Trump, Kim und die Augsburger Puppenkiste

Von Roland Appel

Das brutale diktatorische Regime des Kim-Familienclans in Nord-Korea, von Kim Il-Sung gegründet, stützt seine Macht im totalitären System auf eine Million Militärs unter Waffen und sechs Millionen Reservisten. Das Land hat in 65 Jahren weitgehend abgewirtschaftet. Armut und Elend, Unterdrückung und Hunger prägen seit Jahren und Jahrzehnten das Land. Sozialismus heißt in Norkorea vor allem, die Armut möglichst breit und an fast alle zu verteilen. Zensur bis zur Überwachung der Gesichtszüge, ob die Trauernden beim Begräbnis von Kim Jong-il auch genügend Betroffenheitstränen vergießen. Kim Jong-un hat seinen mächtigsten General und Onkel Jang Song Thaek wegen “Hochverrat” hinrichten und seinen Halbbruder Kim Jong-nam 2017 auf dem Flughafen von Kuala Lumpur ermorden lassen.

Kim fördert die Weiterentwicklung der Landwirtschaft und verfolgt seine Atom- und Raketenpläne – darüber hinaus fehlen Nordkorea derzeit jegliche wirtschaftliche Perspektiven. Denn mit dem Schwinden des Ost-West Konfliktes und der Öffnung Chinas und Russlands verlor das ehemals der Sowjetunion nahe stehende Regime in Pjöngjang eigentlich jegliche ideologische Daseinsberechtigung. Der junge Diktator Kim Jong-un ist in der Schweiz aufgewachsen, spricht deutsch, er kennt die Welt und den Westen und hatte eine Idee, wie er – gemeinsam mit seiner ebenso intelligenten Schwester Kim Jo-jung – an Geld für seinen Pleitestaat kommen könnte: Er wurde professioneller Erpresser.

Die Legende der Atommacht hatte bereits sein Vater geschürt, er hat durch entsprechende Versuche und in den letzten Jahren durch Raketentests an der Legende gestrickt, Nord-Korea sei an der Schwelle zur Atommacht und in Kürze in der Lage, Atomraketen zu starten, die Japan oder gar die USA erreichen könnten. Diese Taktik ist ein lächerlicher Bluff, den ein Raketenforscher der TU München vor einigen Wochen im Deutschlandfunk doch recht mühelos entlarvte:

  1. Die Raketen, die Nordkorea in den vergangenen Jahren gestartet hat, waren von unterschiedlichen Typen und Fabrikaten – vermutlich in der ehemaligen Sowjetunion, China, Indien oder auf dem Internet-Schwarzmarkt zusammen gekauft. Eine vom Westen aufgefischte Raketenstufe beinhaltete zusammen geklebte Teile aus Großbritannien, Russland und China.
  2. Wer Raketen herstellt, muss Fabriken unterhalten, die angesichts allgegenwärtiger Satellitenüberwachung heute nicht mehr verborgen bleiben können. Es gibt keine solchen Raketenfabriken in Nordkorea.
  3. Wer Raketen entwickelt, muss den selben Typ viele male testen bis zu 100 mal – bevor eine Rakete, die auch einen Sprengkopf tragen kann, nachweist, dass sie zuverlässig ist. Dazu müssen die ausgebrannten Raketen mit Speichern ausgerüstet, aus dem Meer gefischt und die Daten untersucht werden, um Steuerungssysteme zu verbessern. Korea hat keine einzige Rakete wieder eingesammelt, um ihren Flug und ihre Daten anschließend zu analysieren. Das wäre den Überwachungssatelliten der USA nicht verborgen geblieben.
  4. Kim hat also in Wirklichkeit nichts, außer einer vielleicht leidlich funktionierenden Atombombe und pressewirksam durch Schwarzmarktkäufe einzelner Raketen aufgepimptes “Erpressungspozenzial”.

Garantie von Trump für Folter und Wohlstand

Kim hat also nichts anderes getan, – zum Teil begünstigt durch hysterische westliche Reaktionen auf seine Raketentests – als ein kapitales potemkin’sches Dorf aufzubauen. Das will er nun gegen Zugeständnisse verkaufen. Kim braucht einen Erfolg im Handel, um seine Machtposition innenpolitisch überhaupt zu festigen. Er ist mitte 30 , hat noch viele Jahre als Diktator vor sich und muss hunderte, wenn nicht tausende von Offizieren und Mannschaften seiner Armee, auf die er sich stützt, mit sozialen und konsumorientierten Angeboten sowie Privilegien bei der Stange halten.

Dafür braucht er zum einen die Garantie von Trump, dass der ihn weiter unbehelligt sein diktatorisches Unwesen treiben lässt, verurteilen, foltern, einsperren und hinrichten sowie ferntöten lässt und zum anderen vielleicht ein bisschen US-Geld, vor allem aber ein absehbares Ende des Boykotts, Zugang zum internationalen Währungsfonds und der Weltbank, um das Überleben seines Regimes zu sichern.

Trump, Friedensengel von Kims Gnaden

Trump braucht nach seinem Affront gegen die EU und ehemalige Verbündete des Westens einen außenpolitischen, wenn auch noch so absurden, aber für ihn billigen Erfolg. Die NSA und das FBI mögen korrupt und Interesse geleitet sein – völlig dumm sind sie nicht. Also ist davon auszugehen, dass US-Präsident Trump genau weiss, was Kim kann und was nicht, dass er sehr gut weiss, welches Spiel Kim spielt. Und er spielt es offensichtlich mit, weil er glaubt, dass jedes Ergebnis ihm nützt. Fake politics als Steigerung der Fake news.

Weil das Gros der westlichen Medien bisher ignoriert, was sie über das Raketenprogramm Nordkoreas wissen könnten, geht der Prozess weiter, kann auch Trump ein potem’kinsches Dorf aufbauen. Er mimt den Erretter der Welt vor einer atomaren Bedrohung, die es niemals wirklich gegeben hat – außer vielleicht für Südkorea. Er gibt Garantien, dass ein Verbrecher seine Verbrechen am eigenen Volk weiter ausführen kann. Und er schließt diesen “Deal” ab, um von seinen eigenen Unfähigkeiten und Problemen, z.B. Arbeitsplätze zu schaffen, abzulenken. Denn Trump hat im Herbst Kongresswahlen zu überstehen und der Coup mit der angeblichen Beschwichtigung des Hütchenspielers der Atomraketen könnte sein international bescheidenes Image insgesamt aufpolieren und seiner rechten Propaganda-Armee der Manipulatoren von Fox-News bis Breitbart helfen, ihn im Lichte seiner geistig bescheidenen, vor allem weis denkenden Klientel als “Held” erscheinen lassen. Trump, der einen drittklassigen Schmierenkomödianten der Atom-Proliferation scheinbar zähmt. Ein Spiel von Kim und Trump wie in der “Augsburger Puppenkiste”.

Trotz Blendwerk durchaus Chancen

Um diese Kulisse aufrecht zu halten, reichen die bescheidenen Ergebnisse des Treffens völlig aus. Kim hat weitere Abrüstungsschritte wie die Zerstörung eines weiteren “Raketentestgeländes” zugesichert. Für einen, der noch vor einem halben Jahr öffentlich Japan und die USA bedrohte, ist das revolutionär. Aber er hat keine Alternative, denn den Kostenfaktor Atombewaffnung muss er lieber heute als morgen loswerden, wenn er sein Militär, das traditionell das Rückgrat der Diktatur bildete, und deren führende Köpfe er in den vergangenen Jahren durchgehend ausgewechselt hat, mehr Lebensstandard und Reichtum bieten will, um seine Macht weiter zu festigen. Die spannende Frage bleibt, ob Kim es schafft, intern ökonomisch weiter erfolgreich zu sein. Dabei darf nicht vergessen werden, dass Nordkorea in den 90er Jahren Hungersnöte erleben musste, denen schätzungsweise über eine Millionen Menschen zum Opfer gefallen sind. Allein die Gelder, die frei werden, weil sie nicht mehr in seine Rüstungsprojekte fließen müssen, könnten schon viel Erleichterung bringen. Kim fördert anders als sein Vater den internationalen Austausch, erlaubt Staatsbürgern, in Japan, China, Hongkong oder Singapore die dortige Wirtschaft zu studieren oder sich als Minenarbeiter in Malaysia verdingen.

Die Frage ist, ob die von ihm offensichtlich geplante “leichte Lockerung” der Diktatur dem Regime gefährlich werden kann oder nicht. Die Alternative wäre jedoch ein “Weiter so” in Isolation gegen den Rest der Welt und einer nur noch mäßig interessierten Schutzmacht China. Hier kommt Südkorea als regionale Wirtschaftsmacht in Spiel. Wird sich der offensichtlich auch zwischen Kim und der derzeitigen Regierung stattfindende Annäherungs- und Entspannungsprozess ökonomisch auswirken? Wird es eine ähnliche Geschichte geben wie die der DDR-Kredite, die Franz-Josef Strauß vermittelt hat? Manche Südkoreaner*in wird vielleicht eine ähnliche Entwicklung und Annäherung der beiden Länder wünschen. Darin liegen zugleich Chance und Gefahr.

Kim könnte zwar begriffen haben, dass die Verweigerung von Fortschritt, wie ihn das Politbüro der SED praktizierte, zum Untergang der DDR geführt hat. Gleichwohl darf nicht vergessen werden, welche Mittel er anzuwenden bereit ist, um unliebsame Personen zu ermorden. Die Ermordung seines älteren Halbbruders mittels zweier Agentinnen am Flughafen in Malaysia endete damit, dass die Täterinnen zwar festgenommen, aber anschließend gegen zwei malaysische Diplomatinnen ausgetauscht werden mussten, die Kim im Gegenzug hatte einfach mal verhaften lassen. Er wird Nord-Korea öffnen wollen, ohne aber die “Fehler” zu großer Nachgiebigkeit zu machen. Für den Süden und den Norden liegt aber darin trotzdem die Chance eines “Wandels durch Annäherung” – auf jeden Fall als Anfang mehr als nichts.

Entspannung mit Diktatoren, wenn sie Trump nützt

Trump hat als Zugeständnis lediglich auf die gemeinsamen Manöver mit der südkoreanischen Armee verzichtet. Das Embargo bleibt in Kraft, aber er kann diesen ersten Schritt der Verständigung zu Hause als Erfolg verkaufen. Vermutlich wird er künftig auch behaupten, dass sein “Deal” wesentlich besser sei, als das Iran-Abkommen, an dem die EU und China festhalten. Kein Wunder, dass er dem “kleinen Raketenmann” mehr Zeit geschenkt hat, als seinen Konkurrenten und Kritikern auf dem G7-Gipfel. Was die Kanzlerin und die EU davon lernen müssen ist, dass ihre jahrelang auf Kritik an Menschenrechtsverletzungen gestützte Außenpolitik gegenüber Russland und anderen diktatorischen Regimen von Trump mit einem Federstrich beiseite gewischt wird, wenn es ihm zu nutzen scheint. Er ist kein politischer  Stratege, sondern ein zufällig demokratisch gewählter, mentaler Despot, der seinesgleichen einfach mag.

Das beweist sein 110 Milliarden schwerer Waffenverkauf an Saudi-Arabien und jetzt die Verbrüderung mit dem Erpresser Kim. Darauf muss sich Europa einstellen. Und noch etwas anderes ist bemerkenswert: Heute hat der Blackrock-Lobbyist und CDU-Politiker Friedrich Merz als Vorsitzender der “Atlantik-Brücke” im DLF geäußert, China werde einer Öffnung Nordkoreas nicht tatenlos zusehen. Was er damit eigentlich meint, blieb während des gesamten Interviews im Dunkel. Allerdings übte er indirekt harsche Kritik an der Kanzlerin und der EU, die er für nicht selbstbewusst genug im Auftreten gegenüber Trump kritisierte. Anscheinend meldet sich da einer zurück, der meint, Merkel könne in den kommenden Monaten schwächeln.

 

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