KK-Kapitel 1: Taktierer werden keine Kanzler

Von Roland Appel

Seit Wochen wabern Gerüchte durch die Berliner Flure, ob und wer denn nun Kanzlerkandidat der SPD für die Bundestagswahl 2017 werden sollte. Liefen sich 1994 und 1998 die Rivalen der “Trojka” Lafontaine, Schröder und Scharping schon lange vor der Wahl warm, sitzt Sigmar Gabriel wie die Sphinx neben der Kanzlerin und tut keinen Pieps, um sich zu erklären. Stattdessen wird nun Martin Schulz als Kandidatensau durch Regierungsdorf getrieben. Er hat sogar bereits die Umfragen erreicht und Gabriel geschlagen. Das ganze Verhalten der SPD-Spitze in der Frage der Kandidatur ist symptomatisch für eine Politiker-Generation der Taktierer, Zauderer, Kulissenschieber, Karriereabsicherer und Opportunisten. Willy Brandt hat 1961, 1965 und 1969 drei Wahlkämpfe gebraucht, um Bundeskanzler zu werden. Der Mann hat nicht aufgegeben und letztendlich nicht nur eine historische Aufgabe – die Entspannungspolitik – eingeleitet, sondern die SPD 1972 zum besten Wahlergebnis ihrer Geschichte geführt. Warum kann eigentlich nicht ein SPD-Parteivorsitzender auch in die nächste Wahl gehen und erst mal verlieren, um dann vier Jahre später wieder anzutreten?

Niemand will Zählkandidaten und Statthalter – mein Gott Steinbrück – der war mal Staatssekretär in Schleswig-Holstein, und Heide Simonis hat ihn nur unter der Bedingung zum Finanzminister gemacht, dass er sich schnell vom Acker macht, weil sie ihn für unfähig hielt. Was er dann ja auch tat und NRW mit seinen Sprüchen beglückt und die Regierung in den Sand gesetzt hat. Jeder wusste doch – “Beinfreiheit hin, Beinfreiheit her, dass er gegen Merkel keine Chance hat. Steinmeier – ein guter SPD-Politiker, ein ewiger stellvertretender Vorsitzender oder Vizekanzler, Kanzleramtsminister, der Mann hinter Schröder – ein guter Diplomat, aber eben keine Macht- und Rampensau wie dieser mit Führungsanspruch. Martin Schulz – der Mann hat historische Verdienste um ein geeintes Europa, seine Stimme ist glaubwürdig in Brüssel, er könnte mal in einem Atemzug mit Carlo Schmidt oder Robert Schuman genannt werden – aber was zum Teufel soll der im Bundestag und vor allem – wer soll ihn im EP ersetzen? Wo doch die nächste Wirtschafts- und Finanzkrise schon am Horizont droht und mit den Entscheidungen über CETA und TTIP Politiker gefragt sind, deren Stimme Gewicht hat in Europa. Warum sollte Schulz da in eine verlorene Kanzlerkandidatur einwilligen? Das Grundgesetz sieht im übrigen keinen Kanzlerkandidaten vor. Parteien kämpfen um die besten Wahlergebnisse und die Zahl der Bundestagsmandate und das ist Sache der Parteivorsitzenden.

Warum nur ist Sigi-Pop zu feige, wenn es nicht beim ersten Mal klappt? Auch wenn er 2017 gegen Merkel verliert, ist er 2021 immer noch jung genug, um erneut als Chef zu kandidieren. Es sind die Spielchen, diese Rochaden und billigen Tricks, die die Menschen abstoßen und Wählerstimmen kosten. Deshalb dümpelt die SPD seit Jahren dort, wo sie dümpelt. Politiker, die keinen „Arsch in der Hose“ haben, werden nicht gewählt und können auch nicht überzeugen. Man muss nicht wie Helmut Kohl damals auf die Eierwerfer selber losgehen. (Der mir im Nachhinein damit fast sympathisch wird.) Aber man stelle sich vor, statt über die zweifellos mit den Rechten sympathisierenden Polizeitaktik in Dresden zu jammern, hätte sich Sigi bei den Einheitsfeiern ein Megaphon genommen und den Brüllern und Störern gesagt, dass sie Unrecht haben und eben nicht das Volk sind! Das hätte die zwar nicht überzeugt, aber ihnen vielleicht Respekt eingeflößt. Das und auch Niederlagen oder scheinbar aussichtslose Herausforderungen anzunehmen, macht eine Führungspersönlichkeit, einen Kanzlerkandidaten aus. So jemanden bräuchte die SPD, um aus dem 20% – Tief heraus zu kommen.

Stattdessen übt sich Gabriel neuerdings als Beschimpfungs- und Ankündigungsminister. Die Beschimpfung der Wallonen wegen ihrer kritischen Haltung zu CETA war so unnötig wie daneben und hat seiner Glaubwürdigkeit einen weiteren Schlag versetzt. Erst engagiert er sich dafür, dass alle EU-Parlamente über CETA entscheiden können, dann zetert er über ein Parlament, das dieses Recht wirklich in Anspruch nimmt und zwar vor dem vorläufigen Inkrafttreten des Abkommens, das den Druck auf die Abgeordneten nochmals nahezu unerträglich erhöhen wird. In Sachen Kaisers-Tengelmann geht er gemeinsam mit Verdi-Chef Bsirske vor die Presse und verkündet eine Einigung, die es offensichtlich noch nicht gibt. Der Autorität des Wirtschaftsminister und seiner eigenen hat er damit einen weiteren Bärendienst erwiesen. Es scheint, dass er nicht die Fehlschläge sucht, aber dass sie ihn treffsicher finden.

Gabriel unterschätzt offensichtlich auch die Einmaligkeit der Chance zur Kanzlerkandidatur, die er jetzt wohl nicht wahrnehmen will. Tritt er 2017 nicht an und und tut es auch Nahles nicht, weil ihr wie Gabriel das Ministeramt unter Merkel wichtiger ist, als die Zukunft der SPD, dann wird es – so sicher wie das Amen in der Kirche – wohl wieder ein schlechtes Bundestagswahlergebnis für die Sozialdemokraten geben. Für das jedoch wird jemand die Verantwortung übernehmen müssen und das wird nicht der opferbereite Zählkandidat Schulz sein, sondern der Parteivorsitzende Gabriel und seine Stellvertreterin Nahles. Und dann wird konsequenterweise der nächste aussichtsreiche Vorsitzende und Kanzlerkandidat mit ziemlicher Sicherheit Olaf Scholz heißen. Das scheinen weder Sigi, noch seine Stellvertreterin bedacht zu haben.

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