Archive for August, 2016

Streit um FC Köln – Börschel fragt nach – Video mit Präsident Spinner

Dienstag, August 30th, 2016
Martin Börschel  Bild: Tutt

Martin Börschel
Bild: Tutt

Köln (tu) – Der Streit und den Ausbau des FC-Geländes reißt nicht ab. Letzten Freitag ist die von Oberbürgermeisterin Reker angeregte Schlichtung zum Ausbau des Geißbockheims vorerst gescheitert. Wie geht es jetzt weiter? Wie sehen die Ausbaupläne des 1. FC Köln eigentlich konkret aus? Und was ist die Position der SPD? Der Fraktionschef der Sozialdemokraten in Köln, Martin Börschel, war live vor Ort und mit FC-Präsident Werner Spinner und Geschäftsführer Alexander Wehrle über ein wenig Klarheit gesorgt. Der sehenswerte Link zum Thema: http://koelnspd.de/koelnspdlive-geissbockheim/9677/

 

 

http://koelnspd.de/koelnspdlive-geissbockheim/9677/

Landesregierung in Rheinland-Pfalz rechtfertigt sich zum Verkaufsprozess Flughafen Hahn

Dienstag, August 30th, 2016

Mainz (tu) – Die Rheinland-Pfälzische Landesregierung hat sich in einer Pressemitteilung zum Verkaufsproszess um den Flughafen Hahn gerechtfertigt: „Für die Landesregierung steht weiterhin eine möglichst gute Zukunft für den Hahn im Vordergrund. Wir sind in der entscheidenden Phase des Verkaufsprozesses. Diesen Prozess wollen weder das Wirtschaftsprüfungsunternehmen KPMG noch das Land Rheinland-Pfalz gefährden. Deswegen halten wir eine Entbindung von der Verschwiegenheitspflicht für kontraproduktiv. Rechte Dritter könnten gefährdet sein und wir sind hier nicht nur im laufenden Verfahren, sondern in der entscheidenden Phase. Wir haben uns bereits im Juli mit KPMG dahingehend geeinigt. (mehr…)

Kommunalpolitiker müssen Nebeneinkünfte künftig abgeben – NRW-Minister Jäger: „Das ist Geld der Allgemeinheit“

Dienstag, August 30th, 2016

Düsseldorf (EB) – Bürgermeister und Landräte, die als Aufsichtsräte oder Beiräte in Unternehmen des RWE-Konzerns Nebeneinkünfte erzielen, müssen dieses Geld künftig vollständig an ihre Kommunen abgeben. Das sieht ein neuer Erlass des Innenministers vor. „Das ist Geld, das der Allgemeinheit zusteht. Es ist den Menschen nicht zu vermitteln, warum ein Politiker diese aus seinem Amt erzielten Einkünfte behalten sollte“, sagte Innenminister Ralf Jäger. (mehr…)

Finanzminister wollen Schätze aus verschollenen Konten heben

Dienstag, August 30th, 2016

Düsseldorf/Mainz – (EB) – Das Finanzministerium Rheinland-Pfalz sieht Handlungsbedarf zur Erhöhung der Transparenz bei „herrenlosen Konten“, wie Finanzministerin Doris Ahnen heute in Mainz mitteilte. Sie folgte damit einem Vorschlag von NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans, der dies zuvor schon gefordert hatte. (mehr…)

NRW-CDU: Olympische Spiele als Signal des Aufbruchs für unser Land

Dienstag, August 30th, 2016

Düsseldorf (EB) – Die CDU-Fraktion hat heute einen Antrag zur Unterstützung einer Bewerbung Nordrhein-Westfalens um die Austragung der Olympischen Spiele 2028 beschlossen. Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Holger Müller: „Olympische und Paralympische Spiele 2028 in Nordrhein-Westfalen wären ein Signal des Aufbruchs zum deutschen Sportland Nummer 1. Im Gegensatz zu bisherigen Äußerungen aus der SPD-Fraktion, die diese Idee sofort als realitätsfern geißelten und der bisher auffallenden Zurückhaltung von Sportministerin Kampmann hat die CDU-Fraktion die Vision des Eventmanagers Michael Mronz von Beginn an befürwortet. Wir sind überzeugt: Olympische Spiele in einer „Rhein-Ruhr Olympic City 2028“ wären in vielfältiger Hinsicht – gesellschaftlich, politisch und wirtschaftlich – eine große Chance für unser Land und eine Bereicherung für die olympische Tradition. Daher fordern wir den Landtag auf, die Initiativen aus der Bürgerschaft für eine Bewerbung zu begrüßen und zu unterstützen.“