Ergebnis der Steuerschätzung in Mainz

 

Mainz (EB) – Rheinland-Pfalz kann in den nächsten beiden Jahren mit etwas höheren Steuereinnahmen rechnen als im letzten Herbst prognostiziert. Dies ist das Ergebnis der 153. Sitzung des Arbeitskreises Steuerschätzungen. Der Arbeitskreis tagte in den vergangenen beiden Tagen in der Landeshauptstadt Mainz. Nach der Schätzung kann das Land für 2019 insgesamt 14,577 Mrd. Euro und für 2020 15,326 Mrd. Euro Einnahmen erwarten. Das sind 124 Mio. Euro (2019) bzw. 133 Mio. Euro (2020) mehr als nach der letzten Steuerschätzung prognostiziert.

„Die gute konjunkturelle Lage setzt sich fort. Die Wirtschaft und auch der Arbeitsmarkt entwickeln sich robust. Das ist sehr erfreulich für die Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz. Und für den Landeshaushalt bedeutet das eine stabile Einnahmesituation“, erklärte die rheinland-pfälzische Finanzministerin Doris Ahnen in einer Pressemitteilung.

„Wir werden mit diesen Einnahmen unsere Politik der klaren Schwerpunktsetzung auf Zukunftsinvestitionen und den gesellschaftlichen Zusammenhalt fortsetzen. Das Land hat wichtige Aufgaben zu finanzieren – gerade in den Bereichen Bildung, Infrastruktur und Digitalisierung. Daher stehen den steigenden Einnahmen auch steigende Bedarfe gegenüber“, so Ahnen weiter.

Mit Blick auf den Doppelhaushalt betonte die Finanzministerin: „Die Einnahmen sind die Basis für die Aufstellung des kommenden Doppelhaushaltes. Mit diesem werden wir die Grundlagen für die Politik der nächsten zwei Jahre legen. Ich bin mir sicher, dass die Landesregierung dem Parlament einen sehr ausgewogenen und leistungsfähigen Haushalt vorlegen wird, der auch den bisherigen Konsolidierungskurs des Landes fortsetzt.“

Für 2018 kann das Land mit 13,8 Mrd. Euro Steuereinnahmen rechnen. Dass hier kein weiterer Anstieg gegenüber der letzten Schätzung zu verzeichnen ist, basiert auf einem steuerlichen Sondereffekt.

Die rheinland-pfälzischen Kommunen können ebenfalls mit höheren Steuereinnahmen rechnen. Im laufenden Jahr werden mit insgesamt 4,827 Mrd. Euro 142 Mio. mehr Einnahmen erwartet als im Herbst 2017. Für 2019 werden 64 Mio. Euro mehr als bei der letzten Schätzung prognostiziert. Damit steigen die Steuereinnahmen in 2019 nochmals leicht auf 4,833 Mrd. Euro. Für 2020 kann mit einem weiteren starken Anstieg auf 5,168 Mrd. Euro gerechnet werden. Hier schlägt vor allem die Rückgabe der Gewerbesteuerumlageanhebung positiv zu Buche.

„Der positive Finanzierungssaldo aus 2017 unterstreicht, dass sich auch die Einnahmesituation der Kommunen deutlich verbessert hat. Auch in der Zukunft können die Kommunen mit guten Einnahmen rechnen“, sagte Finanzministerin Ahnen.

 

 

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