Archive for Juni, 2017

Alexander Brockmeier (FDP) als jüngster Landtagsabgeordneter in NRW vereidigt

Freitag, Juni 30th, 2017

Düsseldorf (EB) – Alexander Brockmeier wurde heute im Düsseldorfer Landtag als Abgeordneter vereidigt. Er rückt für Dirk Wedel nach, der aufgrund seiner neuen Funktion als verbeamteter Staatssekretär sein Mandat niedergelegt hat. Der 24-jährige Brockmeier aus Rheine ist damit der jüngste Abgeordnete des Landtags NRW. „Ich freue mich sehr auf die spannenden und vielfältigen Aufgaben, die ich in den kommenden fünf Jahren wahrnehmen darf. Ein besonderes Anliegen ist es mir, junge Menschen wieder für die Landespolitik begeistern zu können und mit Transparenz, Engagement und ganz viel Motivation die Politik in diesem Lande voranzutreiben“, sagt Brockmeier.

Laschet präsentiert Kabinett

Donnerstag, Juni 29th, 2017
Laschet, Bild: CDU

Laschet, Bild: CDU

Düsseldorf – (EB) NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat am Donnerstag sein neues Kabinett vorgestellt. Die Schlüsselministerien für Finanzen und für Inneres werden von der CDU geleitet. Neuer Finanzminister wird Lutz Lienenkämper. Er war in der früheren schwarz-gelben Landesregierung Minister für Bauen und Verkehr. Das Innenministerium übernimmt Herbert Reul von seinem umstrittenen Vorgänger Ralf Jäger (SPD). Reul war früher Generalsekretär der NRW-CDU und ist derzeit Europaabgeordneter. Ihm wird der bisherige Kölner Polizeipräsident Jürgen Mathies als Staatssekretär zur Seite stehen, wie der „Kölner Stadt-Anzeiger“ berichtet.

(mehr…)

Pädagogen haben hohe Erwartungen an die neue Landesregierung

Donnerstag, Juni 29th, 2017
VBE-Chef Beckmann  Bild: Grüne NRW

VBE-Chef Beckmann
Bild: Grüne NRW

Düsseldorf (EB) – Die Koalition aus CDU und FDP hat sich im Koalitionsvertrag schon in der Präambel dazu bekannt, Nordrhein-Westfalen zu einem ‘Land des Aufstiegs durch Bildung’ zu machen. ‘Wir erwarten, dass diese Absichtserklärung mit einer konkreten Planung und Kostenschätzung verbunden wird’, sagt Udo Beckmann, Vorsitzender des Verbands Bildung und Erziehung (VBE) NRW anlässlich der Vorstellung des neuen Landeskabinetts, der neuen Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) und des neuen Familienministers Joachim Stamp (FDP). (mehr…)

Privatisierung des Flughafens Köln/Bonn geplant?

Donnerstag, Juni 29th, 2017

Düsseldorf (EB) – Die Kölner Landtagsabgeordneten Martin Börschel und Jochen Ott (beide SPD) fürchten, dass die neue Landesregierung womöglich den Köln-Bonner Flughafen privatisieren will. Die Abgeordneten haben deshalb eine Anfrage an die neue Regierung gestellt, damit die Zukunft des Airports klar umrissen wird. Wörtlich heißt es in der Anfrage: „In dem am 26. Juni 2017 von CDU und FDP unterschriebenen Koalitionsvertrag für Nordrhein-Westfalen konstatiert Schwarz-Gelb, dass ‚die Betätigung von öffentlichen Unternehmen nur dann gerechtfertigt ist, wenn die Betätigung zur Erfüllung einer öffentlichen Aufgabe dringend erforderlich ist und private Unternehmen diese Aufgabe nicht ebenso wirksam und effektiv erledigen können‘. Vor diesem Hintergrund will sie das ‚Beteiligungsportfolio des Landes auf Privatisierungsmöglichkeiten prüfen‘. (mehr…)

NRW-Verbraucherpreise im Juni 1,6 Prozent höher als ein Jahr zuvor

Donnerstag, Juni 29th, 2017

Düsseldorf (EB) – Der Verbraucherpreisindex für Nordrhein-Westfalen ist von Juni 2016 bis Juni 2017 um 1,6 Prozent gestiegen. Wie das statistische Landesamt mitteilt, stieg der Preisindex gegenüber dem Vormonat (Mai 2017) um 0,1 Prozent. Während der heißen Tage im Juni mussten die Verbraucher für verschiedene Kaltgetränke unterschiedlich hohe Preisveränderungen hinnehmen: Im Vergleich zum Vorjahr (Juni 2016) sanken die Preise für die Bestandteile von Apfelsaftschorlen (Apfelsaft: -3,3 Prozent, Mineralwasser: -0,5 Prozent). Organgensaft hingegen verteuerte sich im selben Zeitraum um 7,5 Prozent und Bier um 4,6 Prozent. Im Vergleich zu den Jahresdurchschnittspreisen von 2010 verteuerten sich Apfelsaft um 15 Prozent und Orangensaft um 24 Prozent. Überdurchschnittliche Preisanstiege gab es auch bei Bier (+11,9 Prozent) und koffeinfreien Limonaden (+13,3 Prozent). Die Preise für Mineralwasser (+3,9 Prozent) und Cola (+6,1 Prozent) lagen hingegen unter der allgemeinen Teuerungsrate (+9,5 Prozent).