Archive for August, 2017

Wie ein Teflon-Minister Krisen übersteht: Dobrindt, der Überlebenskünstler

Donnerstag, August 24th, 2017

Von Roland Appel

Es ist erstaunlich, wie es Verkehrsminister Dobrindt bislang gelungen ist, Skandale und Affären an sich abtropfen zu lassen. Dabei hat er offenbar kein Unrechtsbewusstsein. Im Gegenteil, er hält sich selbst noch für einen der besten Minister, die die CSU je hatte. Horst Seehofer findet das prima, und das kann er auch, denn Presse und Opposition machen ihm das Leben wirklich leicht. Drei Beispiele, die manch ein anderer Minister politisch nicht überlebt hätte, sitzt er nicht nur locker aus, muss sich nicht rechtfertigen, wird nicht angegriffen. Obwohl der Wahlkampf in seine “heiße Phase” tritt, weht höchstens ein laues “Berliner Lüftchen”. (mehr…)

1. Halbjahr 2017: 6,2 Prozent mehr Verkehrstote im Straßenverkehr

Dienstag, August 22nd, 2017

Wiesbaden (EB) – 1 536 Menschen kamen in den ersten sechs Monaten des Jahres 2017 bei Verkehrsunfällen auf deutschen Straßen ums Leben. Das waren nach vorläufigen Ergebnissen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) 90 Personen oder 6,2 % mehr als im ersten Halbjahr 2016. Dagegen ging die Zahl der Verletzten um 0,2 % auf etwa 183 900 Personen zurück. (mehr…)

Rheinland-Pfalz: Regierung präsentiert neues Integrationskonzept

Dienstag, August 22nd, 2017

Mainz (EB) – Die Landesregierung hat heute im Rahmen einer großen integrationspolitischen Veranstaltung ihr neues Integrationskonzept „Gemeinsam für Chancengleichheit, Weltoffenheit und Akzeptanz“ vorgestellt. Damit stellt sie die Weichen für ihre Integrationspolitik der kommenden Jahre. „Es geht darum, Menschen mit Migrationshintergrund die gleichberechtigte Teilhabe in allen gesellschaftlichen Bereichen zu ermöglichen, wie etwa Bildung, Arbeit und Ausbildung oder im Gesundheitsbereich. Alle Menschen sollen in Rheinland-Pfalz ihre Heimat finden können, unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Geschlecht oder Religion“, unterstrichen Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Integrationsministerin Anne Spiegel. (mehr…)

Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Mit K.O. Götz verlieren wir einen Jahrhundertmaler

Dienstag, August 22nd, 2017

Mainz (EB) – „Karl Otto Götz, bekannt als K.O. Götz, war ein Pionier der abstrakten Kunst der Nachkriegszeit. Sein Lebenswerk war wegweisend für eine ganze Generation deutscher Maler. Zu seinen Schülern zählen Gerhard Richter und Sigmar Polke. Zahlreiche Museen, so auch die Berliner Neue Nationalgalerie, ehrten ihn anlässlich seines 100. Geburtstages mit großen Ausstellungen. Mit K.O. Götz verlieren wir einen Jahrhundertmaler“, so Ministerpräsidentin Malu Dreyer anlässlich des Todes des Künstlers. Sie sprach der Familie im Namen des Landes Rheinland-Pfalz ihr Beileid aus und betonte, dass das Land ihm ein ehrendes Andenken bewahren werde. (mehr…)

Grund- und Gewerbesteueraufkommen im Jahr 2016 um 8,2 Prozent gestiegen

Dienstag, August 22nd, 2017

Wiesbaden (EB) – Die Gemeinden in Deutschland haben im Jahr 2016 mit rund 63,8 Milliarden Euro die bisher höchsten Einnahmen aus den Realsteuern (Grundsteuer A beziehungsweise B und Gewerbesteuer) erzielt. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) weiter mitteilt, ist das gegenüber 2015 eine Steigerung um 4,8 Milliarden Euro beziehungsweise 8,2 %. (mehr…)