Archive for Dezember, 2017

SPD – die ewige Verliererin in Koalitionen?

Montag, Dezember 11th, 2017

Von Roland Appel

“Wir haben vier Bundestagswahlen verloren” brüllte Martin Schulz auf dem SPD-Parteitag den Saal und wurde dann mit etwa 82% zum Vorsitzenden wiedergewählt. Absurdes Theater: Ein Vorsitzender, der eigentlich die Verantwortung für die Wahlniederlage auf sich nehmen müsste, von dem alle wissen, dass er ein Übergangsvorsitzender, eine Notlösung, ein Verlegenheitskandidat ist, führt weiter die starken Reden, und sie jubeln ihm zu. Einer, der offensichtlich gewählt werden musste, weil seine Nichtwahl nicht nur ein menschliches Armutszeugnis wäre, sondern auch mangels Mut zur Alternative die Partei noch tiefer ins Chaos gestürzt hätte. Ob es allerdings wirklich noch schlimmer hätte kommen können, muss angesichts der Perspektivlosigkeit, mit der die SPD derzeit in Sondierungsgespräche mit der CDU/CSU geht, bezweifelt werden. Denn egal, was die SPD an inhaltlichen Forderungen vorbringen und durchsetzen wird, sie verhandelt aus einer Position der Schwäche heraus und wird von allen so wahrgenommen. (mehr…)

Malu Dreyer als stellvertretende SPD-Vorsitzende gewählt

Donnerstag, Dezember 7th, 2017
Malu Dreyer, Bild : Staatskanzlei rlp

Malu Dreyer, Bild : Staatskanzlei rlp

Mainz/Berlin (tu) – Malu Dreyer ist beim Bundesparteitag der SPD in Berlin als stellvertretende Parteivorsitzende gewählt worden. Mit einer Zustimmung von 97,5 Prozent bescherten ihr die Delegierten ein herausragendes Ergebnis – und damit das beste Ergebnis aller stellvertretenden Parteivorsitzenden. (mehr…)

Historische Mitte Köln: Börschel fordert Oberbürgermeisterin zum Dialog mit Kirche auf

Donnerstag, Dezember 7th, 2017
Börschel, Bild: SPD-NRW

Börschel, Bild: SPD-NRW

Köln (tu) – Der Kölner SPD-Fraktionschef Martin Börschel hat Oberbürgermeisterin Reker aufgefordert, mit der katholischen Kirche Gespräche zur Gestaltung der Historischen Mitte in Köln aufzunehmen. Wörtlich heißt es in einer Pressemitteilung: „Die Oberbürgermeisterin hat offensichtlich auch erkannt, dass eine Beteiligung der Kirche an der Historischen Mitte zum Gelingen des Projekts beitragen kann. Die Kirche als Bauherr des Gesamtprojekts und die Stadt als Nutzerin und Partnerin – diese Konstellation könnte eine gute Möglichkeit sein, ein würdiges städtebauliches Ensemble am Roncalliplatz zu schaffen. Römisch-Germanisches Museum einschließlich Verwaltungsgebäude und Stadtmuseum und müssen ohnehin dringend saniert oder neu gebaut werden und die Kirche möchte das Kurienhaus neu errichten. Darum bietet sich jetzt die Gelegenheit für ein gelungenes Gesamtkonzept, das zudem für eine deutliche Aufwertung der gesamten Domumgebung sorgen würde. Wir erwarten von der Oberbürgermeisterin jetzt aber auch die Tatkraft und die Weitsicht, in Gespräche mit dem Domkapitel einzusteigen und Optionen zu sondieren. Ansonsten laufen wir Gefahr, eine Jahrhundertchance für Köln einfach verstreichen zu lassen.“

Wie man seine Ehre verliert – Eumann und die Medien

Mittwoch, Dezember 6th, 2017

Köln (tu) – Der frühere Medienstaatssekretär Marc Jan Eumann (SPD) ist als einziger Kandidat zum Direktor der LMK Rheinland-Pfalz gewählt worden. Der Autor ist sprachlos angesichts der Dreistigkeit, wie Eumann seine ungehemmte Karrieresucht entgegen früherer Entscheidungen verteidigt. Zur Einstimmung ein Interview mit dem Deutschlandfunk vom 5.12.2017 nach seiner Wahl zum Direktor der LMK. Das ist freilich etwas für Feinschmecker, aber dennoch beachtenswert. Ich denke, die Landesregierung von Rheinland-Pfalz wird an Eumann keine Freude haben. http://srv.deutschlandradio.de/themes/dradio/script/aod/index.html?audioMode=2&audioID=4

Rheinland-Pfalz für stärkere Beteiligung der Kreditwirtschaft an Finanzierung der Schuldnerberatung

Mittwoch, Dezember 6th, 2017

Mainz (tu) – Rheinland-Pfalz setzt sich auf der diesjährigen Arbeits- und Sozialministerkonferenz in Potsdam für eine Stärkung der Schuldnerberatung ein. „Die soziale Schuldnerberatung hat für die Armutsprävention und -bekämpfung eine große praktische Bedeutung. Schuldnerberatung ist ein unverzichtbarer Bestandteil sozialer Arbeit“, erklärte Sozialministerin Bätzing-Lichtenthäler vor Konferenzbeginn. (mehr…)