Archive for the ‘Kommunalpolitik’ Category

Börschel/SPD-Köln: „Neues Glücksspielrecht konsequent umsetzen – Illegale Wettbüros endlich schließen“

Montag, Mai 8th, 2017
Martin Börschel  Bild: Tutt

Martin Börschel
Bild: Tutt

Köln (EB) Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln fordert die konsequente Umsetzung des neuen Glücksspielrechts. Hierzu Martin Börschel, Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Bereits 2012 haben wir das Glücksspielrecht in NRW dahingehend geändert, das Betreiben von Spielhallen deutlich stärker zu reglementieren. In diesem Herbst läuft jetzt die Übergangsfrist aus, so dass Spielhallen künftig einen Mindestabstand von 350 Metern sowohl zur nächstgelegenen Spielhalle, als auch zu Schulen und Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe einhalten müssen. In der Praxis wird das dazu führen, dass viele Spielhallen dicht gemacht werden. Gut so! Dadurch ergeben sich Chancen für neue Nutzungen und damit zur Aufwertung der Veedel.“ (mehr…)

Kölner SPD kritisiert Untätig der Verwaltung

Donnerstag, Dezember 8th, 2016

Köln (EB) – Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln kritisiert die Untätigkeit der Stadtverwaltung und des Bündnisses von CDU und Grünen bei der wichtigen Aufgabe, kurzfristig Maßnahmen zur Senkung der Luft- und Lärmbelastung für die Menschen in Mülheim zu erreichen – insbesondere am Clevischen Ring und entlang der Bergisch Gladbacher Straße. (mehr…)

Martin Müser erhält Freie Wähler Bürgerpreis 2016 – Lindenthaler Bezirksvertreter Rolf Kremers wird Mitglied

Mittwoch, Dezember 7th, 2016

Köln (EB) – Doppelten Grund zum Feiern hatten die Freien Wähler Köln (FWK) auf ihrer politischen Adventsfeier. Dr. Martin Müser, ehemaliger Bezirksvertreter in Rodenkirchen, Ex-Ratsmitglied und ehrenamtlich vom Stadtsportbund bis zum Reiterkorps “Jan von Werth” unterwegs, erhielt den Bürgerpreis 2016 der Freien Wähler. Die zweite gute Botschaft für die Freien Wähler: Bezirksvertreter Rolf Kremers wurde Mitglied der FWK und verstärkt damit die parlamentarische Vertretung der Wählergemeinschaft in Köln. (mehr…)

Börschel begrüßt Rückzug der GAG von der Börse – “Bezahlbare Wohnungen statt Gewinnmaximierung”

Mittwoch, November 30th, 2016
Martin Börschel  Bild: Tutt

Martin Börschel
Bild: Tutt

Köln (EB) – Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Köln begrüßt den Rückzug der GAG-Aktien von der Düsseldorfer Börse. Martin Börschel, Vorsitzender der SPD-Fraktion, erklärt hierzu: „Seit langem setzen wir uns dafür ein, dass die GAG sich auf ihre originäre Aufgabe konzentriert: Den Kölnerinnen und Kölnern bezahlbare Wohnungen zur Verfügung zu stellen. Mit dem Rückzug der Aktien von der Düsseldorfer Börse ist ein weiterer Schritt in diese Richtung getan.“ Durch diesen Schritt wird eine aktivere wohnungsbaupolitische Rolle der GAG in Köln möglich. Börschel weiter: „Im Jahr 2003 konnten wir schon verhindern, dass die GAG durch die damalige CDU-FDP-Koalition privatisiert wurde. Mit dem Rückzug von der Börse ist sie jetzt noch weniger den Prinzipien der Gewinnmaximierung unterworfen. Damit ermöglichen wir, dass die GAG in Zukunft eine noch aktivere Rolle sowohl bei der Schaffung von Wohnungen als auch im Quartiersmanagement übernimmt – zum Wohl aller Kölnerinnen und Kölner.“

Streit um FC Köln – Börschel fragt nach – Video mit Präsident Spinner

Dienstag, August 30th, 2016
Martin Börschel  Bild: Tutt

Martin Börschel
Bild: Tutt

Köln (tu) – Der Streit und den Ausbau des FC-Geländes reißt nicht ab. Letzten Freitag ist die von Oberbürgermeisterin Reker angeregte Schlichtung zum Ausbau des Geißbockheims vorerst gescheitert. Wie geht es jetzt weiter? Wie sehen die Ausbaupläne des 1. FC Köln eigentlich konkret aus? Und was ist die Position der SPD? Der Fraktionschef der Sozialdemokraten in Köln, Martin Börschel, war live vor Ort und mit FC-Präsident Werner Spinner und Geschäftsführer Alexander Wehrle über ein wenig Klarheit gesorgt. Der sehenswerte Link zum Thema: http://koelnspd.de/koelnspdlive-geissbockheim/9677/

 

 

http://koelnspd.de/koelnspdlive-geissbockheim/9677/