Büroversehen oder diplomatische Botschaft? Anmerkungen zu “RecTa” Erdogan

von Roland Appel

Roland Appel

Roland Appel

Recep Tayyip Erdogan – nennen wir ihn der Einfachheit halber “RecTa” – ist ein armer Mann. Nicht nur, dass er im Schweiße seines Angesichts so viel arbeitet, wie niemand sonst, wie das deutsch-türkische Soap-TV-Sternchen Wilma Elles behauptet. Sie hält die vielen Verhaftungen in der Türkei für human, weil die Gefangenen in der Türkei halt so die Gesellschaft lieben. Selbst in der Gefangenschaft. “RecTa” muss sich nun allerdings auf eine neue Tonlage seitens der deutschen Bundeskanzlerin einstellen. Auf die Kleine Anfrage einer linken Kurdin im Deutschen Bundestag reagierte Merkel souverän und deutlich. Gleichzeitig zeigte sie Erdogan so ganz nebenbei, welche Werkzeuge für ihn bereit liegen, wenn er politisch so weiter macht wie bisher.

Ein “Büroversehen” soll es angeblich gewesen sein, durch das die Bundesregierung in der Antwort auf die “Kleine Anfrage” Sevim Dagdelens einfach mal die Wahrheit über die Rolle des kleinen Gerne-Sultans im Spiel um den Islamismus geschrieben hat? Kleine Anfragen werden vom Parlamentspräsidenten ans Kanzleramt weitergeleitet, das sie nach Zuständigkeit verteilt und die Antworten koordiniert. Da die Abgeordnete Dagdelen nach dem Islamismus in der Türkei gefragt hat, stehen da auf dem Zettel das Kanzleramt selbst, als Aufsicht über den Bundesnachrichtendienst, das Auswärtige Amt wegen der Türkei, und, wegen des Bezuges zu möglichen Extremisten im Inland, das Bundesinnenministerium. Der BND hat die Anfrage oder zumindest einen Teil beantwortet, sie an das Bundesinnenministerium weitergereicht, wo sie nach der Geschäftsordnung der Bundesregierung ein Staatssekretär unterzeichnet und dem Bundestagspräsidenten zurück gereicht hat.

Kaum zu glauben, dass das Auswärtige Amt nicht beteiligt war.

Das BMI hat unterzeichnet, obwohl eigentlich das Bundeskanzleramt zuständig wäre, Kanzleramtschef Altmaier aber wohl im Urlaub ist. Natürlich hat das Auswärtige Amt von dieser Anfrage wissen müssen, hat doch gerade eine Woche vorher dessen Staatssekretär Markus Ederer die Türkei besucht. Seine Aufgabe war es, der türkischen Regierung und dem Parlament die Solidarität Deutschlands zu versichern und angesichts der Massenverhaftungen und der Forderung nach Wiedereinführung der Todesstrafe zur Mäßigung zu mahnen. Über Ergebnisse dieser Mission wurde nichts Positives verlautet.

Merkel Foto: CDU, Dominik Butzmann

Merkel Foto: CDU, Dominik Butzmann

Das legt nichts anderes als den Schluss nahe, dass es sich beim Vorgang um die “Kleine Anfrage” um einen diplomatischen Wink an den türkischen Präsidenten handelt, der bildlich ungefähr so verstanden werden muss: Mutti Merkel führt RecTa in einen dunklen Raum und zeigt ihm einen großen Sack: “Schau mal, RecTa, was da alles drin ist, über Dich: Ausbildungscamps des IS bei Istanbul, Waffenlieferungen an Islamisten in Syrien. Der Sack ist so groß, dass Du den Boden gar nicht mehr sehen kannst. Wenn Du nicht langsam mal zur Vernunft kommst, können wir da noch viel finden. Ich hab Dir das offiziell nicht gezeigt, aber denk dran: Ich weiß, wo Du wohnst. Rede doch mal mit Onkel Steinmeier.” So könnte Diplomatie funktionieren. Kanzlerin Merkel sollte man nicht unterschätzen.

“Büroversehen” – das werden nicht einmal Journalisten glauben, denen man erzählen wollte, Zitronenfalter falteten Zitronen. Es bleibt die Hoffnung, dass es trotz aller “Säuberungen” von Intellektuellen in der türkischen Regierung noch einige Personen mit einem Wahrnehmungs- und Vermittlungsvermögen gibt, die in der Lage sind, „RecTa“ den diplomatischen Ernst dieser aktuellen Note bei zu bringen.

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One Response to “Büroversehen oder diplomatische Botschaft? Anmerkungen zu “RecTa” Erdogan”

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