Vom Putsch zur Machtergreifung ?

Von Roland Appel

Der Putschversuch in der Türkei ist innerhalb weniger Stunden gescheitert. Sah es am Freitagabend spät noch so aus, als ob sich wiederholen könnte, was die Armee 1960, 1971, 1980 und 1997 mehrfach unternahm, stellte sich schon nach wenigen Stunden heraus, dass alles ein kurzer schrecklicher aber blutiger Alptraum war. Ein gewaltsamer Angriff auf das demokratisch gewähltes Parlament und den Präsidenten – das darf nicht geduldet werden. Ein gutes Zeichen, dass sich sofort alle Parteien in der Türkei dagegen solidarisiert haben.

Roland Appel

Roland Appel

Das türkische Militär, das sich lange als Hüter der kemalistischen, weltlichen Verfassungsprinzipien verstand, hat 1960 und 1980 geputscht, dann neue Verfassungen erzwungen, 1971, um die korrupte Regierung Demirel abzusetzen. Zuletzt 1997 drängte der Generalstab gewaltlos den islamistischen Politiker Necmettin Erbakan aus dem Amt. Das Militär hat zwar nach einigen Jahren immer dafür gesorgt, dass es wieder demokratische Wahlen und demokratische Parteien gab, aber die Putsche waren bis auf 1997 immer von hunderten Toten, Verhaftungen, Folterungen und Gefängnisstrafen begleitet. Aber das türkische Militär hatte nicht das Ziel, wie die Obristen in Griechenland oder Pinochet in Chile, die Macht dauerhaft zu übernehmen.

Der Putschversuch von 2016 war grundlegend anders. Soviel heute bekannt ist, war er von Anfang an zum Scheitern verurteilt. Und das macht misstrauisch.

Wer immer diesen Putsch geplant hat, hätte damit rechnen müssen, dass die allgegenwärtige türkische Polizei zu Erdogan stehen würde, denn die ist schon 2013 “gesäubert” worden. Da die Türkei eine Wehrpflichtarmee hat, lag nahe, dass ein großer Teil der Soldaten nur widerwillig dem Putschbefehl befolgen werde. Die türkische Armee, der Erdogan schon 2013 einmal unterstellt hatte, sie wolle putschen, ist danach auf Ebene des Generalstabs und der mittleren Führungskräfte so nachhaltig “gesäubert” worden, dass sie ihre frühere Rolle als Hüterin des kemalistischen Staates gar nicht mehr spielen konnte. Ernsthafte Aufständische hätten auch bedacht, dass gerade Freitag Abend, wenn sich gläubigen Muslime in den Moscheen versammeln, diese am leichtesten durch die Vorbeter mobilisierbar sind – der wohl ungünstigste Zeitpunkt für einen laizistischen Putsch. Es ist müßig zu spekulieren, ob es sich nun um einen stümperhaften Versuch von Dilettanten handelte oder eine Verzweiflungstat von Offizieren, die befürchteten, bei der nächsten turnusmäßigen Beförderung im Herbst ausgewechselt zu werden.

Gescheitert ist dieser Putsch, weil Bürger und zwar AKP- Anhänger wie die demokratische Opposition gemeinsam auf die Straße gegangen sind, um dem Militär die Stirn zu bieten. Ob es allerdings zu einer neuen Gemeinsamkeit in der zutiefst gespaltenen türkischen Gesellschaft kommt, ist nach Erdogans Auftritten äußerst fraglich. Ein Sieg der Demokratie ist es auf keinen Fall. Dafür gibt es zu gewichtige Zeichen, die um Demokratie und Rechtsstaat in der Türkei noch mehr bangen lassen, als schon zuvor:

Der Putsch ist bis jetzt ein Ereignis ohne irgendwelche Namen. Ministerpräsident Yildirim hat nach dem Putsch verlauten lassen, es sei eine Gruppe von fünf Generälen und einigen hundert Offizieren gewesen, die den Putsch initiiert hätten. Normalerweise werden die Namen solcher Verdächtigen recht schnell genannt oder bekannt. Dass dem nicht so ist, muss Besorgnis erregen, deutet auf geheimpolizeiliche Aktionen hin. Ebenso, dass bis Sonntag bereits mehr als sechstausend Personen verhaftet wurden – das funktioniert nicht ohne längere Vorausplanung.

In seiner ersten Rede danach sprach Präsident Erdogan vom Putsch als einem “Gottesgeschenk”. Er bezeichnete alle, die geputscht haben als “Terroristen” gegen das Volk. Sowohl Yildirim als auch Erdogan haben in ihren Pressekonferenzen nach dem Putsch angekündigt, die “Säuberungen” im Militär und im Staat würden mit größter Härte durchgeführt, man habe zwar jetzt noch keine Todesstrafe, aber man müsse über die Wiedereinführung diskutieren – ohne sich von anderen da reinreden zu lassen. Damit ist die EU gemeint. Es muss ihnen nämlich völlig klar sein, dass eine solche Barbarisierung des Rechtssystems für die Türkei den Beitritt zur Europäischen Union völlig unmöglich machen würde, aber diese Machtprobe geht Erdogan ein.

Bereits am ersten Tag nach dem Putsch wurden nicht nur dreitausend Militärangehörige verhaftet, sondern auch rund 2.700 Richter entlassen. Erdogan hat schon 2013, als Polizei und Justiz gegen ihn und seinen Sohn wegen Korruption ermittelten, tausende Richter und Polizisten entlassen und vor Gericht stellen lassen. Auch bei der aktuellen “Säuberung” muss es umfangreiche “Schwarze Listen” gegeben haben. So etwas ist nicht ad hoc oder spontan durchzuführen, das muss von langer Hand strategisch geplant und vorbereitet gewesen sein.

Erdogan hat von den Vereinigten Staaten gefordert, den islamischen Gelehrten und Prediger Gülen auszuliefern und alle, die Gülen unterstützen als “Feinde der Türkei” bezeichnet. Er sei der Drahtzieher des Putsches. Gülen lebt in den USA, aber mit “alle, die ihn unterstützen” meint er Anhänger und Unternehmer, die auch in Deutschland leben. Fethullah Gülen ist ein konservativer islamischer Geistlicher und Intellektueller, dessen Anhänger sich eine Vereinbarkeit des Islam mit der moderne Gesellschaft auf ihre Fahnen geschrieben haben. Nach seinem Motto “baut keine Moscheen, sondern Schulen und Universitäten” betreiben sie seit etwa vierzig Jahren in der ganzen Türkei und in 160 Ländern weltweit Privatschulen, die z.B. Abiturienten auf die schweren Hochschul-Aufnahmeprüfungen vorbereiten. Sie leben konservative islamische Werte vor, aber indoktrinieren nicht. Vor allem aber vermitteln sie Fleiß und Disziplin und gelten dabei als vergleichsweise weltoffen. Ihre Lehren sind etwa mit dem vergleichbar, was ökonomisch evangelische Reformer wie Johannes Calvin vertreten haben. Gülen und Erdogan galten jahrelang als Verbündete. Gülen hat sich von Erdogan distanziert, weil gegen diesen wegen Korruption ermittelt wurde, sie gelten inzwischen als Todfeinde.

Der Präsident selbst ist seit Jahren in korrupte wirtschaftliche Zusammenhänge verstrickt, wie die gesamte AKP, die vor allem in der Bauindustrie über ökonomische Strukturen verfügt. Dies könnte für ihn zusätzlich Motivation sein, gegen die Gülen-Bewegung vorzugehen. Die auf Erdogans Initiative gebauten Shopping-Malls überall im Land stehen wirtschaftlich schlecht da. Erdogan und seine AKP haben ein massives Interesse, gegen ökonomische Konkurrenz vorzugehen. Diese Konkurrenz sehen sie wohl in den Gülen-Anhängern. Denn viele Mitglieder der staatlichen und wirtschaftlichen Eliten sind in den letzten vierzig Jahren durch die Schulen der Gülen-Bewegung gegangen und sind überwiegend wirtschaftlich sehr erfolgreich, aber zumeist keine AKP- Anhänger. Der Gülen nahestehende Unternehmerverband Tuscon organisiert weltweit über 55.000 kleine und mittlere Unternehmen, vor allem in der Türkei. Sie werden immer wieder von korrupten AKP-Bürgermeistern diskriminiert, indem ihnen z.B. Baugenehmigungen verweigert oder entzogen werden oder indem sie von Steuerbehörden der Regierung schikaniert werden, so Riza Nur Meral, der Vorsitzende der Organisation. Die Gülen-Bewegung betreibt sieben Fernsehsender und ist international mit medizinischer Hilfe tätig. Erdogan, ist von seinem Ziel, die Türkei in einen autoritären Präsidialstaat unter seiner unumschränkten Herrschaft umzuwandeln, noch weit entfernt. Nach dem Krieg gegen die Kurden beginnt er nun vielleicht eine Verfolgung der Gülen-Bewegung. Man darf gespannt sein, wie.

Das gilt auch für die letzten freien Presseorgane und Journalisten wie Can Dündar, den Chefredakteur von Cumhuriyet. Auch wenn das Vorgehen gegen ihn Erdogan in Europa Vertrauen gekostet hat, fühlt er sich nun durch den Putsch in Siegesstimmung und könnte die Gunst der Stunde nutzen, um mit der verbliebenen Opposition abzurechnen. Denn auch die letzten Wahlen haben ihm nicht die gewünschten verfassungsändernden Mehrheiten beschert. Die kurdische MHD ist weiterhin im Parlament und auch einige wenige Medien sind noch nicht gleichgeschaltet. Was seine “Säuberungen” für die Pressefreiheit und für die kurdischen Parteien bedeuten, werden wir sehen. Sie zu schützen und zu unterstützen ist nun das Gebot der Stunde für Außenminister und Kanzlerin.

Viele, die am Sonntag noch in der Türkei auf den Straßen demonstrierten, waren weitestgehend fanatisiert, schrien “Allah hu Akbar” – nicht “Es lebe die Demokratie”. Vor allem die Anhänger Erdogans feierten seine Rückkehr wie einen Sieg der Fußballweltmeisterschaft und skandierten dabei Parolen, die allen Feinden den Tod wünschten oder für Erdogan sterben wollten – mit Versöhnung des tief gespaltenen Landes hat das wenig zu tun. Die AKP-Anhänger feiern auf den Straßen, während sich viele laizistische Bürger wohl derzeit nicht auf die Straße trauen. Infolge der Reden Erdogans und Yildirims hat es auch Fälle von Lynchjustiz gegen Soldaten gegeben.

Dieser Präsident, das sollte auch die Kanzlerin erkennen, die ihre Flüchtlingspolitik an sein Wohlwollen geknüpft hat, ist gefährlich. Er handelt ähnlich, wie ein zukünftiger Diktator auf dem Weg zur Machtergreifung. Sein Vorgehen ist skrupellos, wie der Abschuss einer russischen MIG, das Bombardement kurdischer Truppen, die mit dem Westen gegen die IS-Mörderbanden kämpften, deutlich zeigen. Sein fortgesetzter Bürgerkrieg nicht nur gegen die PKK in der Osttürkei, die Bedrohung deutscher Abgeordneter, die für die Armenien-Resolution gestimmt haben machen überdeutlich, dass dieser Mann Gewalt in unterschiedlichster Form als Mittel der Politik ohne Bedenken anzuwenden bereit ist. Seine neuesten politischen Winkelzüge der plötzlichen Aussöhnung mit Israel und Russland kamen zu überraschend, um glaubwürdig und berechenbar zu sein.

Für die Bundesrepublik ist von entscheidender Bedeutung, dass die spalterische Politik, die Erdogan in der Türkei betreibt, auch hier ausgetragen werden könnte. Erdogan hat den “Deutschtürken” das Wahlrecht für ihr Herkunftsland verliehen und er hat durch seine Auftritte z.B. in Karlsruhe und Köln polarisiert, gegen Linke, Kurden, und alle politischen Gegner gehetzt, die er allzu leicht als “Terroristen” bezeichnet. Die Demokratie in der Türkei ist weiterhin in großer Gefahr. Sie zu verteidigen, heißt jetzt vor allem, Erdogan Grenzen aufzuzeigen.

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