RLP/Jugendmedienschutz: Staatssekretärin Raab fordert gemeinsame Verantwortung ein

Mainz (EB) – „Jugendmedienschutz kann nur gelingen, wenn wir gemeinsam Verantwortung übernehmen. Länder und Bund tragen Verantwortung für die Medienbildung, Regulierung und Aufsicht, die Medien-Anbieter für ihr unternehmerisches Handeln und die Eltern und Bildungseinrichtungen in ihrem unmittelbaren Umgang“, sagte die Staatssekretärin für Medien und Digitales, Heike Raab, heute bei einer Veranstaltung der Freiwilligen Kontrolle Multimedia-Diensteanbieter und der Freiwilligen Selbstkontrolle Fernsehen in Berlin. „Auch auf Hass im Netz, Cybermobbing und unzulässige Abfragen persönlicher Daten müssen Jugend-, Verbraucher- und Datenschützer, Unternehmen, Strafverfolgungsbehörden und Pädagogen gemeinsam Antworten geben.“

Heike Raab unterstrich, dass die Länder mit der Novellierung des Jugendmedien-Staatsvertrags im letzten Jahr einen wichtigen Schritt zur Weiterentwicklung des Jugendmedienschutzes gegangen seien. Im Koalitionsvertrag sei festgelegt, dass  der Bund nun zügig auch die längst überfällige Novelle des Jugendschutzgesetzes angehen werde. Man müsse beide Regelwerke kohärent gestalten.

Zentral sei jedoch, dass Kinder und Jugendliche kompetent und souverän mit Medien umgehen könnten. Mit zahlreichen Programmen und Projekten schulten die Länder Lehrer, Eltern und Kinder. Beispielgebend sei auch das rheinland-pfälzische Programm „Medienkompetenz macht Schule“. „Neben der Gefahr, mit ungeeigneten Inhalten konfrontiert zu werden, können Kinder über Apps belästigt oder ausgehorcht werden. Deshalb ist die Wahrung der persönlichen und informationellen Integrität von Kindern und Jugendlichen in meinen Augen die vordringlichste Aufgabe des Jugendmedienschutzes. Wir brauchen ein stringentes Vorgehen gegen Verstöße, auch gegenüber Anbietern aus dem Ausland. Daher begrüße ich es sehr, dass mit der neuen Europäischen Datenschutz-Grundverordnung, die im Mai in Kraft tritt, Strafen von bis zu vier Prozent der Jahresumsätze gegen Unternehmen verhängt werden können, wenn gegen Datenschutz-Regeln verstoßen wird“, so Heike Raab. Sie hoffe auch sehr, dass dadurch massiver Datenbetrug – wie jüngst bei Facebook enthüllt – eingedämmt werden könne.

Die digitale Teilhabe der Kinder und Jugendlichen sei ihr ein Herzensanliegen, so Raab weiter. Dabei könnten auch technische Lösungen helfen. Als Einstieg seien sichere Surfräume für junge Kinder sinnvoll wie zum Beispiel mit der Kindersuchmaschine FragFINN.

Das gemeinsame Ziel könne nicht eine komplette Abschirmung von Kindern und Jugendlichen vor allen möglichen Risiken sein, sondern das gute Aufwachsen mit Medien. „Deshalb ist es wichtig, dass Melde- und Hilfsangebote für Kinder leicht zu erkennen sind, wenn sie sich im Netz belästigt fühlen. Auch Eltern wollen Sicherheits- und Jugendschutzeinstellungen der Anbieter leicht finden und verstehen. Nur so können sie ihre Kinder bei der Internetnutzung verantwortungsvoll begleiten“, sagte die Staatssekretärin.

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