigen Stadtwerke-Geschäftsführer ausbremste. (mehr…)

Börschel: Oberbürgermeisterin Reker soll wegen Kölner Bau-Chaos zu Krisengipfel einladen

Dienstag, Juli 11th, 2017

Köln (EB) – Angesichts der aktuellen Debatte um die gravierenden Baukatastrophen in Köln mahnt Martin Börschel, Chef der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln: „Es geht um den Ruf unserer Stadt, und zwar bundesweit. Gemeinsames Handeln ist jetzt gefragt! Alle demokratischen Parteien müssen an einem Strang ziehen. Nur echte Lösungen helfen Köln in dieser Situation weiter, aber keine parteipolitischen Machtspielchen.“ (mehr…)

Martin Börschel zu Kölner Bauaffäre: “Wir werden personelle Konsequenzen einfordern“

Freitag, Juli 7th, 2017

Köln (EB) – Die SPD-Fraktion im Kölner Stadtrat fordert, aus den katastrophalen Entwicklungen im städtischen Baubereich die richtigen Konsequenzen zu ziehen. Mit Spannung erwartet die SPD-Fraktion darum die angekündigte Untersuchung des Rechnungsprüfungamtes zum Bühnendesaster, der aktuell größten unter den vielen städtischen Baukatastrophen.
Martin Börschel, Fraktionsvorsitzender, erklärt dazu: „Das Kölner Führungsproblem ist größer und umfassender als CDU, GRÜNE und FDP behaupten. Sie hoffen, dass mit einer Abwahl von Frau Laugwitz-Aulbach von allen abgelenkt wird, deren Verantwortung für die vielen Kölner Baudesaster ebenfalls untersucht werden muss. Wer das ist, wird der Bericht des Rechnungsprüfungsamtes zeigen, der von uns aus lieber heute als morgen vorgelegt werden sollte.“ (mehr…)

Börschel/SPD-Köln: „Neues Glücksspielrecht konsequent umsetzen – Illegale Wettbüros endlich schließen“

Montag, Mai 8th, 2017
Martin Börschel  Bild: Tutt

Martin Börschel
Bild: Tutt

Köln (EB) Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln fordert die konsequente Umsetzung des neuen Glücksspielrechts. Hierzu Martin Börschel, Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Bereits 2012 haben wir das Glücksspielrecht in NRW dahingehend geändert, das Betreiben von Spielhallen deutlich stärker zu reglementieren. In diesem Herbst läuft jetzt die Übergangsfrist aus, so dass Spielhallen künftig einen Mindestabstand von 350 Metern sowohl zur nächstgelegenen Spielhalle, als auch zu Schulen und Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe einhalten müssen. In der Praxis wird das dazu führen, dass viele Spielhallen dicht gemacht werden. Gut so! Dadurch ergeben sich Chancen für neue Nutzungen und damit zur Aufwertung der Veedel.“ (mehr…)

Kölner SPD kritisiert Untätig der Verwaltung

Donnerstag, Dezember 8th, 2016

Köln (EB) – Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln kritisiert die Untätigkeit der Stadtverwaltung und des Bündnisses von CDU und Grünen bei der wichtigen Aufgabe, kurzfristig Maßnahmen zur Senkung der Luft- und Lärmbelastung für die Menschen in Mülheim zu erreichen – insbesondere am Clevischen Ring und entlang der Bergisch Gladbacher Straße. (mehr…)