Archive for Oktober, 2017

Populismus und asoziale Medien

Mittwoch, Oktober 25th, 2017

Von Roland Appel

Seit Jahren haben kritische Journalist*innen und Autoren wie Sascha Adamek (Die Facebook-Falle), Constanze Kurz, Markus Beckedahl, Rena Tangens, um nur einige zu nennen, auf die Gefahren der asozialen Netzwerke hingewiesen, deren Werbeeinfluss die eigentliche Basis ihrer Macht ist und deren Algorithmen Gesellschaft und Demokratie zerrüttend wirken, in den sie keinen gesellschaftlichen Dialog, sondern die perpetuierte Eigenbestärkung und Selbstbestätigung ihrer Rezipienten organisieren. Die Auflagen der klassischen Medien wie Zeitung und Zeitschrift, aber auch der Nutzungsgrad öffentlich-rechtlicher Medien gehen drastisch zurück, weil Politik und klassische Medien es nicht verstanden haben, dass die asozialen Medien die Totengräber der demokratischen Öffentlichkeit sind. (mehr…)

Österreich und die neue Lufthoheit über den Stammtischen

Montag, Oktober 16th, 2017

Von Roland Appel

Heute ist in Österreich der Nationalrat gewählt worden, die der glatte, welpenhafte Spitzenkandidat der ÖVP weit nach rechts gerückt hat. Die ehemals bürgerliche ÖVP hat einen Wahlkampf gegen „Zuzugsbegrenzung“ „Überfremdung“ und „Islamisierung“ geführt und damit die rechtsextreme Sprache übernommen, mit der einst Jörg Haider die rechtsliberale FPÖ zu einer stramm rechten Partei wandelte. Durch eine demonstrative Nähe zu Viktor Orban und den nahezu einzigen Wahlkampfthemen Migration und (Nicht-)Integration hat die ÖVP die unangefochtene Lufthoheit über den Stammtischen und letztlich auch die Stimmenmehrheit bei der Wahl errungen und ist auf fast 32 Prozent gewachsen. (mehr…)

SPD-Fraktion: „NRW-Landesregierung offenbart Konzeptlosigkeit bei der Strategie zur Kriminalitätsbekämpfung“

Mittwoch, Oktober 11th, 2017

Düsseldorf (EB) – Für Verwirrung sorgt nach Ansicht der SPD derzeit die politische Führung des nordrhein-westfälischen Innenministeriums. Während Innenminister Herbert Reul Anfang der Woche im Zusammenhang mit der Verfolgung von Einbruchsdelikten noch von einer „Null Toleranz-Strategie“ der Landesregierung gesprochen habe, habe sich sich der Staatssekretär im Innenministerium, Jürgen Mathies, jetzt auf einer Podiumsdiskussion des Deutschen Richterbundes NRW in Bielefeld gegenteilig geäußert. Laut Aussage von Mathies ignoriere der „Schrei nach Nulltoleranz den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit“. (mehr…)

Justiz-Posse um Trillerpfeife eingestellt – LINKE Landesspitze kündigt an, auf nächster Demonstration Trillerpfeifen zu tragen

Mittwoch, Oktober 11th, 2017

Düsseldorf (EB) – Heute wurde der Prozess gegen das Landesvorstandsmitglied Ezgi Güyildar eingestellt, die auf eine Demonstration gegen die rechtspopulistische AfD im November 2016 in eine Trillerpfeife gepustet hatte. Einzig gegen Ezgi Güyildar, die für Die Linke im Essener Stadtrat sitzt, wurde von einem Polizeibeamten Strafanzeige wegen Körperverletzung erstattet. Der Beamte behauptete, durch die Geräusche der Trillerpfeife verletzt worden zu sein. Ein Attest über seine angebliche Verletzung konnte der Beamte nicht vorlegen. (mehr…)

FDP-Landtagsfraktion in NRW wählt neuen Vorstand

Dienstag, Oktober 10th, 2017

Düsseldorf (EB) – Die FDP-Fraktion hat heute ihren Vorstand neu gewählt. Zum neuen Fraktionsvorsitzenden wählten die Abgeordneten Christof Rasche aus Erwitte. Der 55-Jährige war seit Mai 2012 Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion. Neuer Parlamentarischer Geschäftsführer ist Henning Höne aus Coesfeld. Der 30-Jährige war im Juli erstmals als stellvertretender Vorsitzender in den Fraktionsvorstand gewählt worden. (mehr…)